SPD: Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz benachteiligt Kommunen / 13.04.11
Wenig Gutes finden die Münsteraner Sozialdemokraten am Entwurf der Bundesregierung für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz. Die bisherige Überlassungspflicht für Abfälle aus Haushalten wird zu Gunsten der gewerblichen Sammlung privater Betriebe deutlich eingeschränkt. “Ohne Grund setzt sich der Gesetzentwurf damit über die geltende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes hinweg”, verdeutlicht der Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer. Europarechtliche Notwendigkeiten gebe es dafür nicht, es handele sich lediglich um eine Bevorzugung privater Unternehmen.
Diesen Umstand kritisiert auch Lars Wieneke, abfallwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. “Die private Abfallwirtschaft bekommt so Zugriff auf die Wertstoffe …
Forensik in Amelsbüren: Tor zur Freiheit? / 13.04.11
Viel Landschaft und mittendrin eine Baustelle. Der Weg endet vor einem Tor, Format: Scheunentor. Es ist offen, ein kahler Raum, am anderen Ende öffnet er sich zu einem Dorfplatz. Ein neues Dorf im Münsterland?
Die Besuchergruppe vor dem Tor vervollständigt sich langsam, Fraktion-vor-Ort, die Ratsfraktion der SPD und die SPD-Ortsvereine Hiltrup-Berg Fidel und Amelsbüren wollen sich die neue Forensik in Amelsbüren ansehen – und die Forensiker: Alexianer-Geschäftsführer Dransfeld, Forensik-Chef Privatdozent Dr. Seifert, Pflegedienstleiter Janßen. Am 15. April soll die Baustelle abgeschlossen sein, ...
SPD will preisgünstigen Wohnraum an der Grawertstraße erhalten / 11.04.11
Stadteigene Wohn+Stadtbau könnte Wohnungen ankaufen
Mit Verwunderung und Verärgerung nimmt die SPD-Ratsfraktion die Situation an der Grawertstraße zur Kenntnis. Es sei in Münster nicht hinnehmbar, dass wohnungssuchenden Menschen dringend benötigter preisgünstiger Wohnraum durch Leerstand vorenthalten wird, verdeutlicht der planungspolitische Sprecher Karl-Heinz Winter.
Zum Hintergrund: In den letzten Tagen wurde öffentlich bekannt, dass an der Grawertstraße etwa 50 Familienwohnungen, die dem Bund gehören, seit langem leer stehen. ...
Hallo im Wald / 9.04.11
SPD sorgt für Sauberes Hiltrup im Sandfortsbusch
Plastiksäcke auf, Zangen fest im Griff: die Hiltruper SPD startet zum alljährlichen Großreinemachen im Sandfortsbusch (v.l.: Angelika Pfeifer, stellv. Bezirksbürgermeister Dieter Langer, Christian Deutsch)
Sauberes Münster 2011 – das stadtweite Großreinemachen stand im April 2011 wieder an, und in Hiltrup trafen sich die Aktiven der SPD im Sandfortsbusch mit einer engagierten Nachbarschaft. Erkennungszeichen waren große Plastiktüten, Start und Ziel die Vogelstange. Große Freude beim Klönen am Start: herrliches Frühlingswetter machte die Beschäftigung mit dem Müll anderer Leute zum Spaziergang – „weißt du noch, vor zwei Jahren, wie es da gemeimelt hat?“.
Rund um die erste Bank der übliche Dreck, ...
Abschied vom Atomstrom / 8.04.11
Als „wichtige und kluge Weichenstellung“ bezeichnet SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer die parteiübergreifend getroffene Entscheidung des Rates, die Stadtwerke Münster so schnell wie möglich vom Atomstrom abzukoppeln. Mit diesem Grundkonsens habe der Rat der Stadt seine politische Handlungsfähigkeit in einer zentralen Zukunftsfrage bewiesen.
„Diese Entscheidung war für manche Fraktion vermutlich schwieriger als für andere. Gerade deshalb …
Christoph Strässer sucht in Münster Gastfamilien für Stipendiaten aus den USA / 7.04.11
* Amerika im eigenen Zuhause erleben *
Im Sommer kommen rund 250 junge Stipendiaten aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland. Die Jugendlichen haben Stipendien für ein Austauschjahr im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten, die der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem Kongress der USA an Schüler beiderseits des Atlantiks vergibt.
Der Münsteraner SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer sucht nun noch Gastfamilien …
9.4.2011: Sauberes Münster - die SPD Hiltrup-Berg Fidel ist dabei / 7.04.11
Mit Handschuhen und Zange: Die SPD Hiltrup-Berg Fidel sorgt für „Sauberes Hiltrup und Berg Fidel“
Die SPD Hiltrup-Berg Fidel trägt auch in diesem Jahr die Aktion „Sauberes Münster“ aktiv mit: am Samstag, 9. April 2011 räumt die SPD gleich an zwei Stellen im Stadtbezirk mit dem Unrat auf, der sich übers Jahr in den Grünanlagen angesammelt hat.
Wem der Müll im Sandfortsbusch schon immer ein Dorn im Auge war, der kommt am Samstag, 9.4. um 14 Uhr zum Treffpunkt „Zur Vogelstange“. ...
Strässer: Gute Pflege für alle / 6.04.11
von links nach rechts: Frau Annegret Kemner-Heckmann, Pflegedirektorin des Ev. Krankenhauses, Christoph Strässer MdB, Beanka Ganser, SPD-Ratsfrau, Monika Klaus-Fischer, Fachbereichsleiterin Pflege- und Gesundheitsdienst Johanniter Unfallhilfe
„Angesichts der demografischen Entwicklung muss auch die Pflegeversicherung auf sichere Füße gestellt werden und als Bürgerversicherung ausgerichtet werden. Alle müssen einzahlen – auch Beamte und Selbstständige“ resümiert SPD-Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer nach einem Gesprächsabend zu den besonderen Herausforderungen in der Pflege. Als kompetente Gesprächspartnerinnen …
SorglosStrom: Nepper, Schlepper, Bauernfänger / 6.04.11
Billigen Ökostrom wollte Herr Sommer verkaufen: im Zweifel wäre der Strom genauso wenig billig gewesen wie der Kerl an der Haustür wirklich Sommer hieß.
Nach guter alter Drücker-Unsitte schellte er um 13h die alte Dame aus dem Bett. Einen „Ausweis“ mit Foto und Kleingedrucktem wedelte er vor ihrer Nase, und eine große Mappe schlug er vor ihren schwachen Augen auf: eon stand in großen Buchstaben in einer Ecke des Papiers. ...
SPD fördert Hiltruper Wirtschaft / 6.04.11
Zwei verkaufsoffene Sonntage für Hiltrup
Die Hiltruper SPD war es, die bereits im Januar 2011 dem Wirtschaftsverbund Hiltrup Rückenwind gab: in der Auseinandersetzung mit der widerstrebenden Verwaltung gab die SPD Unterstützung für die Planungen der Hiltruper Wirtschaft, im Laufe des Jahres 2011 mit verkaufsoffenen Sonntagen die Attraktivität des Hiltruper Ortskerns zu erhöhen.
„Die städtebauliche und wirtschaftliche Entwicklung des Hiltruper Ortskerns entlang der Marktallee …