Münster braucht eine Musikhalle! / 11.02.08
Online-Umfragen haben Hochkonjunktur! Zur Zeit läuft mal wieder eine Umfrage. Die Münstersche Zeitung fragt, ob Münster eine Musikhalle braucht. Die Reduzierung der Fragestellung auf den städtischen Zuschuss von 12 Mio. ist allerdings sehr auf die Gegner des Projektes zugeschnitten. Das Abstimmungsergebnis ist entsprechend. Vielleicht gelingt ja eine Trendwende? Hier der Link!
Protest gegen Verkauf der WGM-Wohnungen in Berg-Fidel / 11.02.08
Die Landesregierung will gegen alle Einwände von Fachleuten, Städten und betroffenen Mietern den Verkauf der WGM-Wohnungen in Berg Fidel bis Ende April durchziehen. So weit darf es nicht kommen. Wir hier in Münster haben gerade erst erlebt, welche Folgen der Verkauf der WGM-Wohnungen in Kinderhaus an einen ausländischen Investor für die Mieter und den ganzen Stadtteil hat. Das darf sich in Berg Fidel und Vennheide nicht wiederholen! Deshalb gilt jetzt noch mehr als im letzten Jahr:
Protest bis zum letzten Tag!
Wir rufen Sie heute auf, mit uns gemeinsam den Ministerpräsidenten Dr. Rüttgers aufzufordern, den Verkauf noch zu stoppen. ...
Preisgünstigen Wohnungsbestand in Münster sichern: WGM- und GWN-Wohnungen im Stadtgebiet erwerben! / 8.02.08
Die CDU-FDP-Landesregierung verkauft das Tafelsilber, die LEG. Mitbetroffen sind die Mieter der WGM-Wohnungen in Berg Fidel und der GWN-Wohnungen. Die prekäre Situation auf dem Markt für preiswerte Wohnungen in Münster droht sich weiter zu verschärfen.
Nun zeichnet sich ab, dass der zukünftige Eigentümer der LEG / WGM / GWN recht schnell größere Mengen von Wohnungen an kommunale Wohnungsunternehmen weiterverkaufen darf. Damit bietet sich der Stadt Münster die Chance, preiswerten Wohnraum zu übernehmen und den völligen Kollaps des Mietangebots in diesem Marktsegment zu verhindern. ...
Glosse: Haushalt 2008 - Kopfnoten für die BV! / 6.02.08
Haben Sie schon mal was von der APO GOSt gehört? Nein? Na, dann will ich’s Ihnen mal übersetzen: Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Gymnasiale Oberstufe heißt das Monstrum, das Frau Sommer uns beschert hat. Oder ganz einfach: Kopfnoten für Leistungsbereitschaft, Zuverlässigkeit/
Sorgfalt und Selbstständigkeit sowie für das Sozialverhalten in den Teilbereichen Verantwortungsbereitschaft, Konfliktverhalten und Kooperationsfähigkeit.
Und was das mit der Bezirksvertretung Hiltrup zu tun hat? Nun, ganz einfach: am 6.2.2008 hat die CDU in der Bezirksvertretung ihren Haushalt 2008 durchgedrückt, und nach einem solchen Abschnitt des Politikerlebens stehen eben Zeugnisse an. ...
BV-Haushalt 2008: Etatrecht der Bezirksvertretung verletzt / 6.02.08
Es geht nur um 600 Euro, aber die haben es in sich. Aber langsam, immer der Reihe nach:
Im Haushalt der Bezirksvertretung gibt es einen Reptilienfonds, einen Ansatz für Repräsentationsaufwand. Nichts Ungewöhnliches.
Anfang 2008 bereitet die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung ihren Haushaltsentwurf für das Jahr 2008 vor. Erste Frage: wie viel Geld steht überhaupt zur Verfügung, wie viel ist noch aus dem Jahr 2007 über? Auf Nachfrage liefert die Verwaltung eine Liste, was 2007 ausgegeben wurde – die Angaben zum Reptilienfonds fehlen. Komisch. ...
BV-Haushalt 2008: CDU nicht gut beraten / 6.02.08
Eigentlich kennen wir das Spielchen ja schon, eigentlich machen Lütke-Schürmann und Co. in der Hiltruper Bezirksvertretung jedes Jahr dasselbe:
Die Verwendung der „freien“ Mittel der Bezirksvertretung (100.000 Euro in diesem Jahr) wird zu Weihnachten unter dem Tannenbaum ausgeklüngelt, im Januar wird das Werk über die Medien sozusagen als Gesetz verkündet, und die „Beratung“ im Stadtteilparlament der Bezirksvertretung beschränkt sich auf eine abgeschmackte Schaunummmer. The same procedure as every year.
Nur diesmal haben die Akteure etwas Wesentliches aus dem Blick verloren: ...
Ach wenn’s doch wahr wäre … / 6.02.08
… dass wenigstens das Archiv der Hiltruper CDU voll funktionsfähig ist:
Die Westfälischen Nachrichten (12.1.2008) lagen in der Berichterstattung über die Januar-Sitzung der Bezirksvertretung Hiltrup zwar sicher richtig mit der Einschätzung, dass die Ortsunion zur Zeit bei „PR und Öffentlichkeitsarbeit“ notleidend ist – aber mit der Meldung „CDU-Archiv voll funktionsfähig“ lag sie doch daneben. ...
BV-Haushalt 2008: Knappes Geld intelligent einsetzen / 6.02.08
Wenn am 6.2.2008 die Bezirksvertretung darüber debattiert, wie sie die „freien“ Mittel des Haushalts 2008 am besten einsetzen will, stellt sich unausweichlich auch die Frage: reicht das Geld denn wirklich für all die interessanten Ideen? 100.000 Euro sind für sich betrachtet viel Geld, aber in der Konkurrenz vieler Projekte kann es doch knapp werden.
Hermann Geusendam-Wode präsentiert deshalb am 6.2.2008 für die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hiltrup einen in sich stimmigen, auf Realisierbarkeit sorgfältig abgeklopften Haushaltsentwurf. Nachdem in den Vorjahren regelmäßig hohe Haushaltsreste entstanden sind, ...
BV-Haushalt 2008: Skateranlage Berg Fidel / 5.02.08
Zum Jahresanfang entscheidet die Politik über die Haushaltsmittel des laufenden Jahres. Damit werden wichtige Weichenstellungen vorgenommen und es wird deutlich, was den einzelnen Parteien wirklich wichtig ist.
Die SPD in der Bezirksvertretung Münster Hiltrup beantragt in der Haushaltsberatung am 6.2.2008 5000 Euro für die Sanierung der Skateranlage Berg Fidel. ...
Stadtelternschaft gegen übereilte und unausgereifte Schulreform / 4.02.08
Abitur nach 8 Jahren Gymnasium – die Münsteraner Stadtelternschaft der Gymnasien bezieht in einem Papier vom 13.1.2008 eindeutig Position zu den Änderungen im Schulgesetz. Insbesondere beanstanden die Elternvertreter …