SPD und Familienpolitik / 18.09.08
Dreimal haben wir das Kindergeld erhöht, darauf weist die SPD-Bundestagsfraktion hin – insgesamt um 37 Prozent. Die vierte Erhöhung ist in Arbeit. Bei der Ausgestaltung der Steuerfreibeträge für Kinder wollen wir die Ungerechtigkeit beseitigen, dass Familien mit höheren Einkommen über den steuerlichen Kinderfreibetrag mehr Geld bekommen als Familien mit geringeren Einkommen, die nur Kindergeld erhalten. Für uns gilt: Jedes Kind sollte dem Staat gleich viel wert sein.
Wir haben mit unserem erfolgreichen Ganztagsschulprogramm und dem Startschuss für den Ausbau der Kinderbetreuung eine Bildungsoffensive in Deutschland ausgelöst. Weitere Verbesserungen sind auch hier in Arbeit. Vor allem brauchen wir künftig eine Qualitätsoffensive: Verbesserungen bei der Ausbildung der pädagogischen Fachkräfte und bessere Betreuungsschlüssel.
Wir haben den Kinderzuschlag eingeführt und er hat sich bewährt. Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir ihn in der Großen Koalition weiterentwickelt haben. Mit der Kombination aus Kinderzuschlag und Wohngeld werden wir 250.000 Kinder vom Hartz IV-Bezug unabhängig machen – mehr als doppelt so viele wie bisher.
Familien mit Neugeborenen unterstützen wir zielgerichtet mit dem Elterngeld. Es ist Einkommensersatz für wegfallendes Einkommen des betreuenden Elternteils. Bereits nach den ersten anderthalb Jahren nach seiner Einführung können wir festhalten: Das von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konzipierte und von der Großen Koalition umgesetzte Elterngeld ist ein Erfolgsmodell.
Für die SPD ist es nicht überraschend, dass die Linksfraktion auch beim Elterngeld rückwärtsgewandt ist. Sie wünscht sich das alte Erziehungsgeld zurück. Damit würde vor allem Frauen mit geringem Einkommen und Empfängerinnen von Transferleistungen ein Bärendienst erwiesen. Denn das alte Erziehungsgeld hatte einen langen Berufsausstieg von Müttern gefördert und Väter von der Elternzeit abgehalten.
Den Kindern der Langestraße Spätsommerfest am Outdoorpoint Süd