Autsch: Paohlbürger / 21.04.10
„Boos mit polnischem Doppelnamen“: Überschrift der Westfälischen Nachrichten am 21.4.2010 zu einem Artikel über den Namen der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Anna Mazulewitsch-Boos.
Wer Mitbürgern das „nicht-von-hier-Etikett“ umhängt, nennt sich selbst gern Paohlbürger. Der gleichnamige Karnevalsverein spricht da schon Klartext auf seiner Homepage: „Vom 18. Jahrhundert an bekam der Ausdruck einen abwertenden Beiklang im Sinne von spießbürgerlich oder philisterhaft.“ Paohlbürger sind auch nicht von hier, sie sind schlicht aus der Vorstadt. Wikipedia sagt es noch drastischer: „Falsch-Bürger“. Dem bleibt nichts hinzuzufügen.
Nach der NRW-Wahl präsentiert Schwarz-Gelb die Rechnung / 20.04.10
Schwarz-Gelb will den Staat schwächen und die Reichen reicher machen
Mit dem Steuerkonzept, das die FDP vorgestellt hat, wird klar, welche Richtung die schwarz-gelbe Bundesregierung nach der Landtagswahl in NRW am 9. Mai einschlägt. Die Bürgerinnen und Bürger werden dann die Zeche für die schwarz-gelben Steuersenkungsversprechen zahlen müssen – z. B. über steigende Sozialabgaben und höhere kommunale Gebühren. ...
Auf eigenen Beinen stehen – Für einen flächendeckenden Mindestlohn / 20.04.10
Die SPD-Bundestagsfaktion hat ihren Gesetzentwurf für einen gesetzlichen Mindestlohn vorgestellt:
Mit dem Antrag werden Arbeitgeber verpflichtet, ihren Beschäftigten einen Lohn mindestens in der gesetzlichen Höhe zu zahlen. Es wird außerdem das Verfahren zur Mindestlohn-Festsetzung durch ein Expertengremium festgelegt. Vertragliche Vereinbarungen niedrigerer Löhne sind dann unwirksam. Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz soll außerdem auf sämtliche Branchen ausgedehnt werden, damit die Tarifparteien höhere Branchen-Mindestlöhne durch Rechtsverordnung verbindlich festlegen lassen können.
Arbeit muss die Möglichkeit bieten, finanziell auf eigenen Beinen zu stehen. Die unterste Lohngrenze …
Eile mit Weile / 19.04.10
Durchgehend Tempo 50 auf dem Osttor!
Anfang 2009 war es: die SPD beantragte zum so und so vielten Mal, endlich Sicherheit zu schaffen an der Einmündung Pfarrer-Ensink-Weg / Osttor. Tempo 50 muss hier kommen. Der Umbau der Einmündung hat zwar schon eine große Verbesserung gebracht, aber das Tempo muss runter …
24.4.2010 "KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!" / 19.04.10
Am 24.4.2010 wird sich unter dem Motto “KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!” eine 120 Kilometer lange Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenmeilern Brunsbüttel und Krümmel in Schleswig-Holstein bilden. Auch Sigmar Gabriel und Andrea Nahles werden gemeinsam mit vielen Genossinnen und Genossen vor Ort dabei sein. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen: Für eine zukunftsorientierte Energieversorgung in Deutschland, und gegen die rückwärtsgewandte Atompolitik der Bundesregierung!
Diese Menschenkette wird getragen von einem Bündnis aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Kräften: ...
Endlich Planungssicherheit für Unternehmen schaffen / 19.04.10
“Gut Ding braucht Weil!”, so drückt der Volksmund aus, was nun endlich auch im Hause von der Leyen eingesehen worden ist: Deutschland braucht eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelung bis die Auswirkungen der Wirtschaftskrise überstanden sind.
Olaf Scholz hatte als Arbeitsminister eine weitaus glücklichere Hand. ...
Schwarz-Gelb trägt Sparpolitik auf dem Rücken von Familien, Kindern und Jugendlichen aus / 19.04.10
Mit den aktuellen Äußerungen der beiden CDU-Politiker Michael Meister und Norbert Barthle lässt die schwarz-gelbe Regierung die Katze aus dem Sack: Die Sparpolitik der nächsten Jahre soll auf dem Rücken der Familien und der Kinder und Jugendlichen ausgetragen werden.
Immer häufiger sprechen sich Unions-Politiker dafür aus, ...
Neues Schul- und Freizeitticket auf gutem Weg / 19.04.10
SPD will jetzt breite Beteiligung von Schülerinnen und Schülern
Es ist nur wenige Wochen her, da beantragte die SPD im Rat der Stadt ein neues Ticket für Schülerinnen und Schüler, das sie auf dem Schulweg und in der Freizeit zu einem günstigen Preis mobil machen soll. Und schon für die kommende Sitzung des Hauptausschusses Ende April liegt nun die Antwort der Stadtverwaltung auf dem Tisch. “Damit sind wir der Einführung des Schul- und Freizeittickets einen großen Schritt näher gekommen”, ist sich Thomas Fastermann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sicher.
Die Fachleute in der Stadtverwaltung wollen …
Wahlkampf in Hiltrup auf vollen Touren / 18.04.10
Für Sie rote Blumen. Für NRW den Wechsel.
„Für Sie rote Blumen. Für NRW den Wechsel“ – die Samentütchen fanden reißenden Absatz am Stand der SPD Hiltrup-Berg Fidel am Hiltruper Wochenmarkt. Am Freitag (16.4.2010) verteilten die Aktiven der SPD neben den roten Samentütchen auch …
Querungshilfe Hohe Geest: Endlich mehr Verkehrssicherheit auf der Hohen Geest / 14.04.10
Die SPD Hiltrup-Berg Fidel sieht endlich eine spürbare Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Hohen Geest: „Mit der Ausführungsplanung für die Querungshilfe am Spielplatz gibt es Licht am Ende des Tunnels für alle Anwohner. Viel zu lange haben sie schon warten müssen.“ ...