Pressefreiheit weltweit unterstützen / 2.05.10
Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Christoph Strässer erklärt zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3.5.2010:
Allen demokratischen Staaten muss es Verpflichtung sein, sich weltweit für Meinungs- und Pressefreiheit einzusetzen. Dies sind sie jenen Menschen schuldig, die viel riskieren, um in Medien Informationen und Meinungen zu publizieren, die den Mächtigen eines Landes nicht gefallen. ...
Maiparty am Hiltruper See verbieten? / 2.05.10
Am Hiltruper See sind am Maifeiertag wie in den Vorjahren mehr als 600 junge Leute zu einer gar nicht so spontanen Party zusammengekommen. Kaum überraschend: Sie hinterließen einen Müllberg! Schließlich wurde die Feier von einer Hundertschaft Polizei aufgelöst. Sollte man solche Maifeiern von vornherein verbieten und unterbinden, fragt die Münstersche Zeitung? “Maiparty am Hiltruper See verbieten?“
Dazu ein Statement: Maiparty am Hiltruper See verbieten?
Tolle Nachricht für den Wirtschaftsstandort Münster / 1.05.10
Als „sehr gutes Startsignal für den neuen Hansa-Business-Park“ bezeichnen SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer und die Parteivorsitzende Svenja Schulze den Erwerb einer etwa sechs Hektar großen Fläche im neuen Gewerbe- und Industriegebiet in Amelsbüren-Süd durch die Firma Stroetmann.
Heuer und Schulze sehen die Standortentscheidung des münsterischen Traditionsunternehmens auch als Ergebnis der richtigen wirtschaftspolitischen Weichenstellung durch die Stadt. „Mit der von der SPD in den 90er Jahren maßgeblich mit angeschobenen …
Schwarz-Gelb rupft Rentner / 30.04.10
Die Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung: FDP’s Liebling wird zur Zeit in allerlei Expertenrunden unter die Lupe genommen. Immer deutlicher wird, welch Bürokratie-Monster uns droht. Ganz offen erklären die „Jungstars“ von CDU und FDP jetzt auch, wer die Zeche zahlen soll: die Rentner sollen bluten. ...
NRW: SPD-Wahlprogramm 2010 / 29.04.10
Unser NRW. Mutig. Herzlich. Gerecht.
Das Programm der SPD zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 finden Sie hier in der ungekürzten Langfassung. Wer es kürzer mag: hier gibt es die Kurzfassung! Und für die ganz Eiligen: 10 gute Gründe.
Und die Kandidatin? Der WDR hat ein Portrait von Hannelore Kraft gesendet: “Die Herausforderin.“
Eine kurze Gegenüberstellung der Parteiprogramme von SPD, CDU, FDP, Grünen und Linke in NRW finden Sie hier.
Münster fordert Finanztransaktionssteuer / 29.04.10
In den vergangenen 15 Jahren ist die Anzahl der Finanztransaktionen um 450 Prozent angewachsen. Heute, auch nach der Krise, ist das globale Finanzsystem 70-mal größer als die Realwirtschaft.
Natürlich wird eine gesunde Finanzwirtschaft für eine funktionierende Volkswirtschaft gebraucht, allerdings müssen auch die Beteiligten an den Finanzmärkten angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.
Eine Finanztransaktionssteuer würde dazu beitragen, ...
30.4.2010: SPD-Bürgersprechstunde in Berg Fidel / 29.04.10
Ratsherr Karl-Heinz Winter steht für Auskünfte und Anregungen zur Verfügung
SPD-Ratsherr Karl-Heinz Winter veranstaltet am kommenden Freitag, den 30. April 2010 seine nächste Bürgersprechstunde. Dazu lädt Winter, der auch planungs- und wohnungspolitischere Sprecher seiner Fraktion ist, die Bürger von Berg Fidel und Vennheide herzlich ein.
Die Sprechstunde findet um 17.00 Uhr im Bürgerzentrum „Alte Post Berg Fidel“, Rincklakeweg 21 statt. Für die Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, politische Informationen zu erhalten sowie Anregungen, Fragen oder Wünsche loszuwerden.
SPD: Mehr Leezen-Abstellmöglichkeiten schaffen statt neue Gesetze erfinden / 27.04.10
“Ordnung ist das halbe Leben, aber eben nur das Halbe”, mit diesen Worten kommentiert der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Karl-Heinz Winter, die Bemühungen der FDP um gesetzliche Regelungen für das Abstellen von Fahrrädern.
Winter hält nicht viel von staatlichen Verordnungen, wenn das Problem wie in Münster hausgemacht ist. ...
Svenja Schulze in Hiltrup vor Ort / 25.04.10
Svenja Schulze MdL am Info-Stand der Hiltruper SPD auf der Marktallee mit Jürgen Koch (l.) und Siegfried Grauding
Landtagswahlkampf in Hiltrup: die SPD ist regelmäßig auf dem Hiltruper Markt mit ihrem Info-Stand aktiv, Samstags parallel an verschiedenen Standorten in Berg Fidel und Hiltrup. Am 24.4.2010 auf der Marktallee vor family mit prominenter Unterstützung: die SPD-Landtagsabgeordnete Svenja Schulze suchte – nicht zum ersten Mal – das Gespräch mit den Hiltruper Bürgern. ...
Hannelore Kraft in Münster / 25.04.10
… nun habe ich sie also erstmals persönlich erlebt, unsere Spitzenkandidatin Hannelore Kraft.
Am 22.4.2010 machte Sie auf ihrer Tour Halt in der Halle Münsterland.
Zunächst zu persönlichen Gesprächen im blauen Saal, wo Hannelore nach kurzer Vorstellung sofort ans Werk ging und sich zu den Bürgern an den Tisch setzte, völlig offen und zwanglos.
Ich weiß nicht, ob sie mit jedem Bürger reden konnte da der Saal sehr gut gefüllt war, aber die, die mit ihr reden konnten kamen sicher auf ihre Kosten.
Und dann nicht auf dem roten Sofa, aber …