Konjunkturpaket II: Kinderbonus / 10.02.09
Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro für jedes Kind
„Allein der SPD ist es zu verdanken, dass die Leistungen für Familien in das Konjunkturpaket II aufgenommen wurden. Die Union wollte die Familien dagegen leer ausgehen lassen. Jetzt spielen Union und FDP den “Robin Hood der Reichen”, kommentiert Caren Marks, familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion die Forderung der CDU, den Kinderbonus im Konjunkturpaket II auch an Familien mit den höchsten Einkommen zu zahlen: „Sie machen sich für die zehn Prozent der Familien mit der höchsten Sparquote stark. Zu dumm, dass Sparen nicht die Konjunktur belebt.“ ...
Zauber-nuss / 5.02.09
Auch wenn man es nach trüben Wochen und Monaten kaum glauben mag – die Zaubernuss sagt uns im Februar: der Frühling kommt!
Autsch: Blitzkarriere / 5.02.09
CDU-Minister Wittke ist unter die Sammler gegangen, Spezialität Hohn und Spott: mal besorgt er sich mit unkontrolliertem Mundwerk („Ich kann auch mit Doofen“) eine Abreibung, jetzt zeigt er uns wie man Auto fahren soll: 109 Sachen in der Stadt Meschede und dann `rumstammeln „habe nicht bemerkt, dass ich mich in einer geschlossenen Ortschaft befunden habe“. Glückwunsch, wirklich originell!
SPD-Wahlkampf: Die Basis tritt an / 5.02.09
Diesmal war es nicht Kabarett, sondern ernsthafte politische Arbeit im Veranstaltungssaal des Benno-Hauses: Aktivisten aus allen münsterschen SPD-Ortsvereinen hatten sich versammelt, um Grundzüge des Kommunalwahlkampfs zu besprechen. ...
Keine drei Millionen Euro für das Lotharinger Kloster / 4.02.09
SPD: Kinder und Bildung haben Vorrang
Als „reine Wahlkampfaussage“ bewertet der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Karl-Heinz Winter, die Vereinbarung von CDU und FDP, bis zur Kommunalwahl die Erweiterung des Standesamtes im Lotharinger Kloster nicht weiter zu verfolgen. „Mit diesem wachsweichen Koalitionsbeschluss sind die im Raum stehenden Millioneninvestitionen zur Aufhübschung in keinster Weise vom Tisch.“ ...
Guter Geschmack mit Wolfgang Heuer / 4.02.09
Öffentliche Mitgliederversammlung der SPD Hiltrup-Berg Fidel – Wolfgang Heuer, OB-Kandidat der SPD, kam am 3.2. in eine ganz unerwartete Atmosphäre. Speisekarte statt Werbebroschüre, …
Haushalt 2009: "Vorrang für Kinder und Bildung" / 2.02.09
Ganz unter der Überschrift “Vorrang für Kinder und Bildung” standen die diesjährigen Haushaltsberatungen der SPD-Ratsfraktion. Wie Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Heuer hierzu mitteilt, will die SPD unter anderem einen erneuten Anlauf zur Einführung eines beitragsfreien Kitajahres starten und hierfür noch in diesem Jahr 900.000 Euro zur Verfügung stellen: ...
Im schwarzen Kanal: Neue Diskussionen um die Marktallee / 1.02.09
Die Hiltruper CDU fordert Temporeduzierungen? Das verwundert, denn bisher war stets „Freie Fahrt“ das Motto und Forderungen der SPD nach Geschwindigkeitsreduzierungen (auch nach vorangegangenen Unfällen) in der Bezirksvertretung wurden beinahe ohne Diskussion abgelehnt.
Was steckt also dahinter?
SPD: Kommunale Investitionen in Münster jetzt in Angriff nehmen / 31.01.09
SPD-Ratsherr Holger Wigger hatte Gelegenheit, sich mit Frank-Walter Steinmeier über das kommunale Konjunkturpaket des Bundes auszutauschen.
Einer Einladung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr.Peter Struck zur kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 28. Januar nach Berlin folgten rund 500 Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland und diskutierten am Mittwoch das kommunalpolitische Investitionsprogramm. Für die SPD-Fraktion Münster nahm der stellvertretende Vorsitzende Holger Wigger teil. …
Entgeltgleichheit / 31.01.09
* Öffentliche Anhörung am 28. Januar 2009 im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend*
Die öffentliche Anhörung am 28. Januar 2009 im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat es eindrucksvoll bestätigt: Auch wenn Lohndiskriminierung nach dem geltenden nationalen und europäischen Recht unzulässig ist, ist sie gesellschaftliche Realität. ...