Mies drauf / 6.08.11
So schön hatte es angefangen: das alte Handy kaputt, Weihnachten vor der Tür, die Familie auf der Suche nach Geschenkideen. Unterm Tannenbaum dann ein Smartphone. Toll. GPS! Internet! Navigation in der Hosentasche!
Und einfach. Sagt der Hersteller aus Korea. „Service Unavailable“ steht zwar ab und zu auf dem Schirm, ...
Koalition demonstriert erneut Handlungsunfähigkeit beim Datenschutz / 5.08.11
Die Errichtung der Stiftung Datenschutz wurde in der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung groß angekündigt. Nach knapp zwei Jahren schwarz-gelber Bundesregierung hätten Worten längst auch Taten folgen müssen. Außer der hübschen Verpackung einer “Stiftung” ist bisher nichts entstanden, es fehlt ein Konzept.
Die Bundesregierung hat offenbar immer noch keine Vorstellung davon, ...
SPD unterstützt Schulcampus Roxel / 2.08.11
“Der Schulcampus Roxel ist eine echte Chance für die Schüler, die beteiligten Schulen aber auch den gesamten Stadtteil. Es lohnt sich, hieran weiter zu arbeiten.” Mit dieser Aussage unterstützt SPD-Ratsherr Dr. Fritz Baur die aktuellen Bestrebungen der Roxeler Schulen.
Die Schulkonferenz der Realschule Roxel hatte den Beschluss gefasst, ...
Heuer: Wir haben Wort gehalten / 29.07.11
Ab 1. August treten massive Entlastungen für Münsteraner Familien in Kraft
„Der 1. August 2011 ist ein sehr guter Tag für Familien in Münster“, weist SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer auf ein für viele Eltern wichtiges Datum hin. Denn ab diesem Tag treten massive Entlastungen bei den Betreuungskosten für Münsteraner Kinder in Kraft. So werden die Elternbeiträge für Kitas und Offene Ganztagsschulen (OGTS) bis zur Einkommensgrenze von jährlich 37.000 Euro komplett abgeschafft, d.h. alle Familien bis zu einem Jahresbruttoeinkommen in dieser Höhe bezahlen ab August 2011 keinerlei Beiträge mehr für den Kita- und OGTS-Besuch ihrer Kinder. Die neu eingeführte Regelung basiert auf einer Initiative der SPD-Ratsfraktion während der letztjährigen Haushaltsberatungen. ...
Danke, danke, CDU Hiltrup / 21.07.11
Offene Worte zu Hitlers Helfer Hindenburg
Hiltrup hat eine gute Tradition. Stolpersteine erinnern an die ermordeten jüdischen Mitbürger, Gedenkstein und –tafeln ehren die Kinder und Erwachsenen, die als „Ostarbeiter“ im Hiltruper Lager Waldfrieden bis 1945 Zwangsarbeit leisten mussten, und ihre Gräber werden gepflegt.
Die Hiltruper CDU tut sich bekanntlich schwer damit. Mehr als 10 Jahre ist es her, dass ihre parteiinterne Diskussion um den Gedenkstein scheiterte. Zwangsarbeiter in Hiltrup – das Thema bitte nicht anfassen!, und in der Bezirksvertretung Hiltrup sperrte sich die CDU noch 2007. Erst 2009 bequemte sie sich, nachdem Kirchen und Verwaltung Zuschüsse bewilligt hatten. Die letzte Finanzierungslücke von fast 1000 Euro schloss die Hiltruper SPD mit einer Spende. Die CDU hatte keinen Cent dafür übrig.
2011 haben wir eine neue Diskussion in Münster: soll der Schlossplatz weiter den Namen des Mannes tragen, ...
"Schluss mit der Müllgräberstimmung - Wertstoffe im Hausmüll sollen Kommunen, Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen!" / 19.07.11
Jutta Haug MdEP (SPD) und Gerd Bollmann MdB (SPD) zum Entwurf der Bundesregierung für das neugefasste Kreislaufwirtschaftsgesetz
Bis Dezember 2010 hätte die europäische Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden müssen, den Entwurf hat die Bundesregierung allerdings erst im März dieses Jahres vorgelegt. “Die Bundesregierung hat sich mit der Umsetzung viel Zeit gelassen – zur Qualität des Gesetzentwurfes hat dies allerdings nicht viel beigetragen”, sind sich die Abgeordneten einig. “Sowohl die Regelung der Entsorgungszuständigkeit ist inakzeptabel als auch die Umsetzung einiger Umweltaspekte ungenügend.” ...
Planungssicherheit für die Schulen / 19.07.11
Erleichtert reagiert der Vorsitzende der SPD Münster, Dr. Michael Jung, auf den schulpolitischen Konsens von SPD, CDU und Grünen in Düsseldorf. „Jetzt haben die Schulen in Münster, die sich neue Wege wünschen, endlich Planungssicherheit“, so Jung. Insbesondere für das angedachte Modell in Roxel …
Hannelore Kraft zum Schulkonsens in Nordrhein-Westfalen / 19.07.11
Die Debatte über die richtige Schulstruktur in NRW ist über Jahrzehnte sehr emotional und mit gro-ßer Heftigkeit geführt worden. Für uns standen stets die Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt unserer Schulpolitik. Sie sind der Maßstab unseres Handelns. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb festgelegt, mit allen Fraktionen und Akteurinnen und Akteuren einen Konsens in der Schulpolitik erzielen zu wollen.
In den vergangenen Wochen haben wir gemeinsam mit den Grünen intensive Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien geführt. Unser Ziel war es, eine parlamentarische Mehrheit für eine Verfassungsänderung zu erreichen und einen echten Schulfrieden zu schließen.
Die Auseinandersetzungen über den richtigen Weg waren nicht einfach und ich bin sehr froh darüber, dass es uns nach sehr intensiven Verhandlungen gelungen ist, ein tragfähiges Ergebnis erzielen. Wir haben uns mit der CDU auf einen Konsens für Nordrhein-Westfalen verständigt …
SPD begrüßt Entscheidung zur Verbesserung des Winterdienstes / 14.07.11
“Sinnvoll und ausgewogen”, so bezeichnet Lars Wieneke, Sprecher der SPD im Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (AWM), die Entscheidung des Rates zur Verbesserung des Winterdienstes. “Die zwei großen Problembereiche im letzten Jahr werden angegangen”, erklärt Wieneke. Einerseits werde durch Umbaumaßnahmen die Salzlagerhalle an der Rösnerstraße vergrößert, ...
Der nächste bitte! / 13.07.11
und den Doktortitel an der Garderobe abgeben!
Da hat es wieder einen erwischt. Armer Kerl. Kann doch wirklich nichts dafür: hat nur mehr als die Hälfte seiner Doktorarbeit abgeschrieben und muss jetzt den schönen Titel rausrücken. Jorgo Chatzimarkakis, FDP-Europa-Politiker, ...