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Deutschland heit willkommen / 7.09.15

Aus aktuellem Anla zitiert aus dem Mitgliederbrief unseres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel vom Wochenende:

Lieber Genossinnen und Genossen,

800.000 Menschen werden in diesem Jahr voraussichtlich in Deutschland Asyl beantragen, viele von ihnen werden dauerhaft in Deutschland bleiben. Das ist ohne jeden Zweifel eine groe Herausforderung. Ich bin der festen berzeugung, dass wir diese Aufgabe meistern werden. Aber das heit anpacken!
Vor allem unsere Kommunen leisten zurzeit Enormes. Hinzu kommt eine Welle der Hilfsbereitschaft in unserer Gesellschaft, fr die wir nicht dankbar genug sein knnen. Es kann uns stolz machen, dass berall Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer ganz vorne dabei sind, wenn es heit mitzuhelfen. Wenn es heit, geflohene Frauen, Mnner und Kinder wrdig und menschlich bei uns aufzunehmen. Und auch wenn es heit, menschenfeindlichen Hetzern die Stirn zu bieten. Wir sind uns unserer Geschichte bewusst und unseren Grundwerten verpflichtet.

Um was geht es jetzt? Wir stehen vor einer dreifachen Integrationsaufgabe:

1.Der Integration der Menschen, die zu uns flchten und hier eine neue Heimat fr sich und ihre Kinder finden wollen.
Wer vor Verfolgung, Krieg und Not flieht, der hofft auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit. Diese Menschen setzen auf unsere Grundwerte! Wir wollen Schutz gewhrleisten und Solidaritt beweisen. Fr viele Menschen, die zu uns kommen, beginnt damit ein neues Leben. Das kann fr unsere Gesellschaft auch viele Chancen bringen. Dafr braucht es aber gute Rahmenbedingungen an den Schulen, in der Nachbarschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Die Menschen mssen sich hier nicht nur zurechtfinden, sondern Teil unserer Gesellschaft werden. Die Regeln hierfr mssen fair sein und fr alle verstndlich. Dazu gehrt aber auch, dass diejenigen, deren Zuwanderungsmotive nicht vom Recht auf Asyl gedeckt sind, mglichst schnell wissen, dass dieser Weg nicht dauerhaft zu uns fhren kann.

2.Der Integration und dem Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft.
Eine so groe Zahl von Zuwanderern aufzunehmen, wird nicht konfliktfrei bleiben. Darber mssen wir offen reden. Denn die Gefahr sozialer und kulturelle Spannungen ist nicht ausgeschlossen. Wir wissen: Ob Integration gelingt oder scheitert, entscheidet sich in den Stdten und Gemeinden. Deshalb mssen wir sofort dafr sorgen, dass unsere Kommunen die finanziellen Mittel haben, fr ordentliche Kitas, Schulen, Schwimmbder und Sportpltze zu sorgen. Seit langem fordern wir daher, dass der Bund Lnder und Kommunen bei den Kosten der Flchtlingsaufnahme umfassend, dauerhaft und strukturell entlastet. Angesichts der aktuellen Flchtlingszahlen sind dafr inzwischen mehr als drei Milliarden Euro notwendig.

3.Und wir stehen vor der Aufgabe der Integration und dem Zusammenhalt der Europischen Union:
Die EU ist mehr als eine Zugewinngemeinschaft, bei der man mitmacht, wenn man wirtschaftliche und finanzielle Vorteile aus ihr ziehen kann. Der europische Gedanke lebt von praktischer und erfahrbarer Solidaritt. Deshalb muss es schnell eine gerechtere Verteilung der Flchtlinge auf alle 28 Mitgliedstaaten geben. Zum anderen darf das geltende Gemeinsame Europische Asylsystem nicht lnger nur auf dem Papier stehen.
Deutschland heit heute fr viele Flchtlinge Hoffnung. Deutschland heit willkommen ist unser Motto.
(.....)
Wir stehen vor einer der grten Herausforderungen der Gegenwart und nahen Zukunft. Der Parteivorstand hat unsere Forderungen in dem akutellen Beschluss Flchtlingspolitik in Deutschland bekrftigt.

Ich bin fest davon berzeugt, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diese Herausforderung meistern werden. Wer, wenn nicht wir?

Mit herzlichen Gren
Sigmar Gabriel

Verantwortlich: Katrin Mnch
Abteilungsleiterin Kommunikation
SPD Parteivorstand
Wilhelmstrae 141
10963 Berlin
Telefon: 030 / 25991 – 500
parteivorstand@spd.de

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