29.3.2009 in Berg Fidel: „Frühlingswanderung auf Zypern“ / 26.03.09
Einladung zum DIA-Vortrag
In der Reihe Stadtteilkultur Berg Fidel lädt der Förderverein „Alte Post – Berg Fidel“ zu einem Lichtbildervortrag ein.
Zwei Wochen wanderte Dr. Manfred Pollert durch Zypern, ...
Wolbecker Ratsherr Pölling zur Ortsumgehung: „Licht am Ende des Tunnels“ / 24.03.09
„Die Wolbecker Ortsumgehung kann endlich kommen. Für viele Menschen vor allem im Ortskern, die Jahrzehnte lang den Belastungen des Verkehrs ausgesetzt sind, leuchtet nun Licht am Ende des Tunnels“, kommentiert der Wolbecker SPD-Ratsherr Kurt Pölling die OVG-Entscheidung vom Montag. Mit der Zurückweisung der Einwände der Umgehungsstraßen-Gegner seien jetzt alle Hürden beseitigt.
Gemeinsam mit Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Heuer sieht Pölling nunmehr Chancen, die notwendigen Planungen anzustoßen, um den Ortskern attraktiver zu gestalten. ...
Geringere Wahlbeteiligung und höhere Kosten: Wolfgang Heuer gegen Wahltermin am 30.08. / 24.03.09
SPD beantragt Aktuelle Stunde und Resolution im Rat
„Die SPD lehnt einen zusätzlichen Termin für die Kommunalwahl am 30. August ab“, bekräftigt Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Heuer die ablehnende Haltung seiner Fraktion zum Beschluss der NRW-Landesregierung. Stattdessen setzen sich die Sozialdemokraten für eine Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl am 27. September ein. ...
Zeitarbeiter vor Ausbeutung schützen / 24.03.09
Im Koalitionsausschuss wurde bereits im Januar vereinbart, dass für die rund 700.000 Beschäftigten der Zeitarbeitsbranche eine gesetzliche Lohnuntergrenze im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgelegt werden soll. Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles weist darauf hin, dass die Union jetzt über ihren Schatten springen und die Vereinbarung einhalten muss, Bundeskanzlerin Merkel steht im Wort. Die Union hat die bisherigen fünf Vorschläge abgelehnt. Der neue Vorschlag von Arbeitsminister Olaf Scholz sieht einen Mindestlohn im Westen von etwas über 7,30 Euro vor. ...
Tölle ade – und eine Frage / 23.03.09
Dr. Tölle, zur Zeit noch Bezirksbürgermeister in Hiltrup, hat sich selbst reingeritten. Bürgermeister ist ihm zu viel Arbeit, TuS-Präsident traute er sich als Deko-Job nebenbei zu – Realitätsverlust nennt man das, das Scheitern war absehbar. Auch Ehrenämter sind eben Ämter, verbunden mit Pflichten und Verantwortung.
Aber nicht Häme ist hier angebracht, sondern Nachdenklichkeit. Die Hiltruper CDU hat ihren Spitzenmann als Bürgermeister einfach vor die Wand laufen lassen. ...
Verantwortung einfordern! / 22.03.09
Manche Managergehälter sind in den letzten Jahren extrem gestiegen: nicht Alle haben sich bedient, aber die Extremfälle belasten den sozialen Zusammenhalt im Land. Denn die allgemeine Einkommensentwicklung sieht ganz anders aus. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer.
Jetzt wird es kritisch. In der Krise stehen Arbeitsplätze auf der Kippe, und alle Steuerzahler zusammen – auch und gerade die Vielzahl der Kleinverdiener – müssen die Zeche bezahlen. ...
Enteignung bleibt letztes Mittel / 22.03.09
Dr. Peter Struck, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Was den USA die Lehman Brothers, ist Deutschland die Hypo Real Estate (HRE). Das Münchner Geldinstitut steht wie kein anderes für die Finanzkrise und deren Folgen. Anders als Lehman ist die HRE noch nicht zusammengebrochen. Dafür aber waren schon über 80 Milliarden Euro an Bundeshilfe nötig. Und es könnte noch schlimmer werden: BaFin-Chef Sanio erwartet von den letzten Zahlen der HRE aus 2008 den Beleg für das „grauenvollste“ Quartal der Bankengeschichte.
Wer weiterhin an dem Münchner Bankenhaus festhalten will, dem ist klar: Das Rettungsübernahmegesetz („Gesetz zur weiteren Stabilisierung des Finanzmarktes“), das wir gerade im Bundestag beschlossen haben, ist nicht von Ideologie getrieben, sondern es ist eine schlichte Notwendigkeit. ...
Ludgerikreisel: keine optimale Lösung / 22.03.09
Mit Erstaunen reagiert der SPD-Ratsherr für das Südviertel, Dr. Michael Jung, auf die Überlegungen der Verwaltung, noch längere Zeit ins Land gehen lassen zu wollen, bis die neue Verkehrsregelung am Kreisel ausgewertet werden könne.
„Es ist doch schon jetzt in den Verkehrsspitzen des Berufsverkehrs morgens und abends offensichtlich, dass die neuen Stoppschild-Regelungen zu extrem langen Rückstaus führt, ...
Berg Fidel: Jugend malt / 22.03.09
Seit einigen Monaten hat eine Gruppe Berg Fideler Jugendlicher ihre Empfindungen in Bildern ausgedrückt. Das Ergebnis zeigt der Förderverein “Alte Post – Berg Fidel” nun als Ausstellung unter dem Titel “Wege zur Natur und mehr”. ...
Die Container-Dezernentin: jetzt ist die Davertschule dran? / 22.03.09
Die Schulpflegschaft der Davertschule wehrt sich gegen die geplante Container-Unterbringung ihrer Kinder (siehe auch Bericht der WN vom 20.3.2009). Ihr OFFENER BRIEF vom 21.3.2009 an das Dezernat für Bildung, Familie, Jugend, Kultur und Sport, Kulturdezernentin Frau DR. ANDREA-KATHARINA HANKE, im Wortlaut: ...