30.11.2008: Roter Salon / 27.11.08
Am kommenden Sonntag, dem 30.11.2008, laden unsere Abgeordneten Christoph Strässer, Anna Boos und Svenja Schulze wieder zum Roten Salon ein. Das Thema dieses Salons sind die Menschenrechte. Vor 60 Jahren, am 10. Dezember 1948 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte genehmigt und verkündet.
Auf diesem Roten Salon möchten wir mit dem Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Prof. Dr. Heiner Bielefeld und den Gästen …
28.11.2008: Bürgersprechstunde mit Karl-Heinz Winter / 25.11.08
Der Ratsherr Karl-Heinz Winter freut sich auf Ihre Fragen, Anregungen und Hinweise! Am Freitag, 28.11.2008, ist er ab 16.00h in Berg Fidel zu seiner regelmäßigen Bürgersprechstunde.
Kommen Sie formlos und ohne Voranmeldung vorbei mit Allem, was Sie auf dem Herzen haben!
Sie finden Karl-Heinz Winter in der Alten Post mitten in Berg Fidel (Rincklakeweg 21, 48153 Münster).
Hannelore Kraft zum Austritt von Wolfgang Clement aus der SPD / 25.11.08
„Die Verdienste von Wolfgang Clement für die SPD und Nordrhein-Westfalen sind unbestritten. Das bleibt. Im Parteiordnungsverfahren hat Wolfgang Clements Anwalt Otto Schily vor der Bundesschiedskommission im Namen von Wolfgang Clement einen Kompromiss akzeptiert. ...
Franz Müntefering: Nehme die Entscheidung zur Kenntnis / 25.11.08
Zu der Entscheidung von Wolfgang Clement, aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auszutreten, erklärt der Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Franz Müntefering: ...
Clement im Wortlaut / 25.11.08
«Hiermit erkläre ich mit Wirkung vom heutigen Tag [25.11.2008] meinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Die Gründe dafür sind …
SPD verstärkt den Katastrophenschutz / 25.11.08
Der Deutsche Bundestag setzt mit der Verabschiedung des Haushalts 2009 für das Innenministerium ein deutliches Signal für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Deutschland. In seiner letzten Sitzung hat sich der Haushaltsausschuss auf Initiative der SPD einstimmig für die Erhöhung der Investitionsmittel des Technischen Hilfswerks (THW) um mehr als 1,6 Millionen Euro ausgesprochen. Während das Bundesministerium des Innern in seinem Haushaltsentwurf die Investitionsmittel um über fünf Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr abgesenkt hatte, konnte sich die SPD jetzt in den Verhandlungen erfolgreich für eine deutliche Aufstockung einsetzen. ...
Gastkommentar von Christoph Strässer MdB: Kein Einsatz der Bundeswehr auf deutschem Boden / 25.11.08
Quelle: spdfraktion.de
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat den Versuch von CDU-Innenminister Schäuble gestoppt, die Bundeswehr für Polizei-Aufgaben in Deutschland einzusetzen (siehe Bundeswehr und Verfassung). In seinem Gastkommentar für www.spd-hiltrup.de meint dazu Christoph Strässer MdB:
“Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei, innere Sicherheit die Sache der Polizei. Dafür ist sie ausgerüstet, dafür ist sie ausgebildet und dafür gibt es die notwendigen gesetzlichen Regelungen. Sie liefern den gesetzlichen Rahmen, der für die Wahrnehmung dieser Aufgabe dringend nötig ist und exakt bestimmt, welche Mittel eingesetzt werden dürfen und wann von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden darf. Solche Bestimmungen gibt es für die Bundeswehr im Inneren nicht. Das Grundgesetzt verbietet daher kompromisslos und aus gutem Grunde den Einsatz der Bundeswehr gegen die eigenen Bürger. ...
Ersatzwald für den Erlenbruch im geplanten „Hansa-BusinessPark“ bleibt in Amelsbüren / 24.11.08
Der Hansa-BusinessPark in Amelsbüren ist wichtig für die Stadt Münster. In Münster ansässige Unternehmen können mit dem Angebot von Erweiterungsflächen in Amelsbüren gehalten werden, und auch für die Neuansiedlung von Arbeitsplätzen ist er unverzichtbar. Aber große Projekte greifen in die Umwelt ein: Unter anderem soll der kleine Waldbestand im Bereich des Rastplatzes Erlenbruch an der A1 in gewerbliche Baufläche umgewandelt werden. ...
Arbeitsförderung verbessern / 24.11.08
Die Bankenkrise ist da, die Wirtschaftskrise folgt, und damit die Arbeitnehmer nicht ihre volle Wucht abbekommen, müssen vorausschauend die Instrumente der Arbeitsvermittlung verbessert werden.
So könnte man den aktuellen Kontext zusammenfassen, in dem die Sachverständigenanhörung …
Ratsherr Winter: Feuchtigkeitsschäden in der Grundschule Berg Fidel beseitigen / 24.11.08
SPD-Ratsherr Karl-Heinz Winter macht Druck:
Bei seinem Besuch in der Gemeinschaftsgrundschule Berg Fidel am 18.11.2008 zusammen mit dem Oberbürgermeisterkandidaten Wolfgang Heuer und der Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson hatte er sich persönlich ein Bild machen können von den Feuchtigkeitsschäden im „Blauen Haus“. Seit Monaten ruht hier eine Baustelle, die feuchten Wände liegen offen. Winter hat jetzt den Leiter des städtischen Amtes für Immobilienmanagement Andreas Nienaber schriftlich aufgefordert, den Sachverhalt zu prüfen und für einen umgehenden Abschluss der Bauarbeiten zu sorgen.