Rechte der Menschen mit Behinderung / 3.12.08
Die Umsetzung der UN-Konvention ist ein sozialdemokratisches Ziel
Am Donnerstag (4.12.2008) wird die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung abschließend im Deutschen Bundestag beraten. Damit fällt in dieser Woche – in direkter Nähe zum Welttag der Menschen mit Behinderung – der Startschuss für die nächsten Schritte in der Teilhabepolitik. ...
Wolfgang Heuer setzt Themen-Tour fort / 3.12.08
Dezember mit Schwerpunkt Soziales
Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Heuer setzt im Dezember seine Themen-Tour fort. Standen im Vormonat Schule und Bildung im Mittelpunkt seines Besuchsprogramms, ist in diesem Monat der Bereich Soziales Schwerpunktthema. ...
5.12.2008: Junge Preisträger in der „Alten Post-Berg Fidel“ / 3.12.08
Ausstellungseröffnung zum Malwettbewerb „Sicherheitstipps von und für Kinder in Berg Fidel“
Das Gesundheitsamt der Stadt Münster und der Förderverein „Alte Post-Berg Fidel“ eröffnen am 5.12.2008 in dem Bürgerzentrum „Alte Post“ das Ergebnis eines Malwettbewerbs. Dabei ging es um Sicherheitstipps von und für Kinder. ...
„Untauglicher Versuch, die Scherben zu kitten“: SPD kritisiert CDU/FDP-Haltung zum Projekt „Wohnen für Hilfe“ / 2.12.08
Nichts Gutes für ältere und jüngere Menschen in Münster kann der planungs- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Karl-Heinz Winter, in dem CDU/FDP-Ratsantrag zum Thema „Wohnen für Hilfe“ entdecken. „Erst hat die Koalition viel Porzellan zerschlagen, jetzt folgt der unzureichende Versuch, die Scherben zu kitten“, urteilt Winter mit Blick auf das Auslaufen des dreijährigen Modellprojektes „Wohnen für Hilfe“ in Münster im vergangenen Mai. ...
Hannelore Kraft: Landesregierung lässt klamme Kommunen im Stich / 2.12.08
Über 1,8 Milliarden Euro zusätzliche Belastungen seit 2005
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, hat der Landesregierung vorgeworfen, die zahlreichen NRW-Kommunen mit ihren tiefgreifenden finanziellen Problemen im Stich zu lassen: “Immer mehr Kommunen in unserem Land geraten in eine bedrohliche finanzielle Abwärtsspirale, aus der sie sich nicht mehr selbst befreien können. Diese Städte brauchen dringend Unterstützung. Sie stecken in einer Vergeblichkeitsfalle – egal wie viel sie auch sparen und kürzen, rutschen sie trotzdem immer weiter in den Finanzabgrund. Diese Vergeblichkeitsfalle müssen wir durchbrechen. Es ist erschreckend, dass die Landesregierung diese Dramatik nicht erkennt. ...
Energiekosten: Scharf Rechnen ist angesagt / 30.11.08
„Münster: garantiert“, mit diesem verlockenden Etikett preist uns Dr. Henning Müller-Tengelmann von den Stadtwerken Münster sein Gas an. Aber mit dem bekannten Discounter hat das Festpreis-Angebot nicht wirklich etwas zu tun. Denn rechnet man mit dem spitzen Stift nach, ist Nachdenklichkeit angesagt:
In einer Phase steigender Energiepreise hatte ein Schnäppchen gemacht, wer für 2008 das Festpreisangebot der Stadtwerke buchte. ...
Im Auftrag der Familie / 29.11.08
www.spdfraktion.de/familie
Mit fremden Federn: Gewürge in der CDU / 29.11.08
Die Westfälischen Nachrichten berichten am 28.11.2008 über den Sand im Getriebe der Hiltrup-Amelsbürener CDU: „… Der traurige Höhepunkt war sicherlich, dass vor einigen Monaten Teile des [Amelsbürener CDU-] Vorstandes aus der Zeitung lesen mussten, dass mit Thomas Stippel ursprünglich ein Amelsbürener für das Amt des Bezirksbürgermeisters kandidieren sollte. … Druck, den Hiltruper Mitglieder der Findungskommission ausgeübt hatten. … war auch sie [Vorsitzende der Amelsbürener CDU] erst am Abend vor der Pressekonferenz ins Bild gesetzt worden, wer der CDU-Kandidat sein sollte. Auch beim Rückzug Thomas Stippels … erfuhren viele Vorstandsmitglieder davon erst aus der Zeitung. Viele Amelsbürener CDU-Mitglieder machen dafür den mächtigen CDU-Fraktionschef Mark Lütke-Schürmann verantwortlich.“ ...
SPD-Politiker unterstützen Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland / 28.11.08
Auf der Ratstagung am 27.11.2008 haben die EU-Innenminister beschlossen, 10.000 irakische Flüchtlinge in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufzunehmen. Dies soll auf freiwilliger Basis geschehen, je nach Kapazität der Staaten. Deutschland hat die Aufnahme von 2.500 Flüchtlingen zugesagt.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Rates als wichtiges politisches Signal. Christoph Strässer, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, ...
Neugestaltung des Schulvorplatzes: „Die Jugend beteiligen und keine halbe Sache machen!“ / 28.11.08
Der Vorplatz des Hiltruper Schulzentrums: öde und unattraktiv
Der weitläufige Schulvorplatz ist unattraktiv, in seiner jetzigen Form ist er ein Relikt aus den Ursprüngen des Schulzentrums. Den veränderten heutigen Anforderungen der Schülerinnen und Schüler wird er damit nicht mehr gerecht.
Eine ansprechende Neugestaltung steht an. Dass hier Handlungsbedarf besteht, haben die Anträge aller Fraktionen zu den Haushaltsberatungen Anfang 2008 deutlich gemacht. Die SPD-Fraktion in der BV Hiltrup hatte bereits zu diesem Zeitpunkt beantragt, aus dem Budget der Bezirksvertretung Hiltrup einen Betrag zur Erarbeitung eines umfassenden Konzeptes vorzusehen. Aber auch der von der SPD initiierte „Runde Tisch“ mit Anwohnern der Marktallee hatte Handlungsbedarf zum Thema Aufenthaltsflächen für Jugendliche im Zentrum Hiltrups aufgezeigt. ...