Autsch: „Der Träumer“ / 23.02.09
Überschrift der FAZ am 21.2.2009 zu einem Artikel über Rüttgers‘ Amerika-Besuch („… – viel bieten konnte er nicht“).
SPD ergreift Initiative: BV-Haushalt muss wieder verständlich werden / 19.02.09
Zum wiederholten Male stellten alle Fraktionen in der Bezirksvertretung Hiltrup fest, dass es schwierig geworden ist, die Zahlenkolonnen des aktuellen städtischen Haushalts zu durchblicken. Gleich zu Beginn der Bezirksvertretungssitzung am 18.2.2009 erklärte Bezirksbürgermeister Dr. Christian Tölle (CDU), dass auch für ihn der nach den Regeln des NKF (neuen kommunalen Finanzmanagement) konzipierte Haushalt, den alle BV-Politiker in Form von zwei dicken Bänden erhalten hatten, schwer durchschaubar sei. ...
BV-Fraktionen unterstützen die Parkplätze am Friedhof Hohe Ward: SPD-Idee findet breite Zustimmung / 18.02.09
Zwar konnte die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hiltrup sich nicht mit ihrer Vorstellung durchsetzen, den Bau von 30 Parkplätzen mit 40.000 Euro aus den Mitteln der Bezirksvertretung zu finanzieren, aber CDU und FDP erklärten ihre Bereitschaft, sich in ihren Ratsfraktionen für eine baldige Realisierung der Parkplätze einzusetzen. Die SPD-Idee fand breite Zustimmung. ...
Hiltruper CDU in der Defensive / 18.02.09
Haushaltsberatungen der Bezirksvertretung Hiltrup sind eigentlich immer gut vorauszuberechnen. Die CDU-Fraktion fasst vorab in ihrer grenzenlosen Weisheit irgendwelche Beschlüsse – und setzt sie mit ihrer Mehrheit durch.
So auch diesmal: wie schon im vorigen Jahr düpiert Fraktionsvorsitzender Lütke-Schürmann den kleinen Koalitionspartner FDP und zieht sein Ding durch. Da gibt es keine Rücksichtnahme auf den alljährlichen Wunsch des Juniorpartners (sieht Partnerschaft nicht eigentlich anders aus?), einen Kinderspielplatz mit einem Sonnenschutz zu versehen – abgelehnt.
Aber halt, etwas war doch anders in diesem Jahr 2009: ...
Autsch: Karneval in Gärung / 18.02.09
Westfälische Nachrichten / Närrische Nachrichten vom 18.2.2009: „Ex-Prinz Bernd Thiekötter produziert nicht nur die Prinzenball-Hefe“.
SPD: Keine weitere Trickserei beim Wahltermin / 18.02.09
Die SPD Münster hat die heutige Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Münster begrüßt, die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl am 7. Juni zu stoppen. ...
Trickser raus! / 18.02.09
Nun haben es CDU und FDP in Düsseldorf amtlich: Rüttgers Truppe hat bei der Festlegung des Termins für die Kommunalwahl 2009 getrickst, das Landesverfassungsgericht hat es ihnen heute offiziell bescheinigt. Mal wieder haben Rüttgers & Co das Recht gebrochen und sind erwischt worden.
Langsam kann man das überhaupt nicht mehr lustig finden:
Wer sich am Wahlrecht vergreift, greift die Wurzeln der Demokratie an. Wahltermine manipulieren, um die eigenen Chancen zu erhöhen: Rote Karte, vom Platz!
(Noch-) Minister Wolf hat ja Recht, wenn er sagt: ich war’s nicht allein – aber das kann ja nicht heißen, dass alle tun als ob nichts gewesen wär. Gemeinsam haben sie das Wahlrecht verletzt, gemeinsam gehören sie auf die Reservebank. Dauerhaft.
Innenminister Wolf am Ende? / 17.02.09
„Politische Kreise in Berlin“ nennt der WDR als Quelle: das Landesverfassungsgericht Münster hat angeblich entschieden, den von CDU/FDP in Düsseldorf festgesetzten Wahltermin für die Kommunalwahl in NRW zu kippen. Die Verkündung der Entscheidung bleibt abzuwarten, aber eins ist klar: dieser Innenminister ist nicht zu retten, wenn der Wahltermin kippt. Pleiten, Pech und Pannen zieht sich als roter Faden durch Rüttgers‘ Mannschaft, er wird sich Ersatzspieler suchen müssen.
Erst Wittke, dann Wolf, und wer dann noch? Eine handlungsfähige Regierung sieht anders aus.
Bankenrettungsschirm und Konjunkturpakete: was ist drin? / 17.02.09
Unsere Konjunkturpakete – Wir stärken Deutschland in der Krise
Deutschland befindet sich – wie sehr viele andere Länder auch – aufgrund der internationalen Banken- und Finanzkrise in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Der langjährige Aufschwung ist zu Ende. Für dieses Jahr erwartet die Bundesregierung einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent. Wenn wir nicht gegensteuern, könnten weit mehr als 500.000 Arbeitsplätze in Gefahr sein.
In dieser Lage müssen wir alle Kräfte bündeln, ...
SPD begrüßt Umbau der Bushaltestelle Rückertstraße / 17.02.09
Bushaltestelle Rückertstraße: Gefährlicher Ausstieg aus dem Bus auf den Radweg. Die Verlegung in Richtung Westfalenstraße soll Abhilfe schaffen.
Die SPD Hiltrup-Berg Fidel hat ein großes Lob für die Verwaltung, wenn sie am Mittwoch (18.2.2009) in die Sitzung der Bezirksvertretung geht: „Hier wird eine gefährliche Situation entschärft, und gleichzeitig wird der Klimaschutz unterstützt durch höhere Attraktivität des Busverkehrs“. SPD-Fraktionsvorsitzender Hermann Geusendam-Wode begrüßt ausdrücklich die Planung der Verwaltung für den Umbau der Bushaltestelle Rückertstraße, die der Bezirksvertretung Hiltrup zur Anhörung vorgelegt wird. ...