"Investitionen in Bildung müssen Vorrang haben" / 13.01.09
Wolfgang Heuer begrüßt Konjunkturprogramm des Bundes
Als gute Nachricht auch für Münster bezeichnet SPD-Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Heuer das Konjunkturpaket des Bundes. Mit den insgesamt zugesagten 18 Milliarden Euro für die Modernisierung der Infrastruktur könnten die Städte und Gemeinden dringend nötige Investitionen realisieren und den beträchtlichen Sanierungsstau reduzieren. Wolfgang Heuer: “Für Münster ergibt sich vor diesem Hintergrund die große Chance, wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadt vorzunehmen und damit gleichzeitig die Wirtschaft vor Ort anzukurbeln.” ...
SPD für Arbeitnehmer: Mindestlöhne und Lohnuntergrenze für weitere 1,7 Millionen Beschäftigte / 13.01.09
Bei Mindestlöhnen gibt es Klarheit: Die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zum Arbeitnehmer-Entsendegesetz und zum Mindestarbeitsbedingungengesetz können im Januar im Bundestag beraten und abgeschlossen werden. Für fünf gewichtige Branchen wurde in der gestrigen Koalitionsarbeitsgruppe die Einigung erzielt, dass sie in den Schutzbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes aufgenommen werden. Bei den Branchen handelt es sich um die Pflegedienste, ...
Stadtwerke am Netz: Schwachstrom / 12.01.09
Hart am Wind will Henning Müller-Tengelmann die Stadtwerke Münster segeln, mehr Profit soll das Geschäft abwerfen. Eine anständige Klatsche kassierte er dafür: niemand hatte so recht Verständnis, dass der kaufmännische Geschäftsführer eines gemeinwohlorientierten Unternehmens ausgerechnet seinen Eigentümern, den Bürgern in die Tasche fassen und den Strompreis ohne Beteiligung des Rates anheben wollte.
Vielleicht hat Müller-Tengelmann jetzt Zeit, sich erst mal um seine Arbeit zu kümmern? Da gibt’s genug zu tun:
Im Gegensatz zu anderen, kundenorientierten Unternehmen läuft nämlich bei den Stadtwerken im Kontakt mit den Kunden nicht alles rund. Internet ist das …
Autsch: Katzenfutter / 9.01.09
„Es kam mir vor als reite ich auf einem Tiger, und ich fragte mich dauernd, wie ich absteigen kann, ohne gefressen zu werden.“ (R. Raju, indischer Software-Unternehmer mit 53.000 Mitarbeitern, untergetaucht nach Bilanzfälschung, zitiert nach Süddeutsche Zeitung vom 9.1.2009).
6.2.2008: Christoph Strässer MdB in der Alten Post zur Patientenverfügung / 8.01.09
Christoph Strässer MdB am Freitag, 6. Februar 2008, ab 16.00h im Gespräch
Christoph Strässer MdB im Gespräch
90 % der Menschen sterben heute nicht mehr zuhause, sondern in Kliniken und Pflegeheimen. Sie sehen sich immer mehr einer mitunter beängstigenden Apparatemedizin am Ende des Lebens ausgeliefert. Viele wollen deshalb vorausschauend selbst festlegen, welche medizinische Behandlung sie akzeptieren und wann sie enden soll. Die schriftliche Patientenverfügung ist dazu das Mittel der Wahl.
Christoph Strässer MdB ist Mitglied des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag und hat sich intensiv mit dem Thema Patientenverfügung befasst. …
Autsch: Zündeln / 7.01.09
„Unvorsichtig oder brandstifterisch mit Feuer spielen“ ist laut Duden gemeint, wenn man vom Zündeln spricht. „„So kann man die Probleme in unserem Land nicht bekämpfen“, zündelte [die SPD-Landesvorsitzende] Kraft.“, schreiben die Westfälischen Nachrichten (7.1.2009) in ihrem Bericht über eine Pressekonferenz von Rüttgers und die Stellungnahme der NRWSPD zu den Dissonanzen in der Landesregierung. Da muss es der CDU aber schon ganz schön schlecht gehen, wenn die WN den berechtigten Hinweis auf die andauernden CDU-FDP-Querelen schon zum Spiel mit dem Feuer stilisieren – wer zündelt da eigentlich?
Terrornetzwerke zerschlagen / 7.01.09
Gegen Terror müssen wir uns schützen, und gegen Gewalt hilft nur Gewalt. Logisch!
Kollateralschäden – die gibt es eben, die sind unvermeidlich und müssen in Kauf genommen werden. Schließlich dient das ja einem höheren Zweck. Und der heiligt die Mittel – ...
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2009! / 22.12.08
Die Hiltruper Sankt-Clemens-Kirche im Schnee (November 2008)
Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2009 wünscht die SPD Hiltrup-Berg Fidel!
Mehr Verkehrssicherheit, bessere stadtgestalterische Lösung / 22.12.08
SPD begrüßt Verknüpfung der Promenade am Neutor
Es war der Orkan Kyrill, der 2006 die Promenade vor allem auch am Neutor stark beschädigte. Damals wollte die SPD-Fraktion die Notwendigkeit zur Wiederaufforstung nutzen und die Promenade am Neutor durch Zupflanzungen wieder direkt verbinden. „Damit sollten die verkehrlichen Kahlschläge der 70-er Jahre am Neutor etwas abgemildert werden“, so der planungspolitische Sprecher der SPD- Ratsfraktion, Karl-Heinz Winter. Doch der SPD-Antrag auf Verbindung der Promenade in diesem Bereich wurde 2007 von der Rathauskoalition abgelehnt.
„Wir sind froh, dass die Verwaltung nun unseren damaligen Vorschlag aufgegriffen hat und in 2009 eine durchgängige Promenade am Neutor herstellen will“, ...
Sicherheitstipps von und für Kinder: Ausstellung der Preisträger in Berg Fidel / 20.12.08
Friederike Jacday erhielt den 1. Preis für „Sicherheit im Straßenverkehr“
„Gesund aufwachsen in Berg Fidel“ war das große Thema, und dazu haben sich die Kinder der Gemeinschaftsgrundschule Berg Fidel viele Gedanken gemacht über Sicherheit: ihre Sicherheitstipps für Kinder haben sie gemalt, und die Preisträger in diesem Wettbewerb stellen in der „Alten Post“ ihre Werke aus. Die Ausstellung läuft seit dem 5.12.2008, und wir präsentieren hier die ersten ausgezeichneten Werke. …