Despektierlich / 14.01.10
„Die 12 in Lärm und Dreck“: In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 21.1.2010 erwarten wir weitere Informationen, ob die Menschen in den Häusern am Kanal gegenüber dem Gewerbegebiet Nobelstraße auf Besserung hoffen dürfen – auf eine Verringerung von Lärm und Staub, ...
Bundesregierung muss schleunigst gegen Lohndumping vorgehen / 13.01.10
Die aktuellen Vorkommnisse zeigen: Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss schleunigst handeln, um den offenkundigen Missbrauch von Leiharbeit zu unterbinden. Unsere Vorschläge, wie Lohndumping zu verhindern ist, liegen seit Längerem auf dem Tisch. Wir brauchen …
Jetzt zeichnen: Petition für die Rücknahme des "Wachstumsbeschleunigungsgesetzes" / 12.01.10
Was lässt sich über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sagen, außer, dass es ein unverantwortliches finanzpolitisches Abenteuer von Schwarz-Gelb ist?
Deswegen möchten wir auf eine öffentliche Petition aufmerksam machen, mit der die Rücknahme (oder zumindest Veränderung in den wesentlichen Punkten) des Gesetzes gefordert wird. Sie kann auf dieser Seite mitgezeichnet und diskutiert werden. ...
Die SPD fragt Schlecker: Billige Leiharbeitnehmer in Hiltrup? / 12.01.10
Unter dem Betreff „Lob und Kritik“ auf der Internetseite von Schlecker hat die Hiltruper SPD angefragt:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihre Geschäftspolitik wird im Augenblick öffentlich stark kritisiert. ...
Schlecker: Missbrauch von Leiharbeit muss entgegengetreten werden / 12.01.10
Firma Schlecker in der Kritik
Zur Geschäftspolitik der Firma Schlecker, die derzeit zahlreiche ihrer AS-Filialen schließt und neue XL-Märkte eröffnet, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Die Geschäftspolitik der Firma Schlecker ist unzumutbar und menschenverachtend. Leidtragende sind die Arbeitnehmer. Denn die Beschäftigten der neuen Märkte sind Leiharbeitskräfte, die von der konzerneigenen Leiharbeitsfirma Meniar vermittelt werden. Es handelt sich dabei zum größten Teil um ehemalige Angestellte, die nun als Leiharbeitnehmer unter deutlich schlechteren Konditionen genau den gleichen Job ausüben …
SPD begrüßt geplanten Radweg über die Osttorbrücke / 11.01.10
Der von der Stadt geplante Radweg über die Osttorbrücke hat zum Jahresende für einige Diskussionen in Hiltrup gesorgt. Grund genug für Bezirksvertreter Hermann Geusendam-Wode und Ratsherrn Karl-Heinz Winter, sich über weitere Einzelheiten des geplanten Radweges kundig zu machen. ...
Kinderbetreuungsausbau: Schwarz-Gelb darf nicht länger abtauchen / 11.01.10
Zur aktuellen Diskussion über den Kinderbetreuungsausbau für unter Dreijährige erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Beim Thema Ausbau der Kinderbetreuung darf die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht länger abtauchen. Sie muss endlich Antworten darauf geben, wie die in Finanznot geratenen Kommunen den verabredeten Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige stemmen können. Das ist sie den Eltern, die bereits heute und ab 2013 auf mehr Betreuungsplätze warten, schuldig. ...
Vorschlag der Jungen Union: Fernab der gesellschaftlichen Realität / 11.01.10
Münster von bedarfsgerechter Versorgung mit Betreuungsplätzen noch weit entfernt
„Selten hat sich eine politische Gruppierung so ins Abseits gestellt und die gesellschaftliche Realität so ausgeblendet“, reagiert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anne Hakenes, auf den Vorschlag der Jungen Union der CDU, den Ausbau der Kinderbetreuung in Münster zu stoppen. Es müsste sich eigentlich bis zu den Nachwuchspolitikern der CDU herumgesprochen haben, ...
Philipp Gabriel neuer kulturpolitischer Sprecher der SPD / 10.01.10
Philipp Gabriel, neuer kulturpolitischer Sprecher der SPD
Ratsherr Philipp Gabriel ist neuer kulturpolitischer Sprecher der SPD. Mit Beginn des Jahres übernahm der 35-jährige diese Funktion von Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson. Für Gabriel ist „Kulturpolitik zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik“. Seine wesentliche Aufgabe …
Svenja Schulze von NRW SPD in den Rundfunkrat entsandt / 7.01.10
Die Münsteraner SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Svenja Schulze wurde von der NRW SPD als stellvertretendes Mitglied in den WDR-Rundfunkrat entsandt.
Der Rundfunkrat ist das Kontrollgremium zur Vertretung der Interessen der Allgemeinheit bei der Programmgestaltung. Zugleich ist der Rundfunkrat das oberste für die Programmkontrolle zuständige Aufsichtsgremium. Der Rundfunkrat überwacht die Einhaltung des gesetzlichen Sendeauftrags. Neben anderen gesellschaftlichen Gruppen, entsenden auch die im Landtag vertretenen Parteien Mitglieder in den Rundfunkrat.
