Kopfpauschale: Unsozial und aufwendig / 6.01.10
Die FDP geht zum Dreikönigstreffen und singt ihr altes Lied: weniger Staat brauchen wir, weniger Subventionen und weniger Steuern.
Die FDP will eine neue Subvention einführen, sie soll jährlich zwischen 35 und 40 Milliarden kosten.
Wie geht das zusammen? Nun, gar nicht, aber was schert das die FDP? Und die CDU, was schert sie das? Nun, sie knurrt ein wenig und lässt sich am Nasenring führen.
Um die FDP-Pläne zum Umbau der Krankenversicherung geht es: ...
Nähstube in der "Alten Post - Berg Fidel" lädt ein / 6.01.10
Am 12. Januar eröffnet der Förderverein “Alte Post – Berg Fidel” eine Nähstube. Jeden Dienstag von 9.15 bis 11.15 Uhr wird die Schneiderin und Bekleidungstechnikerin Birgitt Metze im Bürgerzentrum am Rincklakeweg 21 mit Rat und Tat bereit stehen. Eingeladen sind alle Mädchen und Frauen in Berg Fidel. Anfängerinnen können zunächst die handwerklichen Fähigkeiten des Nähens erlernen. Andere können hier Kleidung ändern oder mit eigenen Stoffen nach Schnittmustern individuelle Kleidung fertigen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Der Förderverein bittet um Stoff- und Nähgarnspenden unter der Telefonnummer 0251-784191. Auch ein Bügelbrett wird noch benötigt.
Münster packt’s nicht / 5.01.10
Am ersten Sonntag des Jahres 2010 konnte man es überdeutlich sehen: die vom Landesbetrieb Straßen NRW betreuten Straßen sind gut befahrbar, im Stadtgebiet Münster ist’s gefährlich.
Zum Spaziergang an den Steiner See: von der Haustür bis zum Kanal eine einzige Rutschpartie, die Westfalenstraße – und nicht irgendeine Wohnstraße! – überhaupt nicht geräumt; an der Kanalbrücke abrupter Wechsel, schwarze Straße und sichere Fahrt. ...
Unter die Wäsche / 4.01.10
Jetzt brechen alle Dämme: der Nacktscanner heißt jetzt beschönigend Körperscanner, und nach dem Willen der CDU soll er uns in Zukunft am Flughafen unter die Wäsche gucken. Ein Terrorist liefert den Vorwand, er hat kürzlich Sprengstoff durch die Kontrollen geschmuggelt. Dabei hilft die Wunderwaffe gar nicht: laut Spiegel online räumen englische Experten offen ein, dass auch die Wundermaschine seinen Sprengstoff nicht gefunden hätte.
Aktionismus pur? Hat sich wieder mal ein Politiker mit einer Patentlösung in die Medien gepuscht? Schamlos ist es, anderen Leuten mit technischen Hilfsmitteln unter die Wäsche zu gucken; schamlos ist es aber auch, wie eilig elementare Bürgerrechte zur Disposition gestellt werden.
Afghanistan: Gute Vorsätze für 2010? / 3.01.10
Seit 2001 besteht die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe, kurz ISAF (aus dem engl. International Security Assistance Force), geplant als Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung in Afghanistan. Das dieser Einsatz keine friedliche Blauhelm-Mission, sondern ein bewaffneter friedenserzwingender Einsatz sein würde, war allen Beteiligten bewusst.
Rund acht Jahre nach der Vertreibung der Taliban aus Kabul ist die Bilanz des internationalen Einsatzes dürftig. Afghanistan ist nach wie vor eines der ärmsten Länder der Welt. Zwar konnten im Bildungs- und Gesundheitsbereich erste Fortschritte erzielt werden, doch besonders auf dem Land kommt bis heute nicht ausreichend Hilfe an. Immer noch leiden viele Menschen unter Hunger und Mangelernährung. Die Sicherheitslage ist inzwischen im ganzen Land schlechter und gefährlicher denn je.
Nun ist guter Rat teuer, wie soll es weiter gehen? Zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan will Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nun auch mit den Taliban sprechen. Vom Ziel einer demokratischen Verfassung und der Garantie der Menschenrechte scheint er längst abgerückt zu sein.
Aber wofür kämpft dann die Bundeswehr in Afghanistan? Die Ausbildungslager der Taliban befinden sich inzwischen in Pakistan, im Jemen, in Somalia und anderswo.
2010 / 1.01.10
Die SPD Hiltrup-Berg Fidel wünscht einen guten Start ins Jahr 2010!
Das neue Jahr braucht sozialdemokratische Antworten! / 31.12.09
Liebe Genossinnen und Genossen des Ortsvereins Münster Hiltrup/Berg-Fidel,
2009 war ein schweres Jahr für die deutsche Sozialdemokratie. Wir haben harte Wahlkämpfe und bittere Wahlniederlagen hinter uns. Die Bundestagswahl war eine Zäsur. Nach elf Jahren in der Regierungsverantwortung ist unsere neue Aufgabe in der Bundespolitik die Opposition. Wir werden sie engagiert angehen.
Die kommenden Jahre stellen unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Wir sind überzeugt, dass die Antworten darauf sozialdemokratisch sein müssen, wenn unsere Wirtschaft erfolgreich sein und der Sozialstaat erhalten werden soll.
Union zögert bei Kinderrechten / 22.12.09
Die CDU hat wieder einmal bewiesen, dass sie beim Thema Kinderrechte mit gespaltener Zunge spricht: Obwohl die schwarz-gelbe Regierungskoalition im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellt hat, die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention endlich zurückzunehmen, wurde ein entsprechender Antrag SPD-regierter Länder mit schwarz-gelber Mehrheit im Bundesrat wieder einmal geschoben. Damit ist das Thema erst einmal wieder in den Ausschüssen gelandet – Entscheidung vertagt.
Der Vorgang zeigt, wie wenig ernst es der Union tatsächlich damit ist, ihre Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und die Rechte der Flüchtlingskinder vorbehaltlos anzuerkennen. Weitere Ausschussbefassungen sind überflüssig. Alle Argumente sind ausgetauscht. Es wäre höchste Zeit, dass Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umgesetzt werden.
SPD: Zeitplan darf noch nicht das letzte Wort sein / 22.12.09
Heuer bietet Oberbürgermeister Unterstützung an
„Dieser Zeitplan ist den Münsteranern und den Bahnkunden nicht vermittelbar und so nicht akzeptabel“, nimmt SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer Stellung zur gestrigen Präsentation der Bahnhofssanierungspläne. „Ein komplett sanierter Bahnhof nicht vor 2015, da hält sich mein Jubel zum Umbau der sogenannten Verkehrsstation in Grenzen“, so Heuer. ...
Berg Fidel freut sich auf das öffentliche Bücherregal / 22.12.09
Ratsherr Karl-Heinz Winter, Anna Slavina (Betreuerin der Bücherei) und Dr. Manfred Pollert vom Förderverein (hintere Reihe v.l.) und lesebegeisterte Berg Fideler
Der Förderverein “Alte Post – Berg Fidel” unterhält in seinem Bürgerzentrum auch eine kleine Bücherei. Die Betreuerin der Bücherei, Anna Slavina, erreichten wiederholt Wünsche von Bürgern und Bürgerinnen des Stadtteils, ihre Bücher zu tauschen. So reifte im Förderverein schon im Frühjahr die Idee, ein öffentliches Bücherregal am Bürgerzentrum aufzustellen. Doch die Kosten des Regals …