„Unterstützte Beschäftigung“ für Behinderte / 13.11.08
Im Job für den Job fit werden: Das ist das Motto bei “Unterstützter Beschäftigung” von Menschen mit Behinderungen. Mit der abschließenden Lesung des Gesetzentwurfes zur Einführung Unterstützer Beschäftigung am 13.11.2008 ist der Weg geebnet für eine bessere Integration von behinderten Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt. ...
21.11.2008: "Die spinnen, die Römer!" - Berlusconi, die italienische Politik und Europa / 13.11.08
In Italien ist schon die Rede von der Rückkehr eines autoritären Regimes. In der Hauptstadt Rom gewinnt der Kandidat der ehemals neofaschistischen Allianza Nazionale die Wahl zum Bürgermeister. Die Nachrichten über Übergriffe auf Arbeitsmigranten, aber auch auf Menschen mit anderer Hautfarbe mehren sich.
Wir fragen, was ist los in Italien? Und wir haben als Gesprächspartnerin und Referentin Prof. Dr. Karin Priester gewinnen können. Die emeritierte politische Soziologin war bis zum Februar 2007 Lehrstuhlinhaberin an der Universität Münster. ...
20.11.2008: Diskussion „Übergänge von der Schule in den Beruf“ / 13.11.08
Im Themenmonat November beschäftigt sich die SPD Münster intensiv mit Schule und Bildung. Ein Aspekt, der in diesem Themenfeld häufig unberücksichtigt bleibt, ist der Übergang von der Schule in den Beruf. Wir wollen dies Thema in den Blick nehmen, das oft in den Hintergrund gerät, aber bildungspolitisch und gesellschaftlich von enormer Bedeutung ist.
Svenja Schulze MdL und Wolfgang Heuer (Oberbürgermeister-Kandidat) laden daher ein zu einer Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 20.11.2008, 20.00h ...
Karl-Heinz Winter neuer planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion / 13.11.08
Neuer planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion ist ab sofort Karl-Heinz Winter. Damit ist Winter für die Bereiche Stadtplanung, Wohnen und Verkehr zuständig. Der 66-jährige Diplom-Ingenieur löst den SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heuer in dieser Funktion ab. Heuer, Oberbürgermeisterkandidat der SPD, bleibt weiterhin Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft. ...
Union blockiert bessere Bildungschancen für bedürftige Kinder / 13.11.08
Mit dem Familienleistungsgesetz wird die Einführung eines Schulbedarfspakets für bedürftige Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. Dafür hat Bundesarbeitsminister Olaf Scholz gesorgt. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks begrüßen dies in einer Presseerklärung vom 13.11.2008 außerordentlich, sei doch ein solches Schulbedarfspaket eine wichtige und zielgenaue Hilfe, wenn Eltern für ihre Kinder einen Ranzen, neue Turnschuhe für den Sportunterricht oder andere Schulmaterialien anschaffen müssen.
Jetzt kommt es darauf an, dass diese wichtige Hilfe bis zum Abitur gewährt wird – und nicht nur bis zur zehnten Klasse, wie die Union es vorhat. ...
Bundeswehr und Verfassung / 12.11.08
„SPD bricht Koalitionsvereinbarung mit der CDU“, „SPD bremst beim Bundeswehreinsatz“, die Überschriften der Zeitungen betonen den Konflikt. Dabei wäre ein dickes Lob angemessen, etwa „SPD-Abgeordnete schützen die Bürger“. ...
19.11.2008: Wahlen Jugendforum / 12.11.08
Am 19. November 2008 werden die neuen Jugendforen gewählt – wir wünschen eine gute Wahlbeteiligung! Für das Jugendforum Hiltrup stellen sich 12 KandidatInnen zur Wahl.
Politik für Frauen bei der SPD in guten Händen / 12.11.08
Zum 90. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Am 12. November 1918 erhielten die Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht. Die SPD hatte dafür gesorgt, dass Frauen das Recht bekamen zu wählen und gewählt zu werden. Die bürgerlichen Parteien waren damals dagegen. Sie waren der Meinung, Frauen würden nicht in die Öffentlichkeit gehören. ...
Winters Bürgersprechstunde geriet zu kleiner Bürgerversammlung / 11.11.08
Vor einer Woche (am 31.10.2008) hatte SPD-Ratsherr Karl-Heinz Winter zu seiner monatlichen Bürgersprechstunde in Berg Fidel eingeladen. Da Fragen rund um die Mietverträge nach dem Verkauf der Wohnungsgesellschaft Münster mbH (WGM) zu erwarten waren, hatte sich Winter fachliche Unterstützung dazu geholt. So gesellte sich Otto Steil vom Mieterverein Münster dazu.
Gleich zu Beginn füllte sich die „Alte Post“, neun Familien kamen zur Sprechstunde. Deshalb schlug Winter eine kleine Bürgerversammlung statt der vorgesehenen Einzelgespräche vor. Ein zentrales Thema war die Zulässigkeit von Mieterhöhungen. ...
Etikettenschwindel Teil II / 10.11.08
Am 3. November geht bei der Stadtverwaltung ein Antrag der Hiltruper CDU ein: „Die Verwaltung wird beauftragt, den Vorplatz des Immanuel-Kant-Gymnasiums, der Johannes-Gutenberg-Realschule und der Hauptschule Hiltrup umzugestalten. Dabei ist der ehemalige Schulgarten mit zu berücksichtigen.“ Es folgt eine Begründung von denkwürdiger Qualität: 2 – in Worten: zwei – Zeilen mit der lapidaren Erklärung „… besteht hier Handlungsbedarf.“
Was soll das, Herr Lütke Schürmann? ...