Nun warten wir es mal ab... / 21.09.13
Sechs Wochen Wahlkampf des Ortsvereins sind zu Ende. Es gab Stände in Berg Fidel, auf der Marktallee und leider nur einen auf dem Wochenmarkt.
Wie war die Stimmung? In den vergangenen zwanzig Jahren haben ich schon oft am SPD Stand auf der Marktallee gestanden. War es diesmal anders als sonst?
Die letzten Stände davor hatten wir zum Bürgerentscheid „Hindenburgplatz“. Neben viel Zustimmung gab es damals auch deutliche Aggression.
Gemessen daran war der Bundestagswahlkampf jetzt harmonisch. Recht viele Bürgerinnen und Bürger kamen zu uns an den Stand und erklärten „Ich drücke Euch die Daumen!“
Hannelore Kraft zur Wahl: "Auf geht's!" / 20.09.13
Bis zur Bundestagswahl 2013 sind es nur noch wenige Stunden. Es wird sehr knapp. Gerade jetzt kommt es drauf an: Gerechtigkeit, Solidarität und das Recht auf Selbstverwirklichung – darum geht es am 22. September. ...
Deutsche Wahl in Frankreich / 20.09.13
Leben wie Gott in Frankreich – nicht ganz, aber der September hat schöne Tage an der Drôme, die Landschaft mit ihren alten Dörfern ist malerisch. Hier wohnen charakterfeste Menschen, das Museum des Protestantismus zeugt davon und auch die Gedenkplakette in dem Ort, den die deutsche Wehrmacht vor 70 Jahren als Résistance-Nest bombardiert hat.
Aber in Deutschland ist es gerade spannend, wer wird die Bundestagswahl gewinnen? Le Monde berichtet darüber, und was glauben Sie …
Rehabilitierung von homosexuellen Verfolgten: Schwarz-Gelb sollte sich schämen / 20.09.13
Der Bundesrat hat im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit einen Entschließungsantrag zur Rehabilitierung und Unterstützung der nach 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten verabschiedet. Seitdem ist nichts passiert. ...
Weltkindertag – Rechte von Kindern und Jugendlichen weiter stärken / 20.09.13
Am 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. Noch immer hängen Bildungschancen in Deutschland stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Einkommen, Bildung und sozialer Status der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Organisationen am Weltkindertag zu Recht aufmerksam. ...
Jung: "Ohne Zuschuss in die Zukunft" / 20.09.13
FMO muss tragfähiges Geschäftskonzept vorlegen
“Wir blicken mit Sorge auf die Entwicklung des Flughafens Münster-Osnabrück”, erklärt Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster.
“Wir werden die jetzt anstehende Stauchung der Kapitalerhöhung mittragen. Aber wir verlangen vor den nächsten Finanzentscheidungen für 2015, dass die Geschäftsführung ein tragfähiges Geschäftskonzept vorlegt, das den dauerhaften Betrieb des Flughafens ohne Zuschüsse der Gesellschafter ermöglicht.” …
Bundesrat sollte Gesetz zu Managergehältern stoppen / 19.09.13
Der Bundesrat befasst sich in der Sitzung am Freitag, 20.9.2013 mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung und zur Änderung weiterer aktienrechtlicher Vorschriften“ (Drucksache 17/8989) – hoffentlich stoppt der Bundesrat dies unsägliche Gesetz der schwarz-gelben Koalition, mit dem angeblich überhöhte Managergehälter bei Aktiengesellschaften eingedämmt werden sollen.
Die Regierungskoalition will die Entscheidung über die Vorstandsvergütung dem Aufsichtsrat entziehen und der Hauptversammlung übertragen. ...
Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Menschenhandels völlig unzureichend / 19.09.13
Den von der schwarz-gelben Koalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Menschenhandels wird der Bundesrat an den Vermittlungsausschuss weiterleiten. Die SPD begrüßt die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausdrücklich. Der Gesetzentwurf der Koalition ermöglicht weder eine wirksame Bestrafung der Täter noch einen besseren Schutz der Opfer und zudem auch keine effektive Überwachung von Prostitutionsstätten. Außerdem setzt der Entwurf die Vorgaben der EU-Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels nur unzureichend um. ...
Einladung: / 18.09.13
Terborg: Rickfelder vor, noch ein Eigentor / 18.09.13
“Ein unwürdiger Deal!” Das jüngste Wahlkampfmanöver des CDU-Kreisvorsitzenden Josef Rickfelder sieht Münsters SPD-Vorsitzender Hermann Terborg sehr gelassen: “Wenn die CDU-Münster erstmals in ihrer Geschichte dazu auffordert, nicht die CDU zu wählen, ...