Mit fremden Federn: Der Schrat / 21.11.10
„… Viele Schrate verließen in den siebziger Jahren die Wälder respektive die soziologischen Seminare, um Nicht-Politik in einer Nicht-Partei zu machen. Die Mehrheit von ihnen fand Gefallen an der Zivilisation, … Die Hauptgegner des Schrats sind Energiekonzerne, feiste Amerikaner sowie alle anderen, die nicht anders genug sind, um nicht zum großen IHR oder DIE gerechnet zu werden. …“ (Süddeutsche Zeitung vom 20./21.11.2010, „Deutscher Alltag“)
Münsters Grüne: Charaktersache? / 17.11.10
Wenn die Nerven blank liegen, muss der Charakter der Anderen dran glauben – schon Frau Steinbach vom Bund der Vertriebenen ist damit gescheitert. Hatte sie doch öffentlich über Polens Deutschlandbeauftragten Wladyslaw Bartoszewski erklärt „Bartoszewski hat einen schlechten Charakter; das sage ich ohne Wenn und Aber“.
Jetzt gibt der münstersche Grünen-Fraktionschef im Rat Hery Klas den Bruder im Geiste; ...
18.11.2010: "Fremd und gefährlich?“ / 12.11.10
Vortragsveranstaltung zu Einwanderung, Integration und Kriminalität
Seit Ende 2008 läuft das INTERREG-Projekt “Migrationsleitbild / Integratievisie”. Die Stadt Münster und die niederländische Gemeinde Almelo tauschen darin ihre Erfahrungen aus.
In diesem Rahmen findet am Donnerstag, 18.11.2010 von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr eine binationale offene Vortragsveranstaltung statt mit dem Titel „Fremd und gefährlich? -Einwanderung, Integration und Kriminalität“. ...
Beschluss des SPD-Präsidiums: Die Bürgerversicherung / 10.11.10
Schwarz-Gelbe Gesundheitspolitik: Mehr Bürokratie für mehr Ungerechtigkeit!
In dieser Woche will die schwarz-gelbe Koalition die sog. Gesundheitsreform im Bundestag verabschieden. Diese „Reform“ zerstört die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung: das Sachleistungsprinzip, die einkommensabhängigen Beiträgen und den gleichen Zugang zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung. Damit wird mit dem gesellschaftlichen Grundprinzip der Solidarität gebrochen, das unser Land stark gemacht hat und schwerste Krisen zu überwinden half. Diese Politik wirft unsere Gesellschaft weit zurück, weil soziale Gräben geöffnet werden, wo es sozialen Fortschritts bedarf, um sie zu schließen.
Sieben Gründe, warum die SPD die Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb ablehnt und bei einer erneuten Regierungsbeteiligung rückgängig machen wird: Hier ist der SPD-Präsidiumsbeschluss zum Nachlesen.
SPD: Jahrzehntelanger Einsatz für Erhalt der Grevener Straße 31 hat sich gelohnt / 10.11.10
Als wichtigen wohnungspolitischen Erfolg bewertet der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Karl-Heinz Winter, den von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhalt des Hauses Grevener Straße 31. Damit habe die Stadt endlich die Forderungen der SPD aufgegriffen und umgesetzt. Winter: „Der jahrzehntelange Einsatz für den Erhalt hat sich gelohnt, endlich kommt Bewegung in die städtebauliche Situation an der Grevener Straße.“ ...
Seniorenfahrt zum Hiltruper Museum am 16. November 2010 / 10.11.10
Das Bürgerzentrum „Alte Post – Berg Fidel“ lädt alle älteren Mitbürger in Berg Fidel und Vennheide ein, im Hiltruper Museum die Ausstellung „Die 50er Jahre“ zu besuchen. Fahrt und Eintritt sind kos-tenfrei. Anmeldung ist erwünscht unter Telefon 0251 78 41 91 oder in der „Alten Post“ (Rincklakeweg 21). Treffpunkt ist am 16.11.2010 um 14:45 Uhr an der Haltestelle „Hülsenbusch“, Rückkehr ist gegen 17:30 Uhr.
SPD fordert verfassungsfeste Regelsätze, echte Teilhabe und Mindestlohn / 9.11.10
Hartz IV-Regelsätze verfassungsgemäß machen
Die SPD hält den von Schwarz-Gelb vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze nicht für zustimmungsfähig und fordert grundlegende Änderungen, damit es in Deutschland künftig verfassungsgemäße Regelsätze gibt.
Zentral ist für die SPD eine korrekte Bestimmung der Referenzgruppe. Als Vergleichsmaßstab für das Existenzminimum muss die Regierung wie bisher das Ausgabeverhalten der unteren 20 Prozent zum Maßstab machen. Die Beschränkung auf nur noch 15 Prozent ist willkürlich. ...
Ja da läuft was, Münsters Schulen entwickeln sich / 6.11.10
“Wenn es eine Konstante zum Thema Schule in den letzten Jahren gab”, berichtete Klaus Ehling, städtischer Schulamtsleiter am Donnerstag in der Bezirksvertretung Hiltrup, “dann war es die ständige Veränderung.” Dazu fallen uns viele Stichworte ein: G8 (Abitur in Klasse 12), Lernstandserhebungen, Kopfnoten, eine überforderte Schulministerin die erheblichen Anteil an der Abwahl der schwarzen Landesregierung hatte. Ganztagsangebote und OGTS, Kantinen und Schulumbauten, Abschlussprüfungen, sinkende Schülerzahlen sowie regelmäßige Rettungsprogramme für die Hauptschulen uvm.
Unsere Gesellschaft verändert sich. Die Veränderungsprozesse machen auch vor den Schulen nicht halt. Und das gilt natürlich auch für Münster. Unsere städtische Schullandschaft ist vielfältig und zahlreich. Wir haben haben sogar echte Spitzenschulen hier. Trotzdem gibt es einen parteiübergreifenden Konsens, das vorhandene System zu überprüfen.
"Die Telekom hat eine besondere Verantwortung" / 5.11.10
SPD Münster unterstützt Telekom-Beschäftigte
Die Sozialdemokraten fordern sozialverträgliche Lösungen für die Telekom-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die von den Standortverlagerungen des Unternehmens betroffen sind. „Dies gilt besonders für die Teilzeitbeschäftigten.“
„Natürlich freuen wir uns, dass der Telekom-Standort Münster gestärkt wird und neue Arbeitsplätze in unserer Stadt entstehen“, ...
Autsch: Pressescheu / 4.11.10
„Jetzt sind wir ja unter uns, wo die Presse gegangen ist, ich habe da noch einen Punkt …“: Josef Alichmann, Mitglied der CDU-Fraktion, am Ende der Sitzung der Bezirksvertretung Hiltrup am 4.11.2010. Der Punkt konnte dann schnell geklärt werden, für den Zustand des Friedhofs von St. Clemens ist die Stadtverwaltung nun wirklich nicht zuständig.