Märtyrer sehen anders aus / 1.03.11
Guttenberg ist gescheitert: Dissertation, Ministeramt, er hat es schlicht versemmelt. Der Rücktritt am 1.3.2011 war nur das Ende eines langen Lernprozesses – und der hat verdammt lange gedauert. „Unbewusst“ hat er abgeschrieben, „unbewusst“ war ihm wohl auch bis heute, dass er mit seinem „abstrusen“ Rumeiern und seiner Bewusstlosigkeit als Chef einer Armee disqualifiziert ist. Besondere Verdienste bis dahin? nicht ersichtlich, noch nicht einmal seine Spar-Zusagen konnte er einhalten.
Märtyrer werden von Bösewichten für ihr tugendhaftes und vorbildliches Verhalten verfolgt – Guttenberg nicht.
mitmachen.spd-muenster.de / 28.02.11
Für alle die mal wieder etwas sinnvolles machen wollen:
mitmachen.spd-muenster.de
26.03.2011, 10.30 – 15.30 Uhr
Tagesseminar zum Thema Mitmachen und Teilhaben in der SPD Münster
Alte Post in Berg Fidel mit neuem Vorstand / 28.02.11
Mitglieder bestätigen Winter als Vorsitzenden des Fördervereins
Melanie Lohmann, Karl-Heinz Winter, Ursula Freimann (von links)
Die Mitglieder des Fördervereins “Alte Post – Berg Fidel” wählten auf ihrer Jahresversammlung den Vorstand für das nächste Jahr. Für Kontinuität stehen weiterhin Melanie Lohmann als Kassenwartin und Karl-Heinz Winter als Vorsitzender. Neu im Vorstandsteam ist …
3.3.2011: "Sinti und Roma - in Europa, in Münster zuhause" / 27.02.11
Ausstellung in Berg Fidel
Der Förderverein “Alte Post – Berg Fidel” zeigt in dem Bürgerzentrum am Rincklakeweg 21 eine Ausstellung zur Geschichte und Situation der Sinti und Roma.
Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson eröffnet die Ausstellung “Sinti und Roma – in Europa, in Münster zuhause” am 3. März um 11:00 Uhr im Bürgerzentrum. Eine Kindergruppe der Grundschule Berg Fidel wird die Veranstaltung begleiten.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten dürfen nicht am Werkstor enden / 25.02.11
Beschäftigtendatenschutz: Ein Gesetzentwurf mit Nebenwirkungen
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz vorgelegt. Den Arbeitgebern geht der Gesetzentwurf nicht weit genug, ...
Gute wirtschaftliche Entwicklung stabilisiert städtischen Haushalt / 25.02.11
Mehr Gewerbesteuer in Münster
“Das sind gute Nachrichten für Münster.” Mit diesen Worten kommentiert SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer die jüngsten Veränderungen für den städtischen Haushalt. Durch die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung könne die Stadt mit etwa acht Millionen Euro mehr Gewerbesteuer als im Haushaltsplan veranschlagt rechnen. Heuer sieht darin auch einen Beleg für die Qualität des Wirtschaftsstandortes Münster. “Die Rahmenbedingungen für die Unternehmen stimmen, ...
Bundesregierung verspielt mutwillig die Chancen von Gleichstellung / 24.02.11
100 Jahre Internationaler Frauentag am 8. März
Seit 1911 gibt es den Internationalen Frauentag. Das Hauptthema der ersten Jahre war die Forderung nach dem Frauenwahlrecht, die SPD hatte sich als einzige Partei vor 1900 dafür ausgesprochen. 100 Jahre später kommt man in Sachen Gleichstellung mit freiwilligen Maßnahmen nicht voran. Nur gesetzliche Regelungen sind geeignet, Frauen im Erwerbsleben endlich die gleichen Chancen wie Männern einzuräumen. Diese Erkenntnis greift immer mehr um sich. Norwegen hat schon vor Jahren …
Missbrauch in der Leiharbeit muss verhindert werden / 24.02.11
24. Februar: Aktionstag Leiharbeit
Anlässlich des vom DGB organisierten Aktionstages Leiharbeit fordert die SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit den Gewerkschaften Mindestlohn, Equal Pay und mehr Mitbestimmung im Betrieb bezüglich Leiharbeit. Die Blockade seitens Union und FDP gegen echten Fortschritt bei der Leiharbeitsregulierung zeigt: Die Regierung bleibt ihren bisherigen Weg treu. Sie betreibt Lobbyismus für Unternehmer und gegen Arbeitnehmer.
Die Leiharbeit ist ein Irrweg der Arbeitsmarktpolitik. Sie hat keine Brückenfunktion …
Landschaftsumlage bleibt 2011 stabil / 23.02.11
Gemeindefinanzierungsgesetz bringt auch Vorteile für Münster
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist der unbekannte Riese in Münster. Als „höherer Kommunalverband“ erledigt er eine Vielzahl von kommunalen Aufgaben, die die Leistungskraft der einzelnen Kommunen übersteigen. Einen Löwenanteil bei den Kosten machen dabei Leistungen für Behinderte aus, für Eingliederungshilfe hat der LWL z.B. im Jahr 2009 1,5 Milliarden Euro gezahlt. Um diese Mittel aufzubringen, kassiert er bei den Kommunen die „Landschaftsumlage“. Ihre Höhe setzt die Landschaftsversammlung jedes Jahr neu fest; Mitglieder sind Vertreter der Kommunen in Westfalen-Lippe. Für die Stadt Münster sitzt SPD-Ratsherr Dr. Michael Jung in der Landschaftsversammlung.
Die Stadt Münster ist 2011 durch die Aktualisierung des „Gemeindefinanzierungsgesetzes“ (GFG) stark getroffen: ...
Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt / 22.02.11
Höhere Hartz IV-Regelsätze, Mindestlöhne für 1,2 Millionen Menschen, mehr Geld für Bildung und finanzielle Entlastung für Kommunen
Der Münsteraner SPD-Bundestagsabgeordnete und die SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Svenja Schulze zeigen sich zufrieden über den Kompromiss zum Hartz-IV-Gesetz:
„Wir freuen uns, dass nun endlich die Regelsätze für Arbeitslosengeld-II-Empfänger um mehr als die von Schwarz-Gelb beschlossenen 5,00 Euro zumindest 8,00 Euro steigen, dass für rund 1.2 Millionen Menschen in der Zeitarbeit, der Weiterbildung und dem Wachgewerbe Mindestlöhne kommen und die Kommunen endlich vom Bund ab 2012 in Stufen von den Kosten der Grundsicherung im Alter entlastet werden. Dafür hat es sich gelohnt, ...