20.3.2011: “Roter Salon” zur Präimplantationsdiagnostik / 9.03.11
Medizinischer Fortschritt contra Menschenwürde?
Wolf-Michael Catenhusen war lange Jahre für Münster im Bundestag. Er ist Mitglied im Deutschen Ethikrat und hat gerade in dieser Funktion an der Stellungnahme des Ethikrates zur Präimplantationsdiagnostik (PID) mitgearbeitet, die am 8.3.2011 veröffentlicht wurde.
Die Diskussion darüber, ob es ethisch vertretbar ist, Stammzellenforschung nicht nur zu betreiben, sondern Ergebnisse aus der wissenschaftlichen Forschung für medizinische Fortschritte einzusetzen, ...
R10 / 8.03.11
Röttgen in NRW? Ach wär er doch in die Wirtschaft gegangen! Jetzt ist er nur noch Politik-Ersatzstoff aus nachwachsenden Rohstoffen, der Landespolitik in NRW mit höchstens 10% beigemischt – und keiner will ihn haben, zu viel Korrosion, zu viel Kondenswasser! Alle wollen sie nur das echte Kraft-Super!
Copy-Paste / 8.03.11
Autsch: Verwechselung? / 4.03.11
Da bekommen Robert I. und Dr. Hüffer nur einen mickrigen Artikel unten auf Seite 1 des Lokalteils (Westfälische Nachrichten vom 4.3.2011), und „Der Prinz von Preußen“ stiehlt ihnen mit einem Fünfspalter und Riesenfoto glatt die Schau! Wie konnte das geschehen, ...
Autsch: Selbsterkenntnis / 4.03.11
„“Das ist reiner Irrsinn“ – Norbert Röttgen über … den Neustart der Landes-CDU und seine Visionen der Schulpolitik“ (Westfälische Nachrichten vom 4.3.2011) – ja so viel Selbstkritik hätten wir ihm wirklich nicht zugetraut, Hochachtung!
Libyen vom UN-Menschenrechtsrat suspendiert / 2.03.11
Zum Ausschluss Libyens aus dem UN-Menschenrechtsrat erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die UN-Vollversammlung Libyen aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgeschlossen hat. Den Ausschluss hatte der Rat selbst empfohlen und damit ein wichtiges menschenrechtspolitisches Zeichen gesetzt. Viel zu selten hat sich der Rat bislang konsequent an den Menschenrechten orientiert. Die brutale Gewalt des Gaddafi-Clans gegen friedliche Demonstranten …
Ort des interkulturellen Austausches / 2.03.11
SPD-Ratsfraktion besucht DITIB-Zentralmoschee
Die SPD-Ratsfraktion besuchte die DITIB-Zentralmoschee am Hauptbahnhof.
“Die DITIB-Zentralmoschee am Hauptbahnhof ist eine wichtige Anlaufstelle für die muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Und sie kann zukünftig einen noch stärkeren Beitrag zur Integration der in Münster lebenden Migranten leisten.” Mit dieser positiven Einschätzung zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer anlässlich eines Besuchstermins seiner Fraktion vor Ort beeindruckt von den Möglichkeiten der neuen Moschee.
Auf Einladung des Vorstands der DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V.) besichtigte die SPD-Ratsfraktion die im letzten Jahr neu eröffnete Moschee am Bremer Platz. Die Gemeinde zählt heute über 200 Mitglieder …
2.3.2011: Tag der offenen Tür in Berg Fidel / 2.03.11
Zum heutigen Tag der “Offenen Tür” der Berg Fideler Einrichtungen öffnet auch die “Alte Post” sich von 14:00 bis 17:00 Uhr für alle Bürger, Mit dabei sind das Sozialpädagogische Zentrum der AWO von der Trautmannsdorfstraße und Frau Terhaar und Frau Harmus von der Ambulanten Erziehungshife der AWO. Wir freuen uns, wenn auch Sie kommen.
Sicherheit für Radfahrer in Berg Fidel / 1.03.11
Ratsherr Karl-Heinz Winter „entschärft“ Hogenbergstraße
Die Hogenbergstraße 49 in Berg Fidel
Der renovierte Hauseingang, die schmale Straße davor und das Grün auf der anderen Straßenseite signalisieren dem Autofahrer alles Mögliche: ruhige Wohngegend, wenig Verkehr, auf keinen Fall aber Gefahr.
Die Gefahr lauert an der nächsten Ecke. Hinter diesem Haus macht die Hogenbergstraße einen scharfen Knick nach links, und: sie ist Einbahnstraße mit Radfahrer-Gegenverkehr. Hinter dem Knick liegt die Grundschule.
SPD-Ratsherr Karl-Heinz Winter hatte deshalb schon im vergangenen Sommer …
Arbeitnehmerdatenschutz: sozialdemokratische Juristen gegen Rasterfahndung im Betrieb / 1.03.11
Verdachtsunabhängiger Datenabgleich greift schwer in die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer ein
Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Arbeitnehmerdatenschutz haben die sozialdemokratischen Juristen (AsJ) im Münsterland eine klare Position:
Die AsJ Münsterland begrüßt grundsätzlich die Zielrichtung des Gesetzesentwurfs, durch klare gesetzliche Regelungen die Rechtssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu erhöhen und einen gerechten Interessensausgleich zwischen der zu schützenden Privatsphäre der Beschäftigten und einem berechtigten Informationsinteresse der Unternehmen zu finden.
Erreicht werden soll dies im Wesentlichen durch eine Neufassung des bisherigen §32 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Positiv zu bewerten ist dabei, dass personalisierte Daten vor Beginn des Beschäftigungsverhältnisses nur unmittelbar bei dem Beschäftigten erhoben werden dürfen.
Unvereinbar mit diesem Ansatz ist allerdings …