Grünkohl-Essen am 14.12.2010 in Hiltrup mit: Wolfgang Heuer / 14.12.10
Roter Grünkohl – am Dienstag, dem 14. Dezember, ab 19.00h gibt’s bei der SPD Hiltrup-Berg Fidel Grünkohl: In diesem Jahr kocht Norbert Höing in der Gaststätte Haus Bröcker in Hiltrup, Marktallee 21, Deftig-Leckeres, und dazu kommt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat Wolfgang Heuer. “Konsolidierung, Entlastung für Familien, neue Bildungschancen und starker sozialer Zusammenhalt” waren die Leitthemen seiner Haushaltsrede vor wenigen Tagen, und am 14.12. bei der SPD Hiltrup-Berg Fidel wird er dazu berichten und diskutieren. Die SPD hat sich als starke und verlässliche politische Kraft erwiesen bei der Gestaltung des städtischen Haushalts für 2011 und mit einer klaren Handschrift Verantwortung übernommen für die Zukunftssicherung unserer Stadt. Wolfgang Heuer wird bei Bröcker ganz aktuell „aus dem Nähkästchen plaudern“. „Roter Grünkohl“, Essen mit Politik ist offen für die Mitglieder der SPD Hiltrup-Berg Fidel und für alle kommunalpolitisch Interessierten!
Kinderschutz: Regelungen des Bundesfamilienministeriums genau prüfen / 14.12.10
Kinderschutz: Regelungen des Bundesfamilienministeriums genau prüfen
Die Bundesfamilienministerin will in Kürze ein Kinderschutzgesetz vorlegen – glaubt man den aktuellen Ankündigungen der Bundesfamilienministerin, scheint sie zumindest teilweise aus den Fehlern ihrer Amtsvorgängerin gelernt zu haben. Die SPD wird die Regelungen aber erst im Detail prüfen können, wenn der Gesetzentwurf vorliegt. Insbesondere werden wir genau prüfen, ...
FDP: Lange Leitung / 8.12.10
Da hat aber wirklich einer auf der Leitung gestanden! Lange, viel zu lange hat es gedauert, bis FDP-Chef Westerwelle endlich seinen Chef-Maulwurf rausgeschmissen hat (Muntermachermetzner ist ab sofort nicht mehr für die FDP tätig). Viel zu lange haben die FDP-Leute rumgeeiert, ...
“Konsolidierung, Entlastung für Familien, neue Bildungschancen und starker sozialer Zusammenhalt” / 8.12.10
SPD-Fraktionsvorsitzender Heuer zum Haushalt 2011
In der heutigen Ratssitzung wird der Haushalt der Stadt Münster für das Jahr 2011 verabschiedet. Maßgeblichen Anteil an einer verantwortungsvollen und sozial ausgewogenen Haushaltspolitik für Münster hat die SPD-Fraktion. Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heuer finden Sie hier.
SPD-Fraktionsvorstand bestätigt / 6.12.10
Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster wurde heute Abend (6.12.2010) die bisherige Fraktionsspitze bestätigt. Alter und neuer Fraktionsvorsitzender ist Wolfgang Heuer. Der 48-Jährige wurde mit 17 Stimmen bei einer Enthaltung und einer Nein-Stimme gewählt. Heuer führt die Fraktion seit 2002. Zu seinen Stellvertretern wurden Gaby Kubig-Steltig, Dr. Fritz Baur und Dr. Michael Jung wiedergewählt. Auch der Schatzmeisterin Anne Schulze Wintzler sprach die Fraktion erneut ihr Vertrauen aus. Nicht gewählt wurde Thomas Fastermann, der für einen Stellvertreterposten kandidierte.
„Bundesregierung gräbt 184 Beschäftigten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Münster das Wasser ab“ / 6.12.10
Christoph Strässer und Wolfgang Heuer setzen sich für den Erhalt der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ein.
Eine weitere öffentliche Verwaltungseinrichtung steht vor dem Abzug aus Münster. Darauf weisen Münsters SPD-Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer und SPD-Ratsfraktionschef Wolfgang Heuer hin. Nach Krebsregister und Landesinstitut für Gesundheit und Arbeit ist nun mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung eine Bundesbehörde betroffen. ...
Nassforsch in Münster / 3.12.10
Wenn die sogenannten Waffenstudenten feiern, ist das eigentlich keine Zeile wert. Manches stirbt eben nie aus. Und dass es in Münster ein Corps Rheno-Guestphalia gibt: so what? ...
Hiltruper Unwetter / 3.12.10
In Hiltrup wettert es. Jedenfalls wenn man den Westfälischen Nachrichten (WN) glaubt. Da ist in den Berichten über die Hiltruper Lokalpolitik immer die Rede, jemand habe gewettert. Nun ist das Wettern eine eher exotische Betätigung, ...
Westerwelle noch tragbar? / 2.12.10
WikiLeaks sei Dank: Westerwelle, zur Zeit noch Außenminister, hat sich endlich seine engsten Mitarbeiter näher ansehen müssen. Das Ergebnis titelt tagesschau.de so: „Die FDP enttarnt ihren US-Informanten“.
Jetzt ist es sozusagen amtlich: der bisherige Büroleiter von FDP-Chef Guido Westerwelle, Helmut Metzner, hat im Herbst 2009 als Protokollführer während der Koalitionsverhandlungen die amerikanische Botschaft mit Informationen zum Verlauf der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen gefüttert.
Der Sachverhalt an sich …
Münster macht aktive Familienpolitik in der Haushaltskonsolidierung / 30.11.10
Kita und OGTS beitragsfrei bis 37.000 Euro Jahresbruttoeinkommen
Gute Nachricht für Familien in Münster: Die Elternbeiträge werden jetzt nicht nur für Kitas, sondern auch für die Betreuung an Offenen Ganztagsschulen und Förderschulen bis zur Einkommensgrenze von 37.000 Euro abgeschafft.
Darauf einigten sich heute CDU und SPD abschließend. Die dadurch anfallenden Mehrkosten von gut 200.000 Euro seien angesichts der Konsolidierungsbeschlüsse im Rahmen der derzeit laufenden Haushaltsberatungen von 39 Millionen Euro darstellbar, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer. „Mit dieser Regelung ist auch weiterhin eine Gleichbehandlung bei der Kostenerhebung für Kinderbetreuung und Offene Ganztagsschule gewährleistet“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz-Dieter Sellenriek. „Alle Familien bis zu einem Jahresbruttoeinkommen von 37.000 Euro bezahlen ab August 2011 keinerlei Beiträge mehr für den Kita- und OGTS-Besuch ihrer Kinder. Das ist ein wesentlicher Schritt zum Ausbau gebührenfreier Bildung und ein starkes Signal an die Familien in unserer Stadt“, verdeutlicht Heuer.