SPD begrüßt Fuß- und Radwegebau an der Robert-Bosch-Straße / 29.12.10
“Das ist ein schönes Weihnachtsgeschenk des Landes für die Fußgänger und Radfahrer an der Robert-Bosch-Straße”, begrüßte Ratsherr Karl-Heinz Winter als planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion den Zuschuss von 442.600 € für den Ausbau der Straße mit Rad- und Fußwegen. ...
Unverschämt im Schnee / 29.12.10
Auf dem Wanderparkplatz in den Tiefschnee – warum zum Teufel musste der Kerl sein Allerweltsauto da festfahren? Hat er überhaupt Winterreifen? Und dann so lange Vollgas geben, bis die Räder in einem Eisloch stehen? Der erste Reflex in diesem Winter heißt: „Komm, wir packen mit an“, ...
Weihnachten endet hier … in Hamm / 24.12.10
Unsere Gäste kamen Heiligabend per Bahn – bis Bockum-Hövel. Dann war Schluss, Oberleitung, Schienenbruch und so. Also gegen 16h Notruf nach Münster: holt uns hier raus, niemand kümmert sich um uns! Die Retter starteten zügig von Münster mit dem Auto und mit dicken warmen Decken, heißem Tee und belegten Broten. Derweil handelte die Bahn: wir fahren zurück nach Hamm. Gesagt, getan, und dann: „Bitte aussteigen, der Zug endet hier!“
Das war’s am Heiligabend. Frierende Bahnreisende schwärmten aus in die kalte Innenstadt von Hamm. Die Polizei verkündete per Lautsprecher: kein Bus fährt mehr. Keine offene Kneipe in Sicht, dazu die Gruppenprozesse der besonderen Art („Selbsterfahrungstraining“): wer bekommt als erster ein Taxi, wenn denn eins kommt?
Für eine weitere Frau war noch Platz im Auto, nach zweieinhalb Stunden war das Auto zurück in Münster. Service oder Notfallmanagement der Bahn? Fehlanzeige.
Winterchaos in Münster: Sofortmaßnahmen erforderlich / 21.12.10
Heuer fordert Entschuldigung bei Unfallopfern
Als “unzureichend” bewertet SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer die Aussagen des Oberbürgermeisters zum Schneechaos auf Münsters Straßen. “Uns nutzt weder der Blick auf Salzvorräte in Köln, noch der Hinweis auf Natursteine in unserer Altstadt. Was wir in Münster jetzt brauchen, sind Sofortmaßnahmen, um die gefährlichen Verkehrsverhältnisse endlich zu entschärfen.”
Doch dazu habe er von der Stadtspitze bisher nichts Konkretes gehört, ...
SPD: Guter Winterdienst wird im Sommer gemacht! / 20.12.10
Kaufen Sie doch mal am Stadtrand ein! Da ist nämlich Straßen.NRW für den Winterdienst auf Bundes- und Landesstraßen zuständig, und die wissen wie man’s macht! Aber nicht abbiegen, im Revier der Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Münster (AWM) geht gar nichts!
Als “überfälliges Eingeständnis des mangelhaften städtischen Managements” kommentieren Lars Wieneke und Maria Winkel, SPD-Ratsmitglieder im Werksausschuss der AWM, die Entscheidung des Oberbürgermeisters, den Winterdienst zur „Chefsache“ zu machen. “Ob es dafür einen Krisenstab braucht, ...
Gedanken zum Winter in Münster / 18.12.10
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lewe,
einst war Münster einmal die lebenswerteste Stadt der Welt.
Heute ist sie eine der rutschigsten und gefährlichsten der Region.
Warum musste es soweit kommen? Der unzureichende Winterdienst bedroht Gesundheit und Eigentum der Bürger. ...
Afghanistan und (k)ein Ende / 17.12.10
Positionspapier der SPD zur Afghanistan-Konferenz
Wie geht es weiter mit dem internationalen und deutschen Engagement in Afghanistan? Was ist die Bilanz und was sind die Perspektiven nach einem Jahr Strategiewechsel in Afghanistan? Das sind die drängenden Fragen, vor denen die Politik nicht nur in Deutschland steht.
Wir Sozialdemokraten haben daher am vergangenen Dienstag (14.12.2010) deutsche und afghanische Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ins Willy-Brandt-Haus zur Diskussion geladen, ...
Wolfgang Heuer bei der SPD Hiltrup-Berg Fidel zu Gast / 16.12.10
Roter Grünkohl in Hiltrup am 14.12.2010 mit sehr positiver Resonanz für den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat
Wolfgang Heuer spricht bei der SPD Hiltrup-Berg Fidel zum städtischen Haushalt 2011
Der Herbst 2010 war eine besondere Herausforderung, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender im münsterschen Rat Wolfgang Heuer am 14.12. 2010 beim „Roten Grünkohl“ der SPD Hiltrup-Berg Fidel: die Stadt Münster hat unter schwarz-gelben Ratsmehrheiten der Vergangenheit einen negativen Spitzenplatz erreicht, was ihren Schuldenberg angeht. Für das Jahr 2011 drohte deshalb der Verlust der finanziellen Handlungsfähigkeit, im Haushaltsentwurf der Verwaltung klaffte ein Loch von 70 Mio. €, fast 10% der Ausgaben. Heuer formulierte es drastisch in seiner Haushaltsrede: „Der Pleitegeier sitzt bereits mit am Tisch“. Konsolidierung des Haushalts war also das bestimmende Thema, gleichzeitig galt es, die Leistungen der Stadt für Bürgerinnen und Bürger aufrechtzuerhalten und sozialdemokratische Akzente im Haushalt zu setzen. Besonders sollten die sozialen Programme für Kinder, Jugend und Familien weitergeführt und ausgebaut werden. Besonders sollte auch die Förderung für Kinder im Bildungsbereich ausgebaut werden.
Die SPD-Ratsfraktion unter Heuers Leitung entschied sich, …
“Freiheit & Solidarität”: Religionsfreiheit / 16.12.10
Neues Magazin von Christoph Strässer
Christoph Strässer gibt ein neues Magazin heraus. Es handelt sich um ein rein elektronisch vertriebenes Magazin, dass sich mit den Themenbereichen Menschen- und Bürgerrechte beschäftigt – aus sozialdemokratischer Sicht.
Die erste Ausgabe behandelt als Schwerpunkt das Thema Religionsfreiheit. Zu diesem Thema findet am Freitag (17.12.2010) um 9.00 Uhr im Bundestag eine Debatte statt. Dort wird u.a. auch über einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert werden, an dessen Formulierung Christoph Strässer wesentlichen Anteil hatte. Der Antrag ist im Magazin enthalten.
17.12.2010: SPD-Bürgersprechstunde in Berg Fidel / 15.12.10
Ratsherr Karl-Heinz Winter steht für Auskünfte und Anregungen zur Verfügung
SPD-Ratsherr Karl-Heinz Winter veranstaltet am kommenden Freitag, 17. Dezember 2010 seine letzte Bürgersprechstunde in diesem Jahr. Dazu lädt Winter, der auch planungs- und wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, die Bürgerinnen und Bürger von Berg Fidel und Vennheide herzlich ein.
Die Sprechstunde findet ab 17.00 Uhr im Bürgerzentrum „Alte Post“ in Berg Fidel, Rincklakeweg 21 statt. Für die Bürgerinnen und Bürger besteht die Möglichkeit, politische Informationen zu erhalten, z.B. über den jüngst beschlossenen städtischen Haushalt 2011 sowie Anregungen, Fragen oder Wünsche loszuwerden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.