100 Tage von der Leyen – nur Worte statt Taten / 9.03.10
In einer zerstrittenen Regierung war Ursula von der Leyen ein Ruhepol. Leider ging sie auch alle anstehenden Aufgaben mit äußerster Ruhe an. Sie beschränkt sich auf Ankündigungen und Prüfaufträge. Bisher hat sie einen einzigen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, und der stammt noch aus der Zeit von Olaf Scholz. ...
SPD stimmt neuem Haushalt zu / 8.03.10
„Mehr Geld für Bildung, Betreuung und einkommensschwache Haushalte, Einsparungen bei überflüssigen oder nicht unbedingt notwendigen Maßnahmen im Straßenbau“ – zufrieden über den bisherigen Verlauf der Etatberatungen zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer.
Zusammen mit den anderen Parteien des Sechserbündnisses sei es in den Fachausschüssen gelungen, ...
Diskussion über einen sozialen Arbeitsmarkt / 8.03.10
Hannelore Kraft: Arbeit schafft Würde
Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen zu schaffen, ...
Mit fremden Federn: Ein „hohes Maß an politischer Intelligenz“ / 8.03.10
… bescheinigen die Westfälischen Nachrichten am 6.3.2010 dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heuer. Unter der Überschrift „SPD spielt Katz und Maus mit den anderen Parteien / Heuer auf dem Weg nach oben“ schreiben die Westfälischen Nachrichten in ihrem Kommentar zur aktuellen Kommunalpolitik u.a.: „… Markus Lewe heißt der Präsident, Wolfgang Heuer ist der Kanzler. … beschert Heuer als strategischer Kopf der Sechs-Parteien-Allianz … der bislang regierenden CDU eine Abstimmungsniederlage nach der anderen. … Die SPD ist erfolgreich wie lange nicht mehr. … Die Entmachtung der CDU ist weitgehend geräuschlos über die Bühne gegangen. …“
Du kannst etwas bewegen: Mitglied werden / 7.03.10
08. März, Internationaler Frauentag / 7.03.10
Wahlplakat von 1919
Für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern wurde inzwischen eine Menge erreicht, aber es bleibt auch weiterhin noch viel zu tun!
Der war’s? / 6.03.10
Harmonie – das singt nicht nur der Hiltruper Männergesangverein, das herrschte auch am 4.3.2010 in der Bezirksvertretung Hiltrup. Kurz war die Tagesordnung, Konfliktträchtiges war nicht drauf.
Aber einer musste es doch versuchen:
Ein pompöser Appell, die Einigkeit bei dem großen Projekt „Sanierung des Hiltruper Bahnhofsgebäudes“ zu wahren, den musste CDU-Bezirksvertreter Alichmann denn doch noch loslassen. ...
Kinderrechte: Blockade der Union im Bundesrat ist beschämend / 5.03.10
Ein schlechter Tag für Kinderrechte: Der Bundesrat hat heute (5.3.2010) die Verschiebung der Kinderrechte-Initiative der SPD-geführten Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg und Bremen beschlossen. Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion über Kinderrechte und Kindeswohl ist das Verhalten der Union im Bundesrat einfach beschämend. ...
My Body, My Rights: / 5.03.10
Together we call for Universal Maternal Health
For International Women’s Day 2010, PES Women is presenting its 2010 campaign “My Body, My Rights”. Under this umbrella slogan PES Women wants to dedicate its 2010 campaign to the overarching theme of sexual and reproductive health rights. ‘My Body, My Rights’ will be a one year commitment for PES Women with three windows of action; calling for universal maternal health, combating violence against women and a World AIDS Day action. ...
Der Nächste, bitte! / 4.03.10
Kaffee, Kuchen, und: LiteraturCafe bei Klostermann
Der Vorleseclub hatte eingeladen: Arztgeschichten. Zum Vorlesen und Zuhören. Gar nicht so einfach, passende Texte auszusuchen: soll man gleich das Arztroman-Heftchen vom Bahnhofskiosk nehmen? Oder Professor Sauerbruchs Memoiren? Und auf der anderen (Zuhörer-)Seite: was kommt da? Blutiges oder …? ...