Aktuelles

  • Hiltrup ist bislang sehr besonnen mit dem Zustrom von Migranten umgegangen. Platte Sprüche gegen Flüchtlinge sind hier zum Glück eine Seltenheit. Scharfmacher, die die nicht immer einfache Situation rund um die neu entstehenden Unterkünfte in der Öffentlichkeit anzuheizen versuchen, finden in Hiltrup wenig Gehör. Das ist kein Selbstläufer. ….

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  • „Für die Fraktion der SPD betone ich, dass die Tür für Gespräche über eine progressive Mehrheitsbildung im Rat zwischen uns, der LINKE-Fraktion und der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen/GAL weiterhin offen steht,“ so Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Auch Rüdiger Sagel, Fraktionsvorsitzender der LINKE-Fraktion machte deutlich, dass nach Gesprächen mit der SPD-Fraktion auch Gesprächsbereitschaft mit den GRÜNEN besteht. “Der Austausch zwischen SPD und LINKE Fraktion war fortschrittlich und es gibt nun die Chance, über eine tragfähige Grundlage für eine gemeinsame Politik bis 2020 auch mit den Grünen zu reden.”

    Im November 2015 hatte man sich zwischen SPD, GRÜNEN und LINKEN nicht auf eine gemeinsame Linie zum Haushalt 2016 verständigen können.

    „Gleichzeitig ist für jedermann in jeder Ratssitzung erkennbar, dass der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und CDU begrenzt ist: ….

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  • … aber den mit dem Bart!

    Suche ich ein Problem oder schaffe ich eine Lösung? Flüchtlinge an der Sportanlage Hiltrup Süd, das Thema ist nicht neu. Bedenken gegen die Unterbringung alleinstehender männlicher Flüchtlinge an diesem Ort sind öffentlich ausreichend diskutiert worden. Die Stadtverwaltung steht mit dem Rücken zur Wand, sie muss da Quartiere schaffen, wo auf städtischen Grundstücken Platz ist – auch das ist ausreichend öffentlich diskutiert worden. Keine einfache Situation. ….

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  • Taktische Verrenkungen um Tempo 30

    Die öffentliche Debatte um den städtischen Lärmaktionsplan wurde in dieser Woche im Umwelt- und Bauausschuss eröffnet (die WN berichteten). Anstoß war ein Initiativ-Antrag der SPD, der sehr differenzierte und konkrete Vorschläge machte, um eine Versachlichung der aktuellen Tempo-30-Debatte herbeizuführen.

    Dafür gab es Anerkennung von der Verwaltung, die insbesondere die SPD-Ergänzungen in Bezug auf Schadstoffemissionen und Auswirkungen auf Verkehrsströme und Verkehrsfluss lobte. Die Begrenzung des Aktionszeitraums auf 18 Monate fand ebenfalls eine breite Rückendeckung, da so bereits nach nur einem Jahr die wichtigsten Erkenntnisse vorliegen. Auch die Vertreter der FDP und Linken im AUKB signalisierten Zustimmung aufgrund der mehr als sinnvollen Ergänzungen.

    So weit, so gut. Allerdings musste die SPD feststellen, dass die Vertreter von CDU und GAL natürlich einen SPD-Antrag ….

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  • Berg Fidel will seine Sparkasse behalten

    164 Unterschriftenlisten mit 1075 Unterschriften: wie lange wollen Sparkassenvorstand und Oberbürgermeister den Willen der Bürger von Berg Fidel noch ignorieren? Mit ihren Unterschriften fordern die Berg Fideler das Sparkassenmanagement auf, ….

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