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SPD-Fraktion legt Resolution zur JVA vor

„Wir wollen den JVA-Standort Münster erhalten und eine Schwächung Münsters als Justizstandort verhindern,“ fasst Ratsherr Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster die Anliegen der SPD-Fraktion zusammen. Die SPD-Fraktion hatte für die Sondersitzung des Rates am 31. August 2016 einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur sofortigen Beschlussfassung in die Beratungen eingebracht.

„Wir möchten zweierlei betonen: ….

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Inserat der Firma V. in den Westfälischen Nachrichten vom 20.8.2016 (Ausschnitt)
Inserat der Firma V. in den Westfälischen Nachrichten vom 20.8.2016 (Ausschnitt)

Einzelhandel, Anspruch und Wirklichkeit

Da geht dem geprellten Kunden denn doch der Draht aus der Mütze. “25 Jahre” tönt es aus der Zeitungsanzeige des Designladens an der Stubengasse, “Ohne Fehl und Kabel” wird “innovative Lichttechnologie” angepriesen. Sauer stößt dem Kunden die Erinnerung auf an seine Kabel-Erlebnisse mit eben diesem Geschäft. Das sei der münstersche Vertreter, hatte die Deutschlandvertretung des renommierten dänischen Design-Lampenherstellers erklärt, ….

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Sonntags-Flohmarkt auf der Hiltruper Marktallee: wenig Stände, wenig Publikum (21.8.2016; Foto: Klare)
Sonntags-Flohmarkt auf der Hiltruper Marktallee: wenig Stände, wenig Publikum (21.8.2016; Foto: Klare)

Nicht nur das Wetter war trübe auf der Hiltruper Marktallee

Das hatten sich die Kaufleute der Hiltruper Marktallee wohl anders vorgestellt: bei eher bescheidenem Wetter standen sie am Sonntag als Solisten vor ihren geschlossenen Läden. Niemand musste sich drängeln beim Gang über die Marktallee. ….

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… aufgesteckt vom Oberverwaltungsgericht

Wenn ein Thema erst einmal vergurkt ist: unter diesem Motto befasste sich im Frühjahr 2015 ein Artikel auf spd-hiltrup.de mit den verkaufsoffenen Sonntagen in Hiltrup. Man erinnert sich: die von der SPD befragten Hiltruper Bürger waren sich gar nicht so sicher, ob sie am Adventssonntag einkaufen wollten. Die Kaufleute wollten mit dem Kopf durch die Wand, setzten Mitarbeiter und Politik unter Druck; die Hiltruper SPD war nicht begeistert über Kommerz im Advent – mithilfe der CDU setzten sich die Kaufleute in der Bezirksvertretung Hiltrup durch, auch der Rat gab grünes Licht.

Ein gutes Jahr später wollen es einige der Akteure von damals nicht mehr gewesen sein. ….

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Begrüßung der Jugendlichen aus Svensk und ihrer Betreuerinnen
Begrüßung der Jugendlichen aus Svensk und ihrer Betreuerinnen (22.7.2016 am evangelischen Gemeindezentrum Hiltrup; Foto: Klare)

Jugendliche aus Weißrussland in Münsteraner Familien

Die Jugendgruppe aus Belarus (Weißrussland) konnte dies Jahr Jubiläum feiern: zum zehnten Mal kam sie Ende Juli am evangelischen Gemeindezentrum Hiltrup an, um vier Wochen in Münsteraner Gastfamilien zu verbringen. Die meisten der 13 Jugendlichen waren schon 2007 zum ersten Mal nach Hiltrup gekommen, einige waren im Laufe der Jahre zur Gruppe neu dazu gestoßen. Auch bei den Gasteltern gab es von 2007 bis 2016 etwas Wechsel. ….

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Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Forderung nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren, da es sich hierbei um ein Ablenkungsmanöver von der Sparpolitik der Unionsfraktionen bei der Inneren Sicherheit und im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz handelt.

Nicht nur mit der Streichung von Polizei- und Richterstellen, sondern auch im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutz haben die Unionsinnenminister in der Vergangenheit massiv zulasten der Inneren Sicherheit gespart. So ist auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), ….

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Ausländerhass in Antalya

Deutsche, in den türkischen Ferienorten willkommen? Nicht wirklich, wenn man erzählen hört. Die Erfahrung eines Touristen war drastisch: zu seinem Pech war er in der Zeit des Putschversuchs in Antalya auf der Straße. ….

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Erdoğan, Präsident von Deutschland?

Die Türkei befindet sich mitten im Staatsstreich von oben. Es ist die Zeit der Denunzianten: lange Listen von angeblichen Staatsfeinden sind aus den Schubladen gezogen worden, jetzt wird entlassen und verhaftet was das Zeug hält. Die vierte Gewalt, die Medien in der Türkei existieren praktisch nicht mehr, die übriggebliebenen Medien sind gleichgeschaltet als Propagandamaschine für Erdoğan.

Das geht uns an, nicht weil wir in der Türkei etwas zu sagen haben, aber weil die Türkei in der mächtigen Nato neben uns auf der Bank sitzt und lautstark in die EU drängt. Da ist Erdoğan keine Lüge zu plump, zum Beispiel wenn es darum geht, wer den unseligen Flüchtlingsvertrag einhält oder bricht. Aber zu regeln haben wir nichts in der Türkei.

Dafür haben wir zu regeln, was in unserem Land stattfindet. Und da ist das Maß voll. ….

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Finanzierung muss über Bundeshaushalt erfolgen

Presseberichten zufolge hat Finanzminister Schäuble den Gesetzentwurf zur Rentenangleichung gestoppt. Die SPD-Bundestagsfraktion ist irritiert über dieses Verhalten und fordert Umsetzung des Koalitionsvertrages.

Über 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es höchste Zeit, dass im Rentenrecht der Grundsatz „Gleiches Recht für alle“ gilt. Dieses Ziel wurde bereits im Einigungsvertrag festgeschrieben. Die Angleichung der Rentenwerte ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. ….

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Aus der Werkstatt des VorleseClub Hiltrup: "Der schönste Ort der Welt" am 26.7.2016 im Café Klostermann
Aus der Werkstatt des VorleseClub Hiltrup: "Der schönste Ort der Welt" am 26.7.2016 im Café Klostermann

… mit dem VorleseClub bei Klostermann

Der schönste Ort der Welt, wo findet man den denn? Gerda Hegel vom Hiltruper VorleseClub stellte die Frage ganz offen: vielleicht ist es Großvaters Garten, an den man sich immer wieder gern erinnert? Die Vorleser hatten für die Lesung am 26.7.2016 im Café Klostermann sehr verschiedene Antworten mit ihren Texten gesammelt, ….