Die 12 am Wasser / 3.12.09
Die 12 am Wasser – wie nett sich das anhört. 12 neue Einfamilienhäuser, mitten in Hiltrup, und dazu noch am Wasser gelegen, wo gibt’s das sonst noch? Wer kann – das nötige Kleingeld vorausgesetzt – da widerstehen? Und der Blick nach Süden ist ja wirklich vielversprechend.
Einfach losgehen in die Hohe Ward, signalisiert das Bild
Aber dann: ein lauter Knall! und ein nicht zu überhörendes Rumoren, ...
Verheerend / 2.12.09
ist das Bild, das die deutsche Regierung bietet.
In der Außenpolitik unter Druck und ohne Konzept: Obama fordert Truppen, und Deutschland eiert herum. Die EU wird endlich handlungsfähig, und Merkel schickt als deutschen Vertreter Herrn Oettinger nach Brüssel, der in Baden-Württemberg als „Landesvater“ gescheitert ist und peinliche Reden gehalten hat – er bekommt ein Ressort ohne Macht, Frankreich besetzt den Posten, wo die Musik spielt. „Spontaner, agiler Antritt und die enorme Durchzugskraft“ – damit wirbt nur die Auto-Tuningfirma Oettinger.
In der Militärpolitik ein Scherbenhaufen: die Mehrheit der Bevölkerung …
SWIFT-Abkommen: Koalition missachtet Schutz sensibler Bürgerdaten / 1.12.09
Das nunmehr auch mithilfe der deutschen Bundesregierung beschlossene SWIFT-Abkommen stellt einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte der Bürger der Europäischen Union dar. Gleichzeitig wird noch schnell …
Illegale / 25.11.09
Wir müssen die Lebenssituation von Ausländern, die weder einen legalen Aufenthaltsstatus noch eine Duldung haben, verbessern. Wir möchten, dass sie ohne Angst vor Entdeckung den Arzt aufsuchen, ihre Kinder in die Schule schicken und ihren Lohn einklagen können. ...
Verlängerung des Kurzarbeitergeldes / 25.11.09
Sinnvoll, aber halbherzig
Die Verlängerung der Kurzarbeiterregelungen durch das Bundeskabinett ist sinnvoll. Viele Unternehmen und Betriebe bekommen so weiter Flexibilität und Planungssicherheit, um anhaltende Auftragsflauten zu überwinden und ihre Fachkräfte zu halten.
Es ist gut, dass die Koalition zumindest in dieser Frage an die erfolgreiche Politik von Olaf Scholz anknüpft. Der deutsche Arbeitsmarkt …
Internationaler Tag der Beseitigung der Gewalt gegen Frauen / 25.11.09
Sexuelle Gewalt als Kriegstaktik ächten
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass erstmals nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und wegen Kriegsverbrechen ermittelt wird. Die vor wenigen Tagen verhafteten Ruander Ignace Murwanashyaka und …
Wortlos / 24.11.09
„Lewe steht zu seinem Wort“ – die Hiltruper CDU versucht sich in Schadensbegrenzung. Hatte Münsters CDU-Oberbürgermeister Lewe erst noch von mehreren Millionen Euro gesprochen, die er in den Hiltruper Bahnhof stecken wollte, so hatte er sich schon im Wahlkampf von seinen eigenen Versprechungen distanziert: so habe er das nicht gesagt. Aber immerhin hatte er sich noch zwei Tage vor der Kommunalwahl dazu hinreißen lassen, den Hiltruper Bahnhof zu seiner Chefsache zu erklären.
Nun hat die Rats-CDU aber leider all die vollmundigen Ankündigen enttäuscht, ...
Briefe HIN und HER / 24.11.09
Briefe, Briefe: Briefe eines mal derb-witzigen, mal sehr ernsten Mozart machten den Anfang im LiteraturCafé am 24.11.2009 – wer hätte ihm das zugetraut? Kafkas Brief an den Vater war ein erster Gegenpol; Tucholsky und Gustafsson …
Die Rechte von Kindern dürfen nicht unter Vorbehalt stehen / 23.11.09
Die Union hat es zu verantworten, dass die Rechte von Kindern in Deutschland auch zum 20. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention noch immer unter Vorbehalt stehen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler.
Wäre die Union dem Drängen der SPD bereits in der vergangenen Wahlperiode gefolgt, ...
Städtischer Haushalt: Die letzten Krümel / 23.11.09
Als „wenig hilfreich“ bezeichnet SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer die von OB Markus Lewe skizzierte Haushaltsstrategie der Stadt Münster. „Dass die Lage dramatisch ist, wissen wir schon lange. Dafür braucht es keine wolkigen Erklärungen und keinen 10-Punkte-Plan, der mich ob seiner Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen etwas ratlos macht.“ ...