Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, ….

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„Wenn der Standort Nieberdingstraße in der Stadiondiskussion je etwas anderes gewesen sein sollte als eine Beruhigungspille, muss Oberbürgermeister Markus Lewe jetzt aktiv werden“ – Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, bringt das Desaster auf den Punkt. Viele Fans erinnerten sich noch zu gut daran, wie der CDU-Oberbürgermeister Twenhöven 1989 als Wahlkampfbonbon ein neues Stadion versprochen hat. „In der Realität ….

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Im Sinne des Klima- und Umweltschutzes möchte die SPD-Fraktion den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen stärker fördern und Elektromobilität in Münster etablieren. Entsprechende Anträge bringt die SPD jetzt zu den anstehenden Haushaltsberatungen ein. „Ziel soll es sein, Photovoltaik als immissions- und konfliktfreie Technologie verstärkt zu unterstützen und zusätzliche Mittel hierfür bereitzustellen“, ….

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Nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses steht einmal mehr fest: Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt für mehr Investitionen in gesellschaftlichen Zusammenhalt und setzt damit wichtige Akzente gegen Spaltung. So werden die Mittel für Kinder- und Jugendpolitik, Integrationsarbeit und Engagement-Förderung aufgestockt.

Mit den im Haushaltsausschuss verabredeten Ansätzen für das Jahr 2017 ….

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“Wir sind beeindruckt von der Angebotsvielfalt und dem hohen und langjährigen Engagement, das wir bei unseren vielen Kontakten mit Kaktus e.V. kennengelernt haben”, erklärt Ratsfrau Maria Winkel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, nach einem Besuch des Arbeitskreises Soziales bei Kaktus. ….

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Aus zusätzlichen für die Sprachförderung bereitgestellten Mitteln hat das Land NRW drei Sprachkurse für Asylsuchende und – bewerber an der Volkshochschule Münster finanziert. In diesen lernen die TeilnehmerInnen bis zum Erreichen des A1-Niveau die deutsche Sprache und oftmals auch zum ersten Mal das lateinische Alphabet. Thomas Marquardt, Mitglied des Landtags NRW für Münsters Norden, war bei der Übergabe der Teilnahmebescheinigungen dabei ….

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“Wenn der Kollege Weber jetzt den Bürgerentscheid kritisiert, bringt das keinen weiter und es offenbart auch ein merkwürdiges Demokratieverständnis: Sind Bürgerentscheide nur dann politisch brauchbar, wenn einem das Ergebnis passt?”, fragt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung. ….

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Bürgerentscheid erfolgreich

Das vorläufige Endergebnis des Bürgerentscheids am 6.11.2016 ist eindeutig. Die Beteiligung war mit 22,26% nicht umwerfend hoch, aber 29.092 “Ja”-Stimmen haben ein verbindliches Ergebnis herbeigeführt: 52,79% haben mit “Ja” gestimmt, also für den freien Sonntag und gegen die Ladenöffnung an Sonntagen. Damit bestätigt sich die Tendenz, die die SPD Hiltrup-Berg Fidel bereits am 4.11.2016 an ihrem Informationsstand auf dem Hiltruper Wochenmarkt festgestellt hatte. ….

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Die schlechten Nachrichten sind öffentlich. Das Kraftfahrtbundesamt sagt: 51.535 PKW der Marke VW sind im Oktober 2016 in Deutschland neu zugelassen worden. Eine ganze Menge ist das. Aber es sind 16 Prozent weniger als im Oktober 2015, da waren es noch 61.535 Stück.

Nun, der Markt lebt vom Auf und Ab, also: wie ging’s denn den anderen? Denen geht es besser. ….

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SPD mit Infostand auf dem Hiltruper Markt

Am 6. November ist Bürgerentscheid und keiner geht hin? Die SPD Hiltrup-Berg Fidel ist mit ihrem Informationsstand unterwegs. Auf dem Hiltruper Markt hatten die SPD-Aktivisten am Freitag viele Kontakte mit den Hiltrupern, die hier ihre Einkäufe erledigen. Verschiedene Informationsflyer von kirchlicher Seite (evangelischer Kirchenkreis und KAB) und Gewerkschaft waren im Angebot, und viele Hiltruper ließen sich gern auf den Bürgerentscheid ansprechen. Für die einen war es ….

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