SPD-Fraktion zu Besuch bei Europa-Brücke der Bischof-Hermann-Stiftung
„Die EUROPA.BRÜCKE.MÜNSTER ist ein sehr begrüßenswerter neuer Baustein der städtischen Soziallandschaft,“ erklärt Ratsfrau Petra Seyfferth, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster nach einem Besuch des Arbeitskreises Soziales der SPD-Fraktion bei der Bischof-Hermann-Stiftung.
Die EUROPA.Brücke.Münster ist ein neues Angebot in Münster, das Hilfeangebote für neu zugewanderte Menschen aus EU-Ländern bereitstellt. ….
“Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los.” Der Generalsekretär der CSU hat es doch einmal wieder sehr schön auf den Punkt gebracht, das muss man ihm lassen. Welche Wirkungen diese andauernde Pöbelei unter der Gürtellinie hat, können wir gerade in Berlin besichtigen. ….
SPD Münster fordert Umsetzung des Koalitionsvertrages zur Finanztransaktionssteuer
Auf dem informellen Treffen der europäischen Finanzminister vor einer Woche hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen in Europa für nur auf globaler Ebene realisierbar und damit faktisch für gescheitert erklärt. Darüber zeigt sich die SPD Münster verärgert und wirft dem CDU-Minister den Bruch der Koalitionsvereinbarung vor. Die Steuer soll mit einem geringen Satz ….
Flexible Übergänge ins Rentenalter selbstbestimmt und altersgerecht gestalten
Das Bundeskabinett hat eine “Formulierungshilfe” für ein Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand beschlossen. Flexible Übergänge vom Erwerbs- ins Rentenalter werden damit erleichtert und altersgerecht gestaltet. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht dabei im Mittelpunkt, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesund und fit das Renteneintrittsalter erreichen:
„Wir werden das Gesetzgebungsverfahren zu flexiblen Übergängen in die Rente noch im September ins Parlament bringen. ….
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Sigmar Gabriel über die Aufgaben der sozialen Marktwirtschaft
Es ist Tradition: Wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ans Rednerpult im Bundestag tritt, wird es sehr schnell sehr still im Plenum. Kein Wunder, denn auch mit seiner Rede anlässlich der jetzt anlaufenden Haushaltsberatungen hat Gabriel bewiesen, warum ihm die Aufmerksamkeit der Abgeordneten gewiss ist.
Im Zentrum seiner Ausführungen stand die Frage nach dem sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Zwar ist die gesamtwirtschaftliche Lage sehr gut, ….
Ganz Europa redet über Freihandel: wie frei soll der Warenverkehr und der Austausch von Dienstleistungen mit anderen Ländern sein? Welche Verpflichtungen soll oder darf Europa anderen Ländern gegenüber eingehen als Gegenleistung für Handelserleichterungen?
Die besonders heiße Diskussion um TTIP, das angestrebte Abkommen zwischen EU und USA, scheint sich inzwischen von selbst zu erledigen: mehrere europäische Länder haben inzwischen die Verhandlungen für gescheitert erklärt, nicht zuletzt wegen mangelnden Entgegenkommens der USA.
Was über bleibt ist der Vertragsentwurf für ein Abkommen mit Kanada, CETA. Wie soll unser Land sich dazu stellen? ….
Der NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am Montag, den 5. September die Notfall-, Informations- und Nachrichten-App „NINA“ in Düsseldorf vorgestellt. Die Smartphone-App wurde durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz entwickelt und soll die Bevölkerung in NRW über Notfälle und besondere Ereignisse informieren. Auch in Münster ….
Hiltrups hässliches Gesicht: Vandalismus ist ein ernsthaftes Problem. (Hiltruper Bahnhof 27.8.2016; Foto: Klare)
Der Aufzug am Hiltruper Bahnhof: nagelneu und schon beschädigt
Wie Recht der Mann von der Bahn doch hatte! Als er in der Hiltruper Bezirksvertretung die Pläne zum Umbau des Bahnhofs vorstellte, erwähnte er das Problem mit einem Satz: Hiltrup hat ein Vandalismus-Problem. Immer wieder waren die elektronischen Anzeigetafeln brutal zerstört worden und mussten ersetzt werden. Die alteingesessenen Hiltruper von der Marktallee kennen das Problem seit langem ; sie berichten sehr anschaulich, wie randalierender Pöbel nachts über die Marktallee zieht zum Bahnhof und einige Stunden später wieder zurück.
Der VorleseClub im Hiltruper Museum (26.8.2016; Foto: Klare)
VorleseClub im Hiltruper Museum
Gut ist ein Buch erst, wenn der Autor 50 Jahre tot ist? Der Hiltruper VorleseClub hatte wieder ins Museum im alten Spritzenhaus eingeladen, und die an diesem Abend vorgestellten Texte hatten es in sich. Flucht und Heimat waren Schwerpunkt, und zu diesem brennenden Thema hatten die Mitglieder des VorleseClubs sehr frische und anrührende Bücher ausgewählt. ….
Hiltrup, Marktallee 34: nach dem Abriss geht es nicht weiter, die Baustellenabsperrung bleibt (26.8.2016; Foto: Klare)
Marktallee: Baustelle ohne Bau
“Hier entsteht der schönste Ort der Welt” prahlt seit langem das Baustellen-Banner auf der Marktallee, aber es hapert nachdrücklich mit der Schönheit. Besucher und Anlieger der Marktallee müssen seit Monaten handfeste Verkehrseinschränkungen hinnehmen. Nichts rührt sich an der Stelle, wo zuletzt der Hiltruper Info-Punkt stand. Der Abbruch des Hauses Marktallee 34 hat schon Anwohnern und Passanten eine Menge zugemutet, aber der jetzige Stillstand treibt es auf die Spitze. ….
