Aktuelles

  • Der SPD Ortsverein Hiltrup-Berg Fidel hatte seine Mitglieder eingeladen, um das noch frische Sondierungsergebnis in Augenschein zu nehmen und eine mögliche Regierungsbildung mit CDU/CSU zu beraten.

    16 Mitgliedert trafen sich am Freitagnachmittag, Alter von 18 bis fast 80. Neumitglieder mit wenigen Wochen Parteizugehörigkeit ebenso, wie Urgesteine die auf mehr als vier Jahrzehnte zurückblicken.
    Diskutiert wurde mit der Methode „World Café“ die sicher stellen sollte, dass alle sich zu allen drei Themenbereichen einbringen konnten:

    • GroKo auf Basis des Sondierungsergebnisses
    • Eine Merkel- Minderheitsregierung tolerieren
    • Neuwahlen

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  • Wir Sozialdemokraten haben auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. Für uns ist klar, gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben darf. In diesem Sinne haben wir in den letzten Tagen und Stunden mit CDU und CSU Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung geführt.

    Heute Morgen gab es eine Einigung. Wir haben viele unserer inhaltlichen Forderungen in den Sondierungsgesprächen unterbringen können, wenn auch nicht alle. Nach fünf Tagen harter Arbeit in den Sondierungen mit CDU und CSU haben wir ein Ergebnis erzielt. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken. Wir wollen einen Aufbruch für eine neue Europapolitik. Wir wollen die Probleme lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen.

    Mit diesem Anspruch haben wir die Sondierungen erfolgreich geführt. Das sind aus unserer Sicht die wichtigsten Punkte:

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  • Am Sonntag beginnen die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU im Willy Brandt-Haus.

    Die SPD hat in einem deutlichem Parteitagsbeschluss festgelegt, was ihr wichtig ist und wie sie diese Gespräche führen will. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und unser Land dort, wo es nicht modern ist, erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem Arbeitsmarkt. Im Regierungsstil. Das ist die Grundlage für jedes Gespräch, das nun geführt wird.

    Beim Grünkohl-Essen des Ortsvereins am 14. Dezember bei Vennemann, haben wir vereinbart das Thema Regierungsbeteiligung parallel zu den Sondierungsgesprächen im Ortsverein zu diskutieren, um unser Votum in die Entscheidungsfindung der Partei einzubringen.

    Damit auch wirklich alle zu Wort kommen und alle Aspekte Gehör finden, haben wir uns eine besondere Form der Veranstaltung überlegt, die Methode heißt World Café.

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  • Am kommenden Sonntag, ab 12 Uhr, kommen wir zu unserer ordentlichen Mitgliederversammlung zusammen. Ihr seid hiermit noch einmal herzlich einladen!

    Denn: Wir haben viel vor! Wir werden am Sonntag einen neuen Unterbezirksvorstand wählen sowie Delegierte für die weiteren Ebenen nominieren.
    > Svenja Schulze wird da sein, um mit uns über die Erneuerung der Partei zu sprechen.
    > Außerdem können wir Dietmar Köster begrüßen, mit dem wir über die Zukunft Europas diskutieren wollen.

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