Aktuelles

  • Das Wichtigste im Koalitionsvertrag kompakt:

    Wir tragen in historischen Zeiten Verantwortung für unser Land. Die Aggression Russlands und die Unberechenbarkeit der Trump-Regierung bedrohen unsere Sicherheit und unseren Wohlstand akut.
    Die nächste Regierung muss nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese Regierung muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Mit dem historischen Finanzpaket für Sicherheit und dem 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur ist die
    entscheidende Basis dafür geschaffen, um unser Land systematisch zu modernisieren. Jetzt geht es darum, die zusätzlichen finanziellen Mittel für Investitionen und Klimaneutralität so einzusetzen, dass sie unserem Land und den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Bauen, sanieren, vorankommen ist jetzt das Gebot der Stunde.
    Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Leistung und Anstrengung müssen sich dabei auszahlen. Egal ob im Beruf, in der Familie, bei der Integration oder im Ehrenamt. Dann wächst auch wieder Vertrauen in unsere
    Demokratie. Wenn es gelingt, zwischen SPD und CDU/CSU Brücken zu bauen, kann das auch an anderen Stellen in der Gesellschaft gelingen.

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  • Ein persönliches Statement zum Thema:
    Im Koalitionsvertrag heißt es: Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert. Für die neue Ausgestaltung dieses Dienstes sind die Kriterien Attraktivität, Sinnhaftigkeit und Beitrag zur Aufwuchsfähigkeit leitend. Wertschätzung durch anspruchsvollen Dienst, verbunden mit Qualifikationsmöglichkeiten, werden die Bereitschaft zum Wehrdienst dauerhaft steigern. Wir orientieren uns dabei am schwedischen Wehrdienstmodell. Wir werden noch in diesem Jahr die Voraussetzungen für eine Wehrerfassung und Wehrüberwachung schaffen. In allen personalrechtlichen Fragen muss die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr im Vordergrund stehen.

    Wir brauchen Soldaten und Soldatinnen sowie Reservisten für die Bundeswehr. Persönlich denke ich, den Begriff GENRATIONEN-VERTRAG kann man gut auch auf den Verteidigungsbereich anwenden. Diejenigen die UNS/unser Land/unsere Werte verteidigen, verdienen die Solidarität der Älteren.

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  • Wir tragen in weltpolitisch sehr schwierigen Zeiten Verantwortung für unser Land. Für unsere Sicherheit, für Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und Chancengerechtigkeit. Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen.

    Die nächste Regierung muss nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese Regierung muss die entscheidenden Dinge richtig angehen.

    Im neuen Koalitionsvertrag haben wir starke sozialdemokratische Schwerpunkte verankert!

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  • Statt der Wiederaktivierung der seit 2011 nur ausgesetzten aber immer noch bestehenden Wehrpflicht, schlagen die bayerischen Grünen einen verpflichtenden „Freiheitsdienst“ vor. Das besondere daran: Alle Frauen und Männer müssten irgendwann zwischen 18 und 67 Jahren, sechs Monate „Freiheitsdienst“ leisten, entweder am Stück oder zeitlich gestreckt. Das könne im Wehrdienst, im Bevölkerungsschutz, bei Feuerwehr oder Hilfsorganisationen sein. Die Pflicht soll gelten „für alle mit festem Aufenthalt in Deutschland, unabhängig von Staatsbürgerschaft oder Geschlecht“.
    Geleistete Dienste und Ehrenämter sollen angerechnet werden können. Die bayrischen Grünen sehen in dem vorgeschlagenen Freiheitsdienst ein Generationen und Milieus verbindendes Gemeinschaftsprojekt, das die demokratische Gesellschaft robuster werden lässt, die gemeinsame Freiheit verteidigt und das Miteinander stärkt.

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  • Neulich hatte ich ein Gespräch mit Hiltruper/innen die mir berichteten, dass ihnen die massiven Mehrgeschoss-Wohngebäude im York Quartier eher nicht gefallen. Insbesondere die Häufung der doch ziemlich ähnlich aussehenden Gebäude gefiel ihnen wenig. Und dann folgte die Frage: Gibt es eigentlich keine Alternative zu solchen Wohnklötzen?

    Die Frage ist spannend, weil wir für das Baugebiet in Hiltrup Ost noch nach guten Ideen suchen, denn wie die Wohnhäuser dort einmal aussehen werden, das ist bisher noch ziemlich offen. Quartiers-Garagen finden in meinen Gesprächen auch wenig Anklang und Tiefgaragen werden vielfach als Grund für hohe Baukosten und Mieten genannt.

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