Aktuelles

  • Mit Blick auf die jüngste Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im Falle der Eltern Kaup/Grosenor, die für einen KiTa-Platz für ihren Sohn Leon Felix streiten, äußert sich Anne Schulze Wintzler, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Die Verwaltung muss jetzt umgehend handeln. Wir erwarten daher, dass die Verwaltung uns nach der Weihnachtspause einen Lösungsvorschlag präsentiert, wie wir den Anforderungen von Eltern – und Kindern – an Betreuung in unserer Stadt besser gerecht werden können und die Vorgaben der Gerichte erfüllen!“

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  • Sorgen um die Konversion wachsen auch in der CDU – Beruhigungspillen wirken nicht mehr

    “Es ist gut, dass jetzt auch in Teilen der CDU-Fraktion einzelne wach werden und versuchen, den Stillstand bei der Konversion der Kasernenflächen aufzulösen”, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr.
    Michael Jung fest. “Die Beruhigungspillen des Oberbürgermeisters, alles laufe nach Plan, werden schon lang durch die Tatsachen widerlegt.

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  • Glaubt man den heutigen Medienberichten, hat Siegmar Gabriel die SPD zu einer “Kurskorrektur” aufgerufen.
    Während Mitglieder und Präsidium noch über den Kurs der nächsten Tage und Wochen diskutieren, wagt sich Siegmar schon `mal an die ganz wichtigen Themen: Begriffe wie “Leitkultur” oder “Heimat” sollten seiner Meinung nach in der SPD wieder offen diskutiert werden.

    Dazu eine Stellungnahme:

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  • Zusammenhalt ist den Hiltruper Sozialdemokraten wohl in schwierigen Zeiten besonders wichtig, denn das war möglicherweise der Grund, warum das jährliche Grünkohlessen des Ortsvereins Hiltrup/Berg-Fidel diesmal besonders gut besucht war. 24 hungrige Teilnehmer konnten die Vorsitzenden Claudia Westrmann-Schulz und Dieter Langer diesmal im Gasthof Vennemann begrüßen und waren vom Erfolg ihrer Einladung selbst überrascht.

    Für den politischen Rückblick auf das schwierige Jahr 2017 war Robert von Olberg gekommen, der noch einmal die Bundestagswahl inklusive seiner persönlichen Kandidaten Erfahrungen Revue passieren ließ.
    Auch die noch schmerzhaftere Niederlage bei der NRW Landtagswahl kam zur Sprache. Und dann natürlich die Jamaika Hängepartie in Berlin.

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  • Das Thema ist bekannt. Leidlich.

    2006 (!!!) bestellt sich die Stadt ein Gutachten – mit Sparvorschlägen für den Haushalt der Stadt. Für das Gutachten gab man 180.000€ aus. Darin enthalten die Stadthalle Hiltrup: Viel zu teuer im Unterhalt! Personal, Energie, Reinigung, Verwaltung – weil über 50% der Flächen mit der eigentlichen Zweckbestimmung, dem Hallenbetrieb, gar nicht zu tun haben. Das ist bis heute so.

    Der städtische Haushalt ist auch immer noch im Minus und die Betriebskosten der Halle sind immer noch hoch – zumal die Mieteinnahmen für das 2006 noch vorhandene Restaurant inzwischen auch schon fast 10 Jahre fehlen…

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