Noch vor wenigen Jahren war Münster stolz darauf, eine Flüchtlingspolitik zu machen, die sogar das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” als modellhaft für ganz Deutschland beschrieb.
Nun geht der Konsens und das Sicherheitsgefühl gerade verloren? Warum?
Es gab ein Tauschgeschäft unseres Oberbürgermeisters der besonderen Art: Neue Zentrale Ausländerbehörde gegen Flächen für Wohnungsbau.
“Stefan Weber ist gerade dabei, jedes Maß zu verlieren”, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. “Ganz offensichtlich muss Herr Weber den Unmut über seinen Koalitionspartner an anderen auslassen”, anders seien die Ausfälligkeiten des aus Amelsbüren stammenden CDU-Fraktionsvorsitzenden nicht zu erklären. Zudem stelle Weber Behauptungen in den Raum, die als glatte Unwahrheit zu bezeichnen seien, so Jung weiter. So sei es schlicht gelogen, wenn Weber die Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Münster in die politische Verantwortung der früheren Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verlege.
Nach zehn Jahren Mitgliedschaft im Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Rates der Stadt Münster verlässt Robert von Olberg dieses Gremium und wechselt für die SPD in den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen. Als neue schulpolitische Sprecherin nominiert die SPD-Ratsfraktion Doris Feldmann.
Am 25. September haben wir in überschaubarer Runde in der Stadthalle Bilanz gezogen, zum Wahlausgang, zu den Ergebnissen der schwarz/roten Koalition…. und zum bitteren Wahlergebnis.
Es war kein harmonischer Abend, einer mit vielen Emotionen – aber auch einer mit der Bereitschaft zu einer schonungslosen Selbstkritik und dem Bemühen aus Fehlern zu lernen.
Unser Wahlprogramm war nicht schlecht, da waren wir uns einig. Aber es hätte konkreter klarer, deutlicher und dadurch auch besser sein können.
Es war unmöglich ein Protokoll zu allen Wortbeiträgen zu führen, aber ich habe einmal versucht die Anregungen des Abends als Text zu formulieren.
unmittelbar nach der Bundestagswahl hatte der Ortsverein Hiltrup/Berg-Fidel zu einem ersten Meinungsaustausch zum Wahlergebnis, dessen Hintergründen und nötigen Konsequenzen eingeladen.
Unseren Diskussionstand habe ich noch am selben Abend unserem Unterbezirksvorsitzenden Robert von Olberg mitgeteilt. Robert bedankte sich für die Anmerkungen und kündigte an, dass es auch eine stadtweite Veranstaltung zu den Konsequenzen aus der Bundestagswahl geben werde. Hier folgt nun die Einladung dazu.
Offenes Mitgliederforum am Dienstag, 07. November 2017 um 19 Uhr
im Raum H2 der Westfälischen Wilhelms-Universität, Schlossplatz 46
„Das ist schon ein starkes Stück, wie der Oberbürgermeister mit dem Verein SC Preußen und seinen Fans umgeht“, reagiert Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, auf die Aussage von Oberbürgermeister Lewe in der letzten Sitzung des Rates, dass er in einem Stadionstandort außerhalb der Stadtgrenzen Münsters nichts Verwerfliches sehe. „Lewe ist wohl das einzige Stadtoberhaupt, dem nicht daran gelegen ist, einen großen heimischen Traditionsverein, wie der SCP es ist, vor Ort zu halten.“
Die Preußen und das Preußenstadion an der Hammerstraße, – beides gehört zu unserem Stadtbezirk. Den Jubel aus dem Stadion, höre ich auch Zuhause in Hiltrup Ost. Natürlich wäre es schade, wenn das neue Stadion außerhalb der Stadt errichtet würde. Aber klar ist, der Verein braucht eine Perspektive die am alten Standort scheinbar nicht gegeben ist.
Eine Verlagerung des Stadion Standortes (inklusive seiner Nebenanlagen) wäre aber zugleich auch eine große Chance für Berg-Fidel. Das kleine Stadtquartier hat heute eine Insellage zwischen den zwei Bahnstrecken und hinter dem alten Stadion.
Seit einigen Wochen wird über den Wunsch der russisch orthodoxen Kirchengemeinde Münsters gesprochen, eine Gemeindehaus/Kirche nahe dem “Waldpark” in Hiltrup Ost zu errichten.
Erste Standort Vorschläge beziehen sich auch auf die Waldfläche selbst, bzw. deren Randbereiche.
Diese ersten Standort Überlegungen, möchte ich mit einem weiteren Vorschlag erweitern.
Meine Idee setzt jedoch voraus, das bis zur einer Realisierung noch etwas Zeit ist. Die bisher genannten Flächenbedarfe sind vermutlich nicht realistisch, denn neben der Grundfläche des Gebäudes muss auch Platz für Nebenanlagen bleiben, zum Beispiel Parkflächen.
„Die Skulptur Projekte sind ein herausragendes, für die Stadt Münster bedeutungsvolles kulturelles und gesellschaftliches Ereignis, das viele Besucherinnen und Besucher von nah und fern nach Münster lockt, wie auch die gerade zu Ende gegangene Ausstellung mit viel positiver Resonanz erneut gezeigt hat. Die Skulptur Projekte sind mit unserer Stadt seit vierzig Jahren verbunden, sie gehören nach Münster – auch in Zukunft“, so Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
Zukünftig mehr Angestellte und weniger Beamte bei der Stadtverwaltung beschäftigen: Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte diesen Vorschlag jetzt prüfen lassen. Dies machte deren Vorsitzender im jüngsten Personalausschuss deutlich.
„Im Wettbewerb mit der Wirtschaft um gute Fachkräfte ist das genau das falsche Signal. Ein Arbeitsplatz bei der Stadt ist gerade auch deshalb für viele junge Menschen attraktiv, weil sie in verschiedenen Bereichen die Perspektive auf eine sichere, gut bezahlte Arbeit als Beamtin oder Beamter bietet“, nimmt Gaby Kubig-Steltig, personalpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, dazu Stellung.
