Grünkohl und gute Gespräche

Alle Jahre wieder: bei Vennemann traf sich die SPD Hiltrup-Berg Fidel zum Grünkohlessen. Auch in der Zeit von facebook und twitter verliert diese Tradition nicht an Bedeutung. ….

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Münsters SPD-Fraktion bezieht Position zur ‚Randgebiet‘-Debatte der CDU

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat sich die SPD-Ratsfraktion erneut für den Bau eines Freizeit- und Familienbades in Münsters Westen eingesetzt. „Ein Bad muss dort gebaut werden, wo viele Familien wohnen und hinziehen“, stellt Doris Feldmann, Ratsfrau für Gievenbeck klar. „Das haben CDU und Bündnis 90/Die Grünen offensichtlich noch nicht erkannt. Stattdessen redete der CDU-Sprecher ….

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Der Straftatbestand „Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter“ (§103 Strafgesetzbuch) wird abgeschafft. Diese Sondervorschrift gibt bisher ausländischen Staatsoberhäuptern einen höheren Schutz als ihn normale Bürger genießen. Für diese Privilegierung gibt es nach allgemeiner Ansicht keinen sachlichen Grund.

Es gibt zudem keine nennenswerte Zahl von Verurteilungen ….

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Das Bundeskabinett hat am 14. Dezember 2016 ein Kindertagesbetreuungsausbaugesetz (KiBA) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass damit gut 1,1 Milliarden Euro für die Schaffung von 100.000 zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen und für eine bessere Qualität der Angebote bereitgestellt werden sollen.

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion übernimmt seit vielen Jahren auch der Bund finanzielle Verantwortung für die Schaffung zusätzlicher Plätze in der Kinderbetreuung. ….

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Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt einhellig den von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen initiierten Gesetzentwurf des Bundesrates, der ein deutlich höheres Strafmaß bei der Teilnahme an illegalen Autorennen vorsieht. Diese nehmen in ganz Deutschland stetig zu, immer öfter werden dabei Unbeteiligte schwer verletzt oder sogar getötet. Die SPD fordert eine zügige Aufsetzung des Gesetzentwurfs, um den Gerichten möglichst schnell ein geeignetes Mittel für härtere Strafen an die Hand zu geben: ….

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Jung erwartet Aufklärung in Sachen Schultheiß von Oberbürgermeister Markus Lewe

Die Stadt Münster wird in den nächsten Jahren deutlich wachsen. Die Oxford- und die York-Kaserne in Münster stehen leer, nachdem die britische Rheinarmee abgezogen ist. Eigentümer ist der Bund (BIMA). Diese Konversionsflächen können einen entscheidenden Beitrag liefern, um den erforderlichen Wohnraum zu schaffen und die Ziele des städtischen Baulandprogramms zu erfüllen.

Der ehemalige Planungsdezernent und Stadtdirektor der Stadt Münster Hartwig Schultheiß war dienstlich mit diesen Aufgaben betraut. Schultheiß hat vor kurzem sein Amt verloren. Der Rat der Stadt Münster hat ihn nicht wieder gewählt. Nun taucht Schultheiß plötzlich ….

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Die Tücken der Bewertungsportale

Ärztebashing ist ja sehr in Mode. Der Arzt hatte wenig Zeit? Nicht das neuste teuerste Medikament aufgeschrieben? Arbeitsunfähigkeit nicht so lange bescheinigt wie man wollte? Na, dem haue ich eine rein, ist doch ganz einfach. Einfach eins der Bewertungsportale im Internet aufrufen und anonym eine anständige Hassbotschaft hinterlassen. “Der Arzt verhält sich nicht besonders freundlich gegenüber Ausländer. Außerdem hat er nicht richtig zugehört, was für Symptome ich habe”, und schon ….

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Konversionsprojekte unter Zeitdruck

„Mit großer Sorgen sehen wir, dass die Konversionsprojekte an der Oxford- und an der York-Kaserne nicht vom Fleck gekommen sind,“ äußert sich Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster zu den jüngsten Meldungen rund um den ehemaligen Stadtdirektor Hartwig Schultheiß. So war berichtet worden, ….

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“CDU will von eigener Bremser-Position ablenken”

Münsters Schulen stehen vor neuen Herausforderungen. Schulerfolg wird nicht mehr allein durch guten Unterricht gefördert. Sozialarbeit an den Schulen wird immer wichtiger für das Ziel, kein Kind zurückzulassen.

Derzeit beraten die Gremien des Rates über einen Vorschlag der Verwaltung zur Sozialarbeit an Schulen. Die Sozialarbeiter sollen anhand von Indikatoren auf die Schulen verteilt werden; die Grundlagen dafür waren in einem Workshop-Prozess von Verwaltung, Politik und Schulen diskutiert worden.

Darüber ist es jetzt zum Streit gekommen: ….

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Lewe schwänzt Landtagsanhörung

Am Mittwoch, den 7. Dezember 2016 findet auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion eine Anhörung des Rechtsausschusses zur aktuellen Situation um das Gefängnis Münster statt. Zu dieser Anhörung wurde u.a. auch die Stadt Münster eingeladen. Oberbürgermeister Lewe hat die Teilnahme der Stadt Münster abgesagt, wie am 6.12.2016 von der Landtagsverwaltung zu erfahren war. ….

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