Aktuelles
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Man achte auf die Nebensächlichkeiten
Trump fährt im Panzerwagen durch Washington. Rundum schwerbewaffnete Sicherheitsleute. Bei jedem Halt schwärmen sie aus: eine gespenstische Choreografie, genauestens geordnet; jeder Schritt nach Drehbuch, jeder Blick eine Demonstration der Macht. Mehrmals steigt Familie Trump aus: ….
Datum · Autor Henning Klare
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Hiltruper Frühlingsboten
Der Frühling ist noch weit entfernt, draußen friert es, und durchs Fenster leuchtet die Zaubernuss! Wie jedes Jahr verspricht die Zaubernuss schon im Januar, dass es doch noch einmal Frühling wird. Wer jetzt in den Frost hinaus geht, wird vielfach überrascht: ….
Datum · Autor Henning Klare
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Supermarkt eröffnet
Hiltruper Bahnhof mit neuer Perspektive
Lange hat es kein so wichtiges Thema für Hiltrup gegeben: wie wird Hiltrups Flaniermeile, der Marktallee, der neue Supermarkt am Bahnhof bekommen? Jahrzehnte waren wir am Hiltruper Bahnhof Bilder des Schreckens gewohnt. Dort, wo früher einmal Läden und Kneipen gegenüber dem Bahnhofsgebäude einen städtebaulichen Kern Hiltrups markierten, ….
Datum · Autor Henning Klare
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Engagement gegen Rechts geht weiter
NPD verfassungsfeindlich, aber für Verbot zu unbedeutend
Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute gegen ein Verbot der NPD ausgesprochen. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich seit vielen Jahren für ein Verbot der NPD stark und hat den Antrag des Bundesrates unterstützt. Natürlich hätten wir uns ein anderes Urteil gewünscht. Auch wenn die NPD eindeutig verfassungsfeindliche Ziele hat, liegen die Hürden für ein Parteiverbot sehr hoch.
Der Senat hat wegweisende Grundsätze für ein Verbot von Parteien in unserer heutigen gefestigten Demokratie aufgestellt. Unabhängig vom Ergebnis ist dieses Urteil daher auch von ganz grundsätzlicher Bedeutung. Die Richterinnen und Richter haben die NPD letztendlich als zu unbedeutend eingeschätzt, als dass ein Verbot gerechtfertigt wäre. Im Übrigen lässt das Urteil es aber nicht an deutlichen Worten fehlen: ….
Datum · Autor Henning Klare
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Videoüberwachung ja, aber mit Augenmaß
OB Lewe gegen CDU-Hardliner
Münsters Oberbürgermeister Lewe hat in der WDR-Lokalzeit Münsterland Überlegungen der CDU-Fraktion zur Videoüberwachung an der Windthorststraße eine Absage erteilt. „Damit zeigt der Oberbürgermeister den Hardlinern seiner eigenen Ratsfraktion in puncto Sicherheit am Bahnhof endlich ganz klar die Grenzen auf“, ….
Datum · Autor Henning Klare