Dieser Wahlabend hat für die SPD etwas Unangenehmes: Man kann ihn nicht mit einem einzigen Satz erklären. In Mecklenburg-Vorpommern erreicht die SPD mit rund 36 Prozent weiterhin ein starkes Ergebnis. Aber sie verliert gegenüber der letzten Landtagswahl und liegt nach der aktuellen Hochrechnung sogar hinter der AfD. In Berlin dagegen erlebt die SPD einen historischen Absturz auf rund 12 Prozent. 2023 waren es noch 18,4 Prozent. Beides gehört zusammen.
Denn die entscheidende Frage ist für mich nicht nur: Warum hat die SPD Stimmen verloren? Die viel wichtigere Frage lautet schon länger: Wofür steht die SPD eigentlich noch – und erkennen die Menschen darin ihre eigene Zukunft?
Das Berliner Ergebnis sollte die SPD aufhorchen lassen. Nicht nur, weil zwölf Prozent für eine Partei mit dieser Geschichte und dieser gesellschaftlichen Verankerung ein dramatischer Einschnitt sind. Bemerkenswert ist vielmehr, wohin viele frühere SPD-Wähler gegangen sind. Nach der vorläufigen Wählerwanderungsanalyse von infratest dimap verlor die SPD insbesondere an die Linke. Rund 36.000 Stimmen gingen netto in diese Richtung. Gleichzeitig konnte die SPD Menschen aus dem Lager der bisherigen Nichtwähler gewinnen. Das ist für mich ein wichtiger Hinweis. Es reicht offensichtlich nicht, darauf zu verweisen, dass die SPD Regierungsverantwortung trägt, Kompromisse eingeht und Probleme bearbeitet. Die Berliner Linke hat offenbar vielen Menschen ein stärkeres Gefühl vermittelt, dass ihre Themen, ihre Sorgen und ihre Erwartungen dort unmittelbar aufgehoben sind. Das muss man nicht politisch teilen, um daraus etwas über die SPD zu lernen. Unsere sozialdemokratische Partei darf nicht nur sagen, was sie verhindert hat. Sie muss deutlicher sagen, was sie verändern will.
Das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ist deshalb mindestens ebenso interessant. Die SPD bleibt dort trotz Verlusten eine sehr starke politische Kraft. Manuela Schwesig und die Landes-SPD verfügen offensichtlich weiterhin über eine erhebliche Bindung an ihre Wählerinnen und Wähler. Gleichzeitig reicht diese Bindung nicht mehr aus, um die AfD auf Abstand zu halten. Die AfD liegt nach der aktuellen Hochrechnung bei rund 38 Prozent, die SPD bei rund 36 Prozent. Auch daraus sollte die SPD keine einfache Schlussfolgerung ziehen. Es wäre zu kurz gedacht, jetzt ausschließlich über den Umgang mit der AfD zu sprechen. Natürlich muss die SPD demokratische Grenzen klar markieren. Aber eine Partei kann eine politische Konkurrenz nicht dauerhaft dadurch bekämpfen, dass sie nur erklärt, warum diese falsch liegt. Man muss den Menschen einen eigenen Grund geben, warum sie Sozialdemokratie wollen sollen.
Sozialdemokratie darf nicht bedeuten, dass wir hauptsächlich verwalten, moderieren und auf die Forderungen anderer reagieren.
Ich erlebe Politik gerade auf kommunaler Ebene anders. Wenn es um Berg Fidel geht, geht es nicht um große ideologische Debatten. Es geht um einen Stadtteil, in dem eine Arztpraxis schließt, die Nahversorgung nicht mehr ausreicht und Menschen zu Recht fragen: Was wird eigentlich aus unserem Stadtteil?
Wenn es um Hiltrup geht, geht es um Tempo 30, sichere Radwege, den Marktallee Brunnen, eine lebendige Ortmitte, Nahversorgung oder darum, wie ein neues Wohngebiet tatsächlich zu einem guten Stadtteil werden kann. Beim Gedenk- und Lernort Waldfrieden geht es um die Frage, ob Geschichte vor Ort sichtbar und für junge Menschen erfahrbar wird. Das sind für mich sozialdemokratische Themen. Nicht, weil sie das Etikett „SPD“ tragen , sondern weil sie die Grundfrage berühren: Wie wollen wir miteinander leben?
Ich glaube deshalb nicht, dass die Antwort auf diesen Wahlabend darin liegt, die SPD noch stärker nach links oder rechts zu verschieben. Die entscheidendere Herausforderung ist eine andere: Die SPD muss wieder deutlicher sagen, was sie erreichen will, mit einem Bild davon, wie unser Land, unsere Städte und unsere Stadtteile in zehn oder fünfzehn Jahren aussehen sollen. Das passt auch gut zu der Diskussion, die wir aktuell im Unterbezirk zum neuen Grundsatzprogramm führen: Wir sollten nicht ständig versuchen, die Gegenwart zu reparieren, sondern uns fragen, wie wir 2040 leben wollen!
Das Berliner Ergebnis ist zweifellos ein Einschnitt. Die SPD selbst bezeichnete es als äußerst enttäuschend; der Spitzenkandidat Steffen Krach sprach sogar von einem „katastrophalen“ Ergebnis. Aber ein schlechtes Wahlergebnis ist zunächst einmal eine politische Botschaft der Wählerinnen und Wähler. Die richtige Reaktion darauf ist nicht Selbstbeschäftigung und auch nicht die Suche nach einem Schuldigen. Die richtige Reaktion ist, besser zuzuhören. Was fehlt den Menschen an der SPD? Was erwarten sie von einer sozialdemokratischen Partei, das sie bei uns nicht mehr erkennen? Und vor allem: Welche Zukunft wollen wir ihnen anbieten?
Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass die SPD durchaus noch über eine starke gesellschaftliche Verankerung verfügen kann. Berlin zeigt, dass diese Verankerung nicht selbstverständlich ist. Zusammen genommen sind beide Wahlen deshalb vielleicht weniger ein Urteil über das Ende der Sozialdemokratie als ein ziemlich deutlicher Auftrag zu ihrer Erneuerung.
Ich würde mir eine SPD wünschen, die wieder stärker aus dem Alltag der Menschen heraus Politik entwickelt. Eine SPD, die Probleme nicht nur beschreibt, sondern Lösungen organisiert. Eine SPD, die Bürgerinnen und Bürger beteiligt und ihnen anschließend verbindlich verspricht, was konkret passiert, wenn man sie wählt!