Social Media ist längst kein Spielzeug mehr. Es ist ein Geschäftsmodell, das mit unserer Aufmerksamkeit Geld verdient. Besonders bei Kindern und Jugendlichen stellt sich deshalb eine Frage, die wir in Europa nicht länger aufschieben sollten: Wie weit darf ein Unternehmen gehen, um seine Nutzer möglichst lange auf der eigenen Plattform zu halten? Der Vergleich, den Meta jetzt in den USA mit mehreren Bundesstaaten geschlossen hat, ist deshalb weit mehr als eine amerikanische Nachricht. Er sollte auch in Europa aufmerksam gelesen werden. Die Vorwürfe aus den USA kommen uns nämlich erstaunlich bekannt vor. Meta wird unter anderem vorgeworfen, seine Plattformen so gestaltet zu haben, dass Nutzer möglichst lange bleiben: durch endloses Scrollen, automatische Wiedergabe, Benachrichtigungen und personalisierte Empfehlungen. Besonders problematisch ist das bei Kindern und Jugendlichen, die solchen Mechanismen naturgemäß weniger souverän begegnen können als Erwachsene. Das Entscheidende ist dabei: Es geht nicht darum, Instagram oder Facebook zu verteufeln. Es geht um die Frage, ob Geschäftsmodelle auf Kosten der Aufmerksamkeit und der Gesundheit junger Menschen optimiert werden dürfen. Und genau hier lohnt sich der Blick nach Europa.
Die Europäische Union hat mit dem Digital Services Act (DSA) bereits ein mächtiges Instrument geschaffen. Die EU-Kommission untersucht Meta seit längerem. Sie hat inzwischen sogar vorläufig festgestellt, dass bestimmte süchtig machende Gestaltungselemente von Instagram und Facebook gegen den DSA verstoßen könnten. Das ist bemerkenswert, denn damit stehen sich auf beiden Seiten des Atlantiks ähnliche Fragen gegenüber. In den USA führen die Bundesstaaten einen Rechtsstreit gegen Meta. In Europa untersucht die Kommission das Unternehmen auf Grundlage des europäischen Digitalrechts.
Die Europäische Kommission sollte deshalb den amerikanischen Vergleich und die dort gewonnenen Erkenntnisse unverzüglich auswerten und in ihre eigenen Verfahren einbeziehen. Und sie sollte eine ganz einfache Frage stellen: Wenn Meta in den USA bereit ist, bestimmte Schutzmaßnahmen zu akzeptieren – warum sollten dieselben Schutzmaßnahmen nicht auch für Kinder und Jugendliche in Europa gelten?
Natürlich sind die Rechtssysteme Europas und der USA unterschiedlich. Einen amerikanischen Vergleich kann man nicht einfach nach Europa übertragen.
Aber wir sollten auch nicht den umgekehrten Fehler machen und so tun, als hätte der Vorgang für uns keine Bedeutung. Wenn ein Unternehmen bestimmte technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz junger Nutzer akzeptiert, dann ist das ein wichtiger Hinweis darauf, was technisch möglich und praktisch umsetzbar ist. Europa sollte deshalb genau hinschauen! Nicht um amerikanisches Recht zu kopieren, sondern um den eigenen Anspruch ernst zu nehmen, denn der DSA verpflichtet sehr große Plattformen bereits dazu, systemische Risiken zu erkennen und zu begrenzen. Dazu gehören auch Risiken für Minderjährige. Die entscheidende Frage lautet deshalb: Reicht das, was bisher passiert ist? Meine Antwort lautet: Nein.
- Was darf ein Jugendlicher sehen?
- Welche Bilder sind problematisch?
- Wie verhindern wir Cybermobbing?
- Wie gehen wir mit Desinformation um?
Alles wichtige Fragen. Aber sie greifen zu kurz. Denn das grundlegende Problem liegt häufig nicht in einem einzelnen Inhalt. Es liegt in der Architektur der Plattform. Ein Beispiel: Ich öffne Instagram und sehe einen interessanten Beitrag. Danach kommt der nächste. Und der nächste. Und der nächste. Ich muss nicht entscheiden, wann die Nutzung endet – die Plattform kann einfach weitermachen. Dazu kommen Empfehlungen, die immer genauer auf meine Interessen zugeschnitten werden. Benachrichtigungen holen mich zurück. Videos starten automatisch. Der nächste Inhalt ist nur einen Wisch entfernt. Das ist kein Zufall. Es ist Teil eines Geschäftsmodells, das Aufmerksamkeit in Geld verwandelt. Bei Erwachsenen kann man darüber diskutieren, wie viel Eigenverantwortung wir erwarten dürfen. Bei Kindern und Jugendlichen ist die Situation eine andere. Wer die Mechanismen kennt, mit denen menschliche Aufmerksamkeit gebunden wird, trägt auch Verantwortung dafür, wie diese Mechanismen eingesetzt werden.
Ich möchte ausdrücklich kein pauschales Verbot von Social Media. Das wäre weder realistisch noch wünschenswert. Digitale Plattformen haben enorme Vorteile. Sie ermöglichen Kommunikation, Information, Kreativität und politische Beteiligung. Auch Jugendliche nutzen sie, um sich auszutauschen und ihre eigene Welt zu entdecken. Aber gerade deshalb brauchen wir dort faire Regeln. Wir akzeptieren schließlich auch bei anderen Produkten, dass besonders schutzbedürftige Menschen besonderen Schutz benötigen. Niemand käme auf die Idee zu sagen: „Wenn ein Unternehmen ein Produkt verkauft, ist allein der Verbraucher dafür verantwortlich, welche Risiken damit verbunden sind.“ Warum sollte das bei digitalen Produkten grundsätzlich anders sein?
Ich würde mir deshalb von der Europäischen Kommission fünf konkrete Schritte wünschen:
- Die Erkenntnisse aus dem amerikanischen Verfahren gegen Meta müssen systematisch ausgewertet werden.
- Die EU sollte prüfen, ob die dort vereinbarten Schutzmaßnahmen auch in Europa verbindlich verlangt werden können.
- Die Kommission sollte die Gestaltung der Plattformen stärker in den Mittelpunkt stellen – nicht nur einzelne problematische Inhalte.
- Die gleichen Maßstäbe müssen für alle großen Plattformen gelten. Was für Meta gilt, muss grundsätzlich auch für TikTok, YouTube, Snapchat und andere gelten.
- Wir sollten nicht warten, bis die nächste Generation bereits mit den Folgen lebt. Regulierung muss dort ansetzen, wo Risiken erkennbar werden – nicht erst dort, wo der gesellschaftliche Schaden unübersehbar ist.
Europa hat in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass Regulierung nicht zwangsläufig Fortschritt verhindert. Im Gegenteil: Datenschutz, Verbraucherschutz und Produktsicherheit sind Beispiele dafür, dass Regeln Innovation und Freiheit miteinander vereinbar machen können. Auch beim digitalen Raum sollten wir diesen Anspruch haben. Ich möchte, dass Kinder und Jugendliche Social Media nutzen können, ohne dass hinter jeder Wischbewegung ein Geschäftsmodell steht, das darauf optimiert ist, sie möglichst lange festzuhalten.
Für mich ist dies eine ganz klassische Frage sozialer Politik: Wer schützt diejenigen, die sich gegen die wirtschaftliche Macht großer Unternehmen nicht selbst durchsetzen können? Der amerikanische Vergleich mit Meta liefert Europa jetzt einen Anlass, diese Frage sehr ernsthaft zu stellen.