Aktuelles

  • Die Preise im Supermarkt kennen seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Für viele Menschen ist der Wocheneinkauf längst zur Belastungsprobe geworden. Gerade Familien, Rentnerinnen und Rentner sowie Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen spüren die steigenden Kosten jeden Tag. Kein Wunder also, dass die Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wieder stärker in den Fokus rückt. Führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen deutlich: Der Staat muss handeln, um die Menschen spürbar zu entlasten.

    Die Zahlen sind eindeutig: Lebensmittel sind in Deutschland in den vergangenen Jahren um rund ein Drittel teurer geworden. ([Deutschlandfunk]1)
    Für viele Haushalte bedeutet das: weniger Spielraum, mehr Verzicht, mehr Sorgen. Gerade deshalb ist klar: Entlastung muss dort ansetzen, wo sie wirklich ankommt – beim täglichen Einkauf.

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  • Die steigenden Spritpreise belasten viele Menschen in Deutschland massiv – Pendlerinnen und Pendler, Familien und kleine Betriebe gleichermaßen. Während Krisen und internationale Konflikte den Ölpreis zwar beeinflussen, lässt sich der besonders starke Preisanstieg in Deutschland damit allein nicht erklären. Für die Sozialdemokratie ist deshalb klar: Wenn marktmächtige Mineralölkonzerne Krisen ausnutzen, um ihre Gewinne zu maximieren, muss der Staat handeln.
    Lars Klingbeil hat deshalb deutlich gesagt, dass die Politik nicht tatenlos zusehen darf. In einem Schreiben an den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche fordert er entschlosseneres Handeln. Seine Botschaft: In Krisenzeiten muss der Staat handlungsfähig sein und die Bürgerinnen und Bürger vor überhöhten Preisen schützen.

    Gerade für Pendlerinnen und Pendler, für Familien und für kleine Betriebe ist das eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.

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  • Vor zehn Jahren sorgten spektakuläre Pläne für den 99 Meter hohen Rockwool-Schornstein in Münster-Hiltrup für Schlagzeilen. Die Künstler Wolfgang Winter und Berthold Hörbelt wollten den stillgelegten Industrieschlot in ein gigantisches Kunstwerk verwandeln – mit Edelstahlverkleidung und einem goldenen Bogenschützen an der Spitze. Münsters höchste Skulptur sollte entstehen.

    Bekanntlich kam alles anders. Die Kunstidee verschwand schnell wieder in der Schublade. Geblieben ist der häßliche Turm. Und mit ihm eine viel wichtigere Frage: Warum passiert auf diesem Gelände eigentlich seit Jahrzehnten so wenig?

    Denn das ehemalige Rockwool-Areal ist kein Randgrundstück irgendwo im Außenbereich. Im Gegenteil: Es liegt total zentral zwischen Kanal und Bahnhof Hiltrup, hervorragend angebunden an Bahn, Straße und Wasser. Ein Standort, der zum Beispiel für Mitarbeitende, Auszubildende und Studierende ideal erreichbar wäre. Kurz gesagt: ein echtes Filetstück für die Stadtentwicklung. Trotzdem hat die Stadt Münster bislang scheinbar kaum ernsthaft versucht, dieses Gelände strategisch zu entwickeln. Weder wurde über einen Ankauf gesprochen noch über eine gezielte Ansiedlung neuer Nutzungen. Während andere Städte Industriebrachen aktiv in Zukunftsorte verwandeln, bleibt in Hiltrup seit Jahren alles beim Alten.

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  • Reformbedarf in der gesetzlichen Krankenversicherung: Vorschläge liegen auf dem Tisch

    Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Finanzkommission hat nun erste Vorschläge vorgelegt, wie das System stabilisiert werden könnte. Insgesamt umfasst der Bericht mehrere Dutzend Maßnahmen, mit denen die wachsende Finanzierungslücke der Krankenkassen geschlossen werden soll. Der Hintergrund ist ernst: Schon in den kommenden Jahren drohen der gesetzlichen Krankenversicherung milliardenschwere Defizite. Für das Jahr 2027 wird eine Finanzierungslücke im zweistelligen Milliardenbereich erwartet. Ohne Gegenmaßnahmen könnte sie bis zum Ende des Jahrzehnts deutlich weiter anwachsen. Gründe dafür sind unter anderem steigende Gesundheitsausgaben, teure neue Medikamente, höhere Personalkosten im Gesundheitswesen und die demografische Entwicklung.

    Die Kommission hat deshalb eine Vielzahl möglicher Maßnahmen zusammengestellt. Ziel ist es, sowohl die Einnahmen zu stärken als auch das Ausgabenwachstum zu begrenzen.

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  • In der Nacht zum Sonntag wurden die Uhren wieder vorgestellt: Um 2 Uhr sprang die Zeit direkt auf 3 Uhr – die Sommerzeit hat begonnen. Damit gilt bis Ende Oktober die Mitteleuropäische Sommerzeit. Eingeführt wurde sie in Deutschland 1980, ursprünglich mit dem Ziel, Energie zu sparen und das Tageslicht besser zu nutzen. Doch der Nutzen der Zeitumstellung wird seit Jahren kritisch diskutiert. Studien zeigen, dass die Umstellung auf die Sommerzeit für viele Menschen eine Belastung sein kann.

    Für unseren Körper bedeutet die Umstellung vor allem eines: eine Stunde weniger Schlaf. Der biologische Rhythmus gerät aus dem Takt – ähnlich wie bei einem kleinen Jetlag. In den Tagen nach der Zeitumstellung berichten viele Menschen über Müdigkeit, Schlafprobleme oder Konzentrationsschwierigkeiten. Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen zudem, dass in der ersten Woche nach der Umstellung mehr Verkehrsunfälle und Herz-Kreislauf-Probleme auftreten können. Der Grund liegt in der kurzfristigen Störung unseres natürlichen Schlaf-Wach-Rhythmus. Auch Umfragen zeigen: Viele Menschen empfinden die Zeitumstellung als Belastung. Rund 30 % der Deutschen berichten von Beschwerden, Frauen häufiger als Männer. Besonders verbreitet sind Müdigkeit, Einschlafprobleme und Reizbarkeit.

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