Niemand steht Schlange, um Teil der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden. Für die Europäische Union ist das anders. Vor den Toren der EU stehen seit Jahren Länder, die Mitglied werden wollen. Manche warten geduldig, andere drängen, wieder andere müssen noch viele Voraussetzungen erfüllen. Aber der Wunsch ist da.
Ich finde, wir sollten uns viel öfter fragen, warum das eigentlich so ist. Denn wenn wir über die Europäische Union sprechen, reden wir meistens über ihre Probleme: über komplizierte Verfahren, Streit zwischen Mitgliedstaaten, Haushaltsfragen, Migration, Bürokratie oder darüber, dass Brüssel angeblich alles regeln will. Das alles gibt es. Und manches davon muss sich dringend ändern. Aber manchmal habe ich den Eindruck, dass wir dabei vergessen, was für ein außergewöhnliches Projekt die Europäische Union eigentlich ist.
Auch wenn ich die Wahl hätte, ich möchte nirgendwo anders leben als in Europa. Nicht, weil hier alles perfekt wäre. Das ist es selbstverständlich nicht. Aber wo sonst findet man eine Gemeinschaft von mehr als 400 Millionen Menschen, in der Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Verantwortung so selbstverständlich miteinander verbunden sind? Europa steht für freie Wahlen, unabhängige Gerichte, Meinungsfreiheit, Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und soziale Sicherung. Wir haben überall in Europa Gesundheits- und Sozialsysteme, die – bei allen Unterschieden und allen Problemen – davon ausgehen, dass ein Mensch nicht einfach sich selbst überlassen werden darf, wenn er krank, alt, arbeitslos oder pflegebedürftig wird. Auf diesem Planeten ist das keine Selbstverständlichkeit. Und vielleicht sollten wir genau deshalb etwas selbstbewusster über Europa sprechen.
Warum wollen andere zu uns? Natürlich kommen Menschen aus sehr unterschiedlichen Gründen nach Europa. Aber wenn Staaten Mitglied der EU werden wollen, dann geht es nicht nur um Fördergelder oder wirtschaftliche Vorteile. Sie wollen Teil eines Raumes sein, in dem Recht mehr zählt als Macht. Sie wollen Zugang zu einem riesigen Binnenmarkt. Sie wollen Sicherheit und politische Stabilität. Sie wollen Reisefreiheit und wirtschaftliche Chancen. Und sie wollen Teil einer Gemeinschaft sein, deren Regeln nicht von einem einzelnen Präsidenten jederzeit verändert werden können.
Das ist eine enorme politische Anziehungskraft. Die Ukraine etwa kämpft nicht nur für ihre territoriale Integrität. Sie kämpft auch für die Möglichkeit, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden und Teil einer europäischen Gemeinschaft zu werden. Das sollte uns Europäer stolz machen.
Europa kann größer werden – und dadurch stärker. Ich halte deshalb wenig von der Vorstellung, die EU müsse sich möglichst klein halten, damit sie funktionieren kann. Natürlich wird eine größere Europäische Union schwieriger zu organisieren sein. Unterschiedliche Interessen werden stärker aufeinanderprallen. Die Entscheidungsprozesse müssen reformiert werden. Und wer Mitglied werden will, muss die gemeinsamen Regeln akzeptieren. Aber die Antwort auf diese Herausforderungen kann nicht sein, die Tür zu schließen. Im Gegenteil: Eine größere EU kann uns auch stärker machen, denn Europa ist mit mehr als 400 Millionen Menschen ein gewaltiger Wirtschafts- und Lebensraum. Wir verfügen über Wissen, Kapital, industrielle Fähigkeiten, Forschung, Infrastruktur und gut ausgebildete Menschen. Ein großer europäischer Binnenmarkt bedeutet nicht nur wirtschaftliche Stärke. Er bietet uns auch die Chance, zukünftig ein Stück unabhängiger von den Entwicklungen außerhalb Europas zu werden. Nicht autark, das wäre weder möglich noch sinnvoll. Aber souveräner!
Wir müssen nicht bei jeder internationalen Krise darauf hoffen, dass andere für uns produzieren, uns mit Energie versorgen, unsere Technologien entwickeln oder unsere Regeln bestimmen. Hier in Europa können unsere eigenen Regeln und Gesetze machen, das ist für mich einer der wichtigsten Vorteile der Europäischen Union. Wenn 27 oder künftig vielleicht noch mehr Staaten gemeinsam Regeln für ihren großen Binnenmarkt festlegen, dann müssen sich auch Unternehmen aus anderen Teilen der Welt daran orientieren, wenn sie hier Geschäfte machen wollen. Das bedeutet europäische Gestaltungsmacht! Wir können entscheiden, welche Standards wir beim Datenschutz wollen. Welche Rechte Verbraucher haben. Welche Anforderungen wir an Produkte stellen. Wie wir Arbeitnehmer schützen. Welche Regeln für künstliche Intelligenz gelten. Wie wir unsere Umwelt schützen. Wir müssen nicht alles übernehmen, was irgendwo auf der Welt gemacht wird. Ein vereinigtes Europa kann seinen eigenen Weg gehen. Und genau darin liegt für mich ein Teil der europäischen Souveränität: Nicht darin, sich von der Welt abzuschotten, sondern darin, selbstbewusst mit der Welt zu handeln und dabei die eigenen Regeln zu behalten.
Aber eine große EU braucht auch Mut, denn natürlich haben wir Probleme. Wir haben ein Demokratiedefizit, das viele Menschen empfinden. Wir haben zu komplizierte Entscheidungswege. Wir streiten über Migration, über Geld, über Energie, über Verteidigung und über die Verteilung von Verantwortung. Manches dauert viel zu lange. Aber daraus folgt für mich nicht, dass die europäische Idee gescheitert ist. Im Gegenteil. Wir sind mehr als 400 Millionen Menschen. Wir verfügen über enorme wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Ressourcen. Und wir haben etwas, das auf der Welt keineswegs selbstverständlich ist: die Erfahrung, dass unterschiedliche Nationen ihre Konflikte nicht mehr mit Gewalt lösen müssen, sondern gemeinsam Regeln entwickeln können. Das ist eine gewaltige Leistung. Und deshalb glaube ich, dass wir uns die europäische Zukunft ruhig etwas größer vorstellen dürfen.
Vielleicht werden eines Tages auch die Länder des westlichen Balkans selbstverständlich zur EU gehören. Vielleicht die Ukraine und Moldau. Vielleicht irgendwann weitere europäische Staaten. Dann wird die Europäische Union größer, noch vielfältiger und wahrscheinlich auch komplizierter sein. Aber vielleicht ist genau das ihre eigentliche Stärke: Wir müssen nicht alle gleich sein, um zusammenzugehören.
Ich möchte in diesem Europa leben, aber ich will nicht ständig darüber reden, warum Europa nicht funktioniert. Ich möchte darüber reden, was Europa alles möglich machen kann:- Ein Europa, das seine Demokratie verteidigt.
- Ein Europa, das seine soziale Verantwortung nicht aufgibt.
- Ein Europa, das wirtschaftlich stark genug ist, seine eigenen Interessen zu vertreten.
- Ein Europa, das technologisch nicht von anderen abhängig sein muss.
- Ein Europa, das seine Außengrenzen schützen kann, ohne seine humanistischen Werte aufzugeben.
- Ein Europa, das größer werden kann, ohne seine Freiheit zu verlieren.
Und vor allem ein Europa, das seinen Bürgerinnen und Bürgern wieder einen Grund gibt, stolz auf diese Gemeinschaft zu sein und optimistisch in die Zukunft zu schauen. Ich jedenfalls möchte nirgendwo anders leben. Unser Zusammenleben ist wie in jeder Familie nicht immer einfach, aber wir sind genug Menschen mit Fähigkeiten, Wissen und Erfahrung –, um diese Probleme gemeinsam zu lösen. Wir sollten weniger Angst davor haben, dass Europa zu groß wird und mehr darüber nachdenken, wie groß unsere europäische Idee werden kann.