Der immer schneller steigende Schuldenberg der USA klingt zunächst nach einem Problem weit weg. Ist es aber nicht. Was in Washington, an den Finanzmärkten und mit dem Dollar passiert, kann auch unseren Alltag und die Handlungsmöglichkeiten Deutschlands und Europas beeinflussen. Viele Menschen werden den Handelsblatt-Kommentar über die „große Schuldenlüge der USA“ wahrscheinlich überblättern. Zu kompliziert, zu weit weg, zu viel Finanzpolitik. Dabei steckt dahinter eine Entwicklung, die uns alle interessieren sollte.
Die USA leben seit vielen Jahren auf großem Fuß. Der Staat gibt mehr Geld aus, als er einnimmt, und finanziert die Differenz über neue Schulden. Das ist zunächst nichts Ungewöhnliches. Auch Staaten können sich verschulden. Entscheidend ist, ob ihre Wirtschaft stark genug wächst und ob die Kosten für die Schulden beherrschbar bleiben. Genau hier wird es inzwischen interessant. Die USA müssen inzwischen für langfristige Staatsanleihen wieder mehr als fünf Prozent Zinsen bieten. Das klingt zunächst vielleicht nicht dramatisch. Bei einem einzelnen Kredit wäre es das auch nicht, aber die USA haben einen Schuldenberg von inzwischen mehr als 40 Billionen Dollar >>> 40.000.000.000.000 (Vierzig Billionen)
Natürlich wird nicht die gesamte Summe gleichzeitig zu fünf Prozent neu verzinst. Die alten Anleihen laufen zu unterschiedlichen Zeiten aus und werden nach und nach ersetzt. Trotzdem steigt mit jedem Refinanzierungsschritt der Anteil der Schulden, für den höhere Zinsen bezahlt werden müssen. Und damit entsteht ein unangenehmer Kreislauf: Mehr Schulden bedeuten mehr Zinsen. Mehr Zinsen bedeuten höhere Staatsausgaben. Höhere Ausgaben bedeuten neue Schulden. Und neue Schulden können wiederum zu höheren Zinsen führen. Noch droht keine unmittelbare Staatspleite, die USA können ihre Schulden weiterhin bedienen. Aber die finanzielle Bewegungsfreiheit des Staates wird kleiner, auch wenn der Präsident das nicht wahrhaben will.
Was hat das mit uns zu tun? Sehr viel. US-Staatsanleihen sind nicht irgendeine Geldanlage. Sie gehören zum Fundament des internationalen Finanzsystems. Wenn sich dort die Bedingungen verändern, spüren das auch andere Länder. Steigen die Zinsen in den USA dauerhaft, müssen sich auch Unternehmen und Staaten in anderen Teilen der Welt auf höhere Finanzierungskosten einstellen. Das Geldkapital wird von den eigentümern stets dorthin gelenkt, wo die Renditen & Zinsgewinne besonders attraktiv erscheinen. Das würde dann Investitionen in Europa erschweren und auch unsere eigenen Finanzierungskosten erhöhen. Und diese Entwicklung sollten wir besonders im Blick haben, weil Deutschland und Europa gerade vor enormen Aufgaben stehen: Wir müssen wieder mehr in Infrastruktur investieren, unsere Energieversorgung umbauen, Digitalisierung nachholen und gleichzeitig die Verteidigungsfähigkeit Europas stärken. Wir brauchen gerade jetzt viel Kapital und keine dauerhaft steigenden Kapitalkosten.
Die USA haben einen großen Vorteil, den kaum ein anderes Land besitzt: Der Dollar ist die wichtigste internationale Reservewährung. Die Welt hält Dollar und US-Staatsanleihen. Zentralbanken, Banken, Unternehmen und Investoren nutzen sie. Dadurch können die USA sich seit Jahrzehnten zu Bedingungen finanzieren, von denen andere Staaten nur träumen können. Aber auch dieser Vorteil ist nicht gottgegeben und gerät in Gefahr. Wenn internationale Anleger irgendwann beginnen, einen höheren Preis für das Risiko amerikanischer Staatsanleihen zu verlangen oder ihre Dollarbestände vorsichtiger zu behandeln, wird die Finanzierung für die USA schwieriger. Noch sind wir nicht an diesem Punkt. Der Dollar ist weiterhin die mit Abstand wichtigste Reservewährung. Aber die aktuelle Entwicklung der Zinsen für neue amerikanische Staatsanleihen sollte uns aufmerksam machen. Denn wenn sich die internationale Rolle des Dollars langfristig verändert, verändert sich auch das wirtschaftliche und politische Gewicht der Vereinigten Staaten.
Und dann ist da noch Donald Trump. Normalerweise würde man bei einer solchen Situation versuchen, Vertrauen zu schaffen: verlässliche Politik, stabile Institutionen, berechenbare internationale Beziehungen. Die Politik Donald Trumps geht aber immer wieder in die andere Richtung. Zölle, Handelskonflikte, wechselnde Ankündigungen und die immer wiederkehrende Infragestellung internationaler Partnerschaften schaffen Unsicherheit. Das ist nicht nur ein politisches Problem. Vertrauen ist auch ein wirtschaftlicher Wert. Wer einem Staat Geld leiht, möchte wissen, wie dieser Staat morgen handeln wird. Je größer die Unsicherheit, desto höher kann der Preis sein, den Anleger für dieses Risiko verlangen. Das macht die amerikanische Schuldenentwicklung unter Trump besonders interessant.
Was folgt daraus für uns? Sicher nicht, dass wir uns von Amerika abwenden sollten. Im Gegenteil: Die transatlantische Partnerschaft bleibt für Deutschland und Europa von großer Bedeutung. Aber wir sollten uns auch nicht mehr darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten immer automatisch der stabile Anker der westlichen Welt sein werden. Europa muss deshalb stärker auf eigenen Füßen stehen.- Das gilt für die Verteidigung.
- Das gilt für Energie und Technologie.
- Das gilt für unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.
- Und es gilt zunehmend auch für die Finanzmärkte.
- Durch höhere Steuern.
- Durch weniger staatliche Leistungen.
- Durch Inflation.
- Durch geringere Investitionen.
oder durch eine Kombination aus allem.
Und genau deshalb sollten wir in Deutschland nicht nur darüber reden, was Donald Trump heute twittert oder welche neue Zollankündigung aus Washington kommt. Wir sollten auch verstehen, welche großen wirtschaftlichen Veränderungen sich dahinter entwickeln. Denn die Welt um uns herum verändert sich. Eine verantwortungsvolle Politik darf nicht erst reagieren, wenn die Folgen bei uns angekommen sind. Sie muss Entwicklungen vorher erkennen und Deutschland und Europa darauf vorbereiten.
Das ist auch eine Aufgabe der Sozialdemokratie, besonders dann, wenn der deutsche Finanzminister ein Sozialdemokrat ist. Es reicht nicht aus, diese Entwicklung mit einigen Schlagworten zu kommentieren, sondern es ist wichtig, den Bürgern zu erklären, was da gerade passiert – und was wir daraus für unsere eigene Politik lernen müssen.