Aktuelles

  • Ich gehöre zum Jahrgang 1961 – also genau zu der Generation, über die heute so oft gesprochen wird: die sogenannten Babyboomer. Wir waren immer viele. Zu viele, könnte man sagen. Zu viele für die Kindergärten, zu viele für die Schulen, zu viele für Ausbildungsplätze und Studiengänge. Und schon damals hat man uns gesagt: Wenn ihr alt werdet, wird es eng.

    Heute stelle ich fest: Diese Prognosen waren keine Panikmache – sie waren realistisch. Vielleicht sogar noch zu optimistisch.

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  • Die Entscheidung ist gefallen: Deutschland wird keinen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhalten. In vielen deutschen Medien überwiegen Enttäuschung und kritische Töne. Man habe eine Chance verpasst, heißt es, Deutschland sei „gescheitert“. Diese Sicht greift aus meiner Sicht zu kurz.

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  • Die aktuellen Entwicklungen rund um das Baugebiet Hiltrup-Ost zeigen deutlich:
    Die SPD Hiltrup/Berg Fidel lag von Anfang an richtig. Der erneut bestätigte Standort am Osttor ist und bleibt der städtebaulich sinnvollste Ansatz – und er ist dringend notwendig.

    Stillstand am Osttor: Ein Problem mit Ansage

    Der jüngste Zeitungsbericht („Wie ein Teil von New York“) beschreibt eindrücklich, was viele Bürgerinnen und Bürger längst erleben:
    Ein zentral gelegenes Grundstück am Osttor verwahrlost seit Jahren – ohne erkennbare Entwicklung.

    Das ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck eines grundsätzlichen Problems:
    fehlende Planungssicherheit und mangelnde Verbindlichkeit.

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  • SPD reagiert auf Kritik von CDU Chef Weber in der WN

    Herr Webers Kritik am schleppenden Fortschritt im Baugebiet Am Dornbusch finde ich berechtigt. Was ich aber bei ihm vermisse ist, dass er konkrete Forderungen daraus ableitet!

    Wenn zwischen Planung und Bau neuer Häuser, selbst bei akutem Wohnungsmangel viele Jahre vergehen, läuft etwas grundsätzlich falsch. In den Antworten der Verwaltung auf Herrn Webers Nachfragen erkenne ich keine Ursache, die speziell etwas mit der Fläche in Amelsbüren zu tun hat, sondern vermute strukturelle Hemmnisse in den einzelnen Bearbeitungsschritten der Verwaltung. Wir haben dafür längst eine Begriff: Das Lewe Tempo.
    Das passt dann auch zum Baugebiet Hiltrup-Ost: Die Flächen wurden bereits 2019 erworben – doch bis heute gibt es trotz anhaltenden Wohnungsmangels nicht einmal einen Bebauungsplan. Auch ein klarer politischer Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup auf Antrag der SPD, vor der Erschließung die Straße Osttor auszubauen, ist bislang nicht umgesetzt worden. Sichtbare Fortschritte: Fehlanzeige.

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  • Die Sozialdemokratie wirkt derzeit wie eine Partei im freien Fall. Schlechte Wahlergebnisse, schwache Umfragen, eine verunsicherte Basis. Wer die aktuelle Lage der SPD beschreibt, greift schnell zu drastischen Bildern. Der Spiegel spricht vom „glattgeschliffenen Kieselstein“. Ein hartes Urteil – und doch steckt darin ein wahrer Kern. Aber es ist das falsche Bild!

    Die SPD ist kein rundgeschliffener Stein, der über Jahre politischer Kompromisse seine Konturen verloren hat. Sie ist ein Diamant: hart, klar – mit Ecken und Kanten. Nur: Man sieht es im Moment aber zu selten! Das eigentliche Problem: nicht die Politik, sondern die Wahrnehmung.

    Die Analyse, die derzeit vielerorts bemüht wird, greift zu kurz. Es ist nicht so, dass die SPD keine Politik für die „richtigen“ Zielgruppen macht. Mindestlohn, Rentenstabilisierung, Investitionen in Infrastruktur, Stärkung der Tarifbindung – all das sind klassische sozialdemokratische Projekte mit breiter Wirkung. Und dennoch wenden sich viele Menschen ab. Das eigentliche Dilemma ist ein anderes: Zwischen dem, was die SPD tut, und dem, was bei den Menschen ankommt, klafft eine Lücke. Eine gefährliche Lücke – denn sie untergräbt schon viel zu lange die Glaubwürdigkeit der Marke SPD.

    Regieren oder Profil zeigen? Die SPD muss beides tun

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