Aktuelles

  • In Chemnitz haben wir die Instrumentalisierung eines Verbrechens durch Organisationen und Parteien beobachten müssen, deren Weltbild grundlegend von Rassismus geprägt ist. In der Folge kam es zu einem Aufmarsch menschenfeindlicher Akteure aus ganz Deutschland, die Hetzjagden auf Menschen veranstalteten, deren Aussehen als „anders“ definiert wurde und die sich z.T. offen in die Tradition der Nationalsozialisten stellten. Die Situation war Resultat einer gesellschaftlichen Stimmungslage, die auch von etablierten Politkern und Medien herbeigeführt worden ist.

    Wir Hiltruper wollen am 13.9. Gesicht zeigen und Zeichen für „Herz statt Hetze“ setzen, denn die Angriffe und Parolen in Chemnitz fordern die ganze Gesellschaft heraus und betreffen damit auch uns.

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  • „Staatstragend stellt sich Herr Weber vor den Oberbürgermeister und seine Verwaltung und nimmt dabei komplett aus dem Blick, dass es bereits beschlossene Konzepte gibt, die bei richtiger Umsetzung die Katastrophe möglicherweise hätten verhindern können“, kommentiert Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden zum Fischsterben am Aasee. „Es geht eben nicht um ein Handeln ‚auf Knopfdruck‘, wie es Herr Weber darstellt, sondern um eine mögliche fehlende Umsetzung präventiver Maßnahmen. Webers Stellungnahme lässt daher hinterfragen, ob die CDU tatsächlich an einer umfassenden Aufklärung der Ökokatastrophe interessiert ist.“

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  • Chemnitz, Rechte Gewalt, immer wieder Sachsen; die Nachrichten und Zeitung sind derzeit voll davon.
    Viele Meldungen und Artikel beschreiben die Vorfälle, viel zu wenige versuchen zu erklären wie es eigentlich dazu kommen konnte. Bei meinen Recherchen bin ich auf einen guten Beitrag gestoßen, den ich hier empfehlen möchte:

    Deutschlandfunk: Erst Dresden, jetzt Chemnitz: Matthias Neutzner vom Dresdner Verein “Memorare Pacem” setzt sich gerade wegen der hasserfüllten Stimmung für ein friedliches Zusammenleben ein. Der Weg zu einer “lebendigen Demokratie” mit einer “wertschätzenden Auseinandersetzung” sei noch weit, sagte er im Dlf.

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  • Als Vorsitzender des Landesverbandes der Volkshochschule hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Stefan Nacke zuletzt u. a. für neue Räumlichkeiten für die VHS Münster ausgesprochen. „Wir teilen die Position einer stärkeren Unterstützung der Arbeit dieser wichtigen Weiterbildungseinrichtung. Wir reiben uns allerdings die Augen, wenn Herr Nacke die nach wie vor unbefriedigende Raumsituation für die VHS kritisiert und eine bessere Wertschätzung durch Stadt und Kommunalpolitik fordert“, so SPD-Ratsherr Michael Kleyboldt, Mitglied im zuständigen Ausschuss für Schule und Weiterbildung. „Schließlich liegt seit über zwei Jahren ein Ratsantrag unserer Fraktion auf dem Tisch, der die Einrichtung eines Hauses für Bildung einschließlich der Volkshochschule vorsieht. Bis heute hat es dazu aber keinerlei Stellungnahme der Verwaltung gegeben!“

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  • Mathilde-Annecke-Gesamtschule: Sechszügigkeit muss kommen! Durchdachte Übergangslösung gefragt!
    “Das sind keine gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonal und Eltern der Mathilde-Annecke-Gesamtschule”, kommentiert Doris Feldmann, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, einen Bericht über die Verzögerungen beim Ausbau der Schule. “Angesichts der steigenden Nachfrage nach Gesamtschulplätzen darf es allerdings keinen Rückschritt beim Ausbau zur Sechszügigkeit der Schule geben. Hier muss daher zügig eine Lösung gefunden werden: Gefragt ist jetzt ein durchdachtes Konzept, das auch im Übergang funktioniert und für alle Beteiligten zufriedenstellend ist.”

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